Baby da! GZSZ-Star Jörn Schlönvoigt postet erstes Foto
Top
Verdächtiges Paket vor jüdischem Gemeindezentrum entdeckt
Neu
Update
Verdächtiger Gegenstand! Berliner Weihnachtsmarkt geräumt
Neu
Update
Verurteilter Mörder flüchtet bei Haftausflug
Neu
3.717

Polizeinotstand! Leipzig verbietet LEGIDA-Demo

Leipzig - Wegen Polizeinotstands muss die für Montag geplante LEGIDA-Versammlung abgesagt werden. Es könne sonst nicht für die Sicherheit der Teilnehmer garantiert werden.
Für die Absicherung der LEGIDA-Demo am Montag ist nicht genug Polizei da.
Für die Absicherung der LEGIDA-Demo am Montag ist nicht genug Polizei da.

Leipzig - Die Stadt Leipzig hat die für Montag angemeldete LEGIDA-Demonstration untersagt! Es kann nicht genug Polizei in der Stadt zusammengezogen werden!

Demnach hat das sächsische Innenminsterium der Stadt mitgeteilt, dass der für den 9. Februar angemeldete Aufzug nicht polizeilich abgesichert werden kann.

Die notwendigen Polizeikräfte könnten in Leipzig nicht zur Verfügung gestellt werden.

"Die Stadt Leipzig als Versammlungsbehörde ist daher gezwungen, die für Montag angemeldete LEGIDA-Demonstration aus Sicherheitsgründen zu untersagen", heißt es in einer Mitteilung der Stadt.

Oberbürgermeister Burkhard Jung (56, SPD): „Ich muss zur Kenntnis nehmen, dass in Sachsen offenbar Polizeinotstand herrscht und es nicht möglich ist, das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit zu gewährleisten.“

Am Montag muss auch die PEGIDA-Demonstration in Dresden abgesichert werden.

Die Grünen kritisieren erneutes Versammlungsverbot!

Valentin Lippmann (25), innenpolitischer Sprecher der Grünen, fordert Innenminister Ulbig (50, CDU) u. a. auf, klare Gründe für das Verbot zu schildern.
Valentin Lippmann (25), innenpolitischer Sprecher der Grünen, fordert Innenminister Ulbig (50, CDU) u. a. auf, klare Gründe für das Verbot zu schildern.

Dresden - Valentin Lippmann (25), innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, kritisiert das erneute Versammlungsverbot innerhalb weniger Wochen.

„Nachdem eine Versammlung am 19. Januar bereits aufgrund einer bis heute nicht vollständig geklärten Bedrohungslage in Dresden verboten wurde, schränkt nun ein Polizeinotstand die Versammlungsfreiheit in Sachsen erneut ein." "Sachsens Bürger können sich endgültig nicht mehr sicher sein, dass sie ihr Grundrecht auf Versammlungsfreiheit jederzeit ausüben können. Das zweite Versammlungsverbot in Sachsen innerhalb von drei Wochen ist ein Armutszeugnis für den Freistaat."

Weiter heißt es:

"Ich fordere Innenminister Markus Ulbig (50, CDU) auf offenzulegen, welche Gründe für den polizeilichen Notstand vorliegen und welche Vorkehrungen im Vorfeld getroffen wurden, um diesen zu vermeiden. Es muss vollständig offengelegt werden, wie das Eskaltionspotenzial bei LEGIDA eingeschätzt wurde, welche Alternativen zum Verbot geprüft und wann wie viele Polizeikräfte aus anderen Bundesländern angefordert wurden."

"Ich erwarte daher eine Erklärung von Inneminister Ulbig, wie die Versammlungsfreiheit in Sachsen zukünftig noch gewährleistet werden kann. Wenn die Polizei nicht mehr in Lage ist, die polizeiliche Absicherung von Demonstrationen und Kundgebungen zu gewährleisten, ist der demokratische Rechtstaat in Gefahr.“

Christian Hartmann, innenpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, meint:

Christian Hartmann (42). „Untersagung der LEGIDA-Demonstration durch Stadt Leipzig erscheint unverhältnismäßig. Kräfteansatz der Polizei ausreichend“
Christian Hartmann (42). „Untersagung der LEGIDA-Demonstration durch Stadt Leipzig erscheint unverhältnismäßig. Kräfteansatz der Polizei ausreichend“

„Laut dem sächsischen Innenministerium und der Polizeidirektion Leipzig stehen für die Absicherung der für Montagabend in Leipzig angemeldeten Veranstaltung rund 1.000 Polizeikräfte bereit. Damit sind die Demonstrationen hinreichend abgesichert.

Von einem ‚Polizeinotstand‘ kann nicht die Rede sein.

Es ist mir absolut schleierhaft, auf welche Kenntnisse Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung seine Äußerungen bezieht, die Demonstration verbieten zu müssen. Womöglich wären je nach Teilnehmerzahl Auflagen an die Organisatoren eine probates Mittel. Die Untersagung der Demonstration durch die Ordnungsbehörde der Stadt Leipzig und die damit verbundene Einschränkung der Demonstrationsfreiheit erscheint mir in diesem Fall ein unverhältnismäßiges Mittel zu sein.

Auch der innenpolitischen Sprecher der Grünen sollte sich nach seinen Äußerungen noch einmal den Unterschied zwischen der Polizei und der Ordnungsbehörde erklären lassen, bevor er sich einmal mehr zu vorschnellen Einschätzungen hinreißen lässt, ohne die Fakten zu kennen.

Foto: dpa, Holm Helis

Entwarnung nach Räumung des Frankfurter Weihnachtsmarkts
Neu
Update
Rentner legen Stadtzentrum komplett lahm
2.364
Hast Du Lust, bei uns mitzumachen?
98.460
Anzeige
Offiziell! Flughafen BER hat einen neuen Eröffnungstermin
1.176
Arbeitgeber lacht sich bei dieser Bewerbung schlapp und das Netz dreht durch
17.538
Sechsjähriger spielt und wird zum Multi-Millionär
2.313
Er soll auf einen Security-Mann geschossen haben: Wer kennt diesen Mann?
218
Bundesrat sagt Kaffefahrten-Abzocke den Kampf an
568
Star-DJ sagt kurzfristig Auftritt ab: Fans rasten aus und zerlegen Club
1.422
Dieser GZSZ-Star sendet Sarah Lombardi Liebes-Botschaft
1.832
Flughafen in Amsterdam evakuiert: Bewaffneter Mann niedergeschossen!
3.259
Update
Mitten im Lieferstress: Paketbote rettet hilflosen Rentner
2.768
Tödlicher Unfall: Porsche-Fahrerin übersieht Kleinkind (2)
6.511
25 Jahre Jo Gerner: So stellt sich der GZSZ-Fießling seinen Abschied vor
1.226
Gasflasche auf Weihnachtsmarkt verpufft: Zwei Personen schwer verletzt
1.584
Mysteriöser Todesfall: Mann verbrennt plötzlich beim Spaziergang
2.754
Endlich! Einer der größten Drogenfälle wurde geklärt
1.453
Darum soll diese Bürgermeisterin in Rente geschickt werden
3.363
Vermisst! Wo sind Christin (13) und Michelle (15)?
4.224
Update
Viel zu teuer! Das ist der überbezahlteste Star in Hollywood
1.298
Mysteriöses Mischwesen aus Hund und Bär aufgetaucht
4.491
Im Asia-Laden! Mann schüttet Benzin über Frau und will sie anzünden
719
Unerwartete Wende: Das soll wirklich mit der "geklauten" Hecke passiert sein
816
Autsch! Mann steckt sich 77 Zentimeter Dildo in den Hintern!
3.604
Dieses Land will Drogen entkriminalisieren
1.061
Wegen diesem Foto musste eine Familie aus dem Land fliehen
2.889
Polizei nimmt Mann fest und findet etwas Ungewöhnliches in seiner Unterhose
2.418
Horror-Urlaub: Paar in Ferienhaus gefesselt und eingesperrt
1.930
Pornostar (31) wird tot in Wohnung gefunden
3.391
Jeden Tag neue Hinweise: Ermittler suchen fieberhaft DHL-Erpresser
299
Wahnsinn! Spanien droht WM-Ausschluss 2018
4.721
Suspendiert! Professor wollte Sex für gute Noten
1.481
Weg frei für GroKo! SPD will mit Union sondieren
694
K.o.-Tropfen-Eklat bei Uni-Feier? Mehrere Verletzte, Rektor fassungslos
1.694
Gemeinde macht sich mit Lichter-Penissen zum Gespött
2.054
Warum hielt die Polizei dieses fahrende Häuschen an?
4.468
Großeinsatz: Feuer bei Versandhändler Otto ausgebrochen
3.218
Thomas de Maizière besucht Pilotprojekt: Umstrittene Gesichtserkennung wird verlängert
66
Jugendliche attackieren Polizisten und verletzen fünf Beamte
4.865
Diesem Feuerwehrauto halfen auch seine Schneeketten nichts
2.295
Shisha-Bar wird Opfer eines Schrotflinten-Angriffs
1.262
Kampf ums Überleben: Gewalt-Opfer lag über Stunden blutend in Wohnung
2.747
Vater gesteht seinem Gutachter grausamen Doppelmord an Söhnen
2.765
23-jährige Deutsche stürzt auf Bali 80 Meter in den Tod
3.521
So mag es Sophia Thomalla: Provokant, kuschelig und ziemlich verzockt
1.948
Armband statt Armlänge: Stadt Köln erntet Shitstorm für Silvesterkampagne
2.972
Zündelnder Feuerwehrmann: Wird auch seine Frau angeklagt?
86
Baby-Alarm bei Kirsten Dunst! Hollywood-Schönheit soll schwanger sein
789
Junge muss 323 Mal zum Arzt und wird 13 Mal grundlos operiert
3.347
Kein Sex-Spielzeug mehr? Beate Uhse stellt Insolvenz-Antrag
2.009
Bund soll eigene Flugzeuge für Abschiebung einsetzen, weil Piloten sich weigern
2.119
Harte Strafe: Deutscher reist in die USA, um 13-Jährige zu quälen und sexuell zu erniedrigen
3.261
Steinmeier: "Wer Fahnen Israels verbrennt, versteht es nicht, was es heißt, deutsch zu sein"
1.446
Fans spekulieren: GZSZ-Star Jörn Schlönvoigt und Hanna Weig bereits Eltern?
2.072