Neue Schulen in Leipzig: Stadt will 500 Millionen Euro investieren

Leipzig - Die Stadtverwaltung stellte am Mittwoch ihren Haushaltsentwurf für die Jahre 2019 und 2020 vor. Der wohl wichtigste Punkt dabei: Der Bau und Ausbau Leipziger Schulen. Allein dafür will die Stadt in den kommenden Jahren 500 Millionen Euro investieren.

Insgesamt 500 Millionen Euro will die Stadtverwaltung in den nächsten fünf Jahren in den Bau und Ausbau von Schulen investieren.
Insgesamt 500 Millionen Euro will die Stadtverwaltung in den nächsten fünf Jahren in den Bau und Ausbau von Schulen investieren.  © DPA

Die größte Frage sei dabei eher, ob die Stadt die geplanten Investitionen überhaupt verbaut bekommt, erklärte Leipzigs Finanzbürgermeister Torsten Bonew (CDU) am Mittwoch im Neuen Rathaus.

Die Verwaltung sei zunächst ohne Budgetvorgaben an das Projekt herangegangen.

"Wir haben uns zuerst gefragt, was der Schulnetzplan braucht", so Bonew. "Erst danach kam die Frage, was wir überhaupt bauen können." Bis 2023 sollen nun jährlich 100 Millionen Euro in den Kita- und Schulbau fließen.

Voraussetzung dafür: Die Wirtschaft der Stadt wächst weiter stabil und der für die Investitionen anfallende Kredit muss erst nach Ablauf der fünf Jahre getilgt werden.

Zwar sei Leipzig nicht "so anfällig" gegenüber einer fallenden Konjunktur. "Allerdings haben wir aktuell auch schon ein Problem, wenn sich der Anstieg verringert", warnte Bonew. "Wir sollten uns nicht daran gewöhnen und denken, wir könnten das vorwegnehmen." Die aktuelle Haushaltsplanung sei so anspruchsvoll wie lange nicht mehr gewesen "und die kommenden Haushalte werden nicht einfacher."

Sowohl Bonew als auch Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) zeigten sich während der Vorstellung dennoch positiv gestimmt gegenüber dem aktuellen Haushaltsentwurf. "Mit 1,87 Milliarden Euro in 2019 und 1,95 Milliarden Euro in 2020 kratzen wir an der Zwei-Milliarden-Marke und es ist absehbar, dass wir diese reißen werden", sagte Oberbürgermeister Jung. "Als ich mein Amt übernahm, hatte unser Haushalt ein Volumen von 1,1 oder 1,2 Milliarden Euro."

Dennoch sei er nicht schlecht gelaunt darüber, dass sich das Bevölkerungswachstum der Stadt zuletzt verlangsamt hat. "Wir gehen davon aus, dass Leipzig bis zum Jahresende 600.000 Einwohner hat. Davon abgesehen wollen wir gute Rahmenbedingungen für die wirtschaftliche Entwicklung der Stadt schaffen."

Die öffentliche Auslegung des Haushaltentwurfs erfolgt ab dem 24. September. Bis zum 8. Oktober haben die Leipziger dann die Möglichkeit, diesen einzusehen und bis zum 17. Oktober Einwände vorzubringen. Der Beschluss des Planes ist für Januar 2019 vorgesehen.


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