Sperrstunde für alle Nacht-Einkäufer: Spätis müssen blechen

In Berlin haben Spätis teilweise rund um die Uhr geöffnet.
In Berlin haben Spätis teilweise rund um die Uhr geöffnet.  © DPA

Leipzig - Spätis in der Messestadt dürfen nach sächsischem Gesetz generell nur bis 22 Uhr geöffnet haben. Halten sich die Geschäftsführer nicht daran, heißt es Strafe zahlen. Dagegen soll endlich etwas passieren.

Man könnte die Regelung schon fast mit der Sperrstunde in Clubs gleichsetzen: Die Stadt etabliert sich als "kleines Berlin", doch so einige Gesetze scheinen noch überholbedürftig. Das finden auch die "Jungen Liberalen" (JuLi).

In einer Mitteilung greifen die JuLi einen Vorfall in Anger-Crottendorf auf: Dort hatte ein Spätverkauf Ärger mit dem Ordnungsamt bekommen, musste in Folge 1000 Euro Strafe zahlen, weil der Laden zu lange geöffnet war.

Auch in "Onkel Toms Hütte" in der Südvorstadt kam das Ordnungsamt schon vorbei. Man müsse die Regelung umgehen, indem man zum Verkauf Speisen und Getränke anbiete, dann zähle der Laden zur Gastronomie, erzählte einer der Betreiber. Die Waren müssten außerhalb der legalen Öffnungszeiten verhängt werden.

Für die Jungen Liberalen ein gebrochenes Versprechen der Stadt: "Rosenthal (Anm. d. Red: Bürgermeister für Umwelt, Ordnung, Sport) und Loris (Amtsleiter Ordnungsamt) haben immer wieder beteuert, man verfolge die Spätis nicht mehr. Nun haben wir den Gegenbeweis", so die Gegner der Sperrstunde für Spätis.

"Das Ordnungsamt hat 2017 immer wieder seine Überforderung und schlechte Führung demonstriert. Zuletzt war es immer wieder unerwartet auf die Hilfe der Polizei bei der Erledigung seiner eigenen Aufgaben angewiesen. Trotzdem hat man genug Zeit und Kraft die Spätis zu bekämpen."

Eine eindeutige Ansage an die Stadt. Wie wird die Reaktion ausfallen?

Titelfoto: DPA


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