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Kosten-Schock: Leipziger Politiker amüsieren sich auf Steuerkosten

Laut dem Bericht des Sächsischen Rechnungshofes werfen die #Leipziger Ratsfraktionen mit Steuergeld um sich.
Die SPD gab unter anderem Steuergelder aus für Grußkarten, Restaurantbesuche und Präsente. (Symbolbild)
Die SPD gab unter anderem Steuergelder aus für Grußkarten, Restaurantbesuche und Präsente. (Symbolbild)

Leipzig - Die Überprüfung der Haushaltsjahre 2006 bis 2011 brachte Empörendes zutage: Anscheinend vergnügen sich die Stadt-Politiker auf Steuerkosten.

Restaurant-Besuche, Glückwunschkarten oder Geburtstagsgeschenke - es ist schon erstaunlich, wofür unsere Politiker so Geld ausgeben.

Alle fünf Jahre überprüft der Sächsische Rechnungshof stichprobenartig die Ausgaben der Ratsfraktionen. Dabei stellte sich heraus: Fast jede Partei leistete sich einigen Schnickschnack - finanziert von Steuergeldern. Einzig die FDP und Die Linke haben sich nichts zu Schulden kommen lassen.

Spitzenreiter der Verpulverer war die SPD. So gab die Fraktion beispielsweise mehrere tausend Euro für Getränke aus. Auch gingen die Mitglieder gerne mal für knapp tausend Euro essen. Anscheinend ist die Fraktion auch besonders großzügig: In den Jahren 2010 bis 2012 gingen insgesamt 1029 Euro für Grußkarten, Geschenke und Blumen drauf.

Anweisung von oben: "Die Finanzierung von Grußkarten, Blumen und Präsenten für Mitarbeiter, Angestellte der Fraktionen und Stadträte aus Haushaltsmitteln ist in Zukunft zu unterlassen."

Aber auch die Fraktion der CDU geht nicht gerade sparsam mit Geld um. Für Klausurtagungen gingen gerne mal mehrere tausend Euro drauf. So zum Beispiel 2012, als für 19 Gäste eine Rechnung von fetten 5775,01 Euro zusammenkam. Die Fraktion übernahm davon gerade mal einen Eigenanteil von 480 Euro!

Die Grünen leisteten sich direkt mal einen Berater, dessen Aufgaben und Tätigkeiten einfach nicht ersichtlich waren. Die Kosten für den mysteriösen Mitarbeiter: 2000 Euro.

Wie eine Mitarbeiterin des Sächsischen Rechnungshofes TAG24 auf Anfrage mitteilte, seien die Ratsfraktionen dazu verpflichtet, den Bericht der Ratsversammlung vorzulegen und Stellungnahme zu den Kosten zu nehmen. Vielleicht kommt die ja dann als Grußkarte und mit Blumenstrauß...

Fotos: DPA/ 123RF

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