Tod von Gentners Vater: So trauern die Fußball-Kollegen des VfB-Kapitäns Neu Alk am Steuer: BMW-Fahrer kracht besoffen gegen Ampelmast Neu MediaMarkt verkauft 65-Zoll-Fernseher jetzt 900 Euro günstiger 1.723 Anzeige Hochzeitsfoto bei Minus 7 Grad: Das ist das tapferste Brautpaar Sachsens Neu REWE-Adventskalender: Mit etwas Glück täglich Coupons abstauben 8.293 Anzeige
434

Klage gegen Jung: Hatte der OB die Grünen einfach falsch verstanden?

Hat Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung den abgelehnten Antrag der Grünen einfach falsch verstanden? Das ließ er auf der Stadtratssitzung durchblicken.
Nach der Entscheidung des Amtsgerichts stand der von Jung abgelehnte Antrag der Grünen am Mittwoch auf der Tagesordnung des Leipziger Stadtrates.
Nach der Entscheidung des Amtsgerichts stand der von Jung abgelehnte Antrag der Grünen am Mittwoch auf der Tagesordnung des Leipziger Stadtrates.

Leipzig - Beruht die Klage der Grünen gegen Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (59, SPD) auf einem Missverständnis? Jung gab auf der Stadtratssitzung am Mittwoch zu, den Antrag nicht als Appell verstanden zu haben.

"Hätte ich geahnt, dass sie einen Appell meinen, hätte ich überhaupt nicht geprüft", erklärte Jung.

Hierzu erklärte er, dass er vom Ältestenrat des Stadtparlaments darum gebeten wurde, Anträge vorab darauf zu prüfen, ob sie rechtswidrig sind. "Noch nie war die Verwaltung transparenter als heute", betonte Jung.

Jung hatte den Antrag "Transparentes Verwaltungshandeln" der Grünen zunächst abgelehnt. Die Fraktion war daraufhin vor das Amtsgericht gezogen und hatte Recht bekommen, der Antrag kam am Mittwoch auf den Tisch (TAG24 berichtete).

Darin appellieren die Grünen an Oberbürgermeister Jung, dem Stadtrat für die Entscheidungsfindung künftig alle Informations- und Beschlussunterlagen aus der Verwaltung offen zu legen. Außerdem fordern die Grünen Jung auf, grundsätzlich auch alle Unterlagen aus der Dienstberatung des Oberbürgermeisters ins Informationssystem der Stadt zu laden.

Diese Aufforderung an den Oberbürgermeister konnten nicht alle unterstützen. Vor allem die CDU befürchtet, durch das Mehr an Unterlagen mit Papier "erschlagen" zu werden. Für die SPD-Fraktion merkte Axel Dyck an, durch den Antrag eine Absicherungsmentalität in der Verwaltung zu fördern - wenn jeder Vorschlag und jedes Papier von Verwaltungsmitarbeitern veröffentlicht würden.

Vor allem die Grünen und die Freibeuter-Fraktion sahen das völlig anders. Sie erklärten, aufgrund fehlender Informationen ein ums andere Mal im Nebel zu stochern. Er wolle Verwaltungshandeln nachvollziehen, sagte Freibeuter-Chef Rene Hobusch. Die Chefin der Grünen-Fraktion, Katharina Krefft, forderte, das wieder einzuführen, was früher gängige Praxis gewesen sei - mehr Informationen aus der Dienstberatung des Oberbürgermeisters.

Am Ende teilte sich der Stadtrat in Befürworter und Kritiker des Grünen-Apells Jeweils 31 Stadträte stimmten dafür beziehungsweise dagegen - es besteht offenbar noch Gesprächsbedarf über Themen wie Transparenz und Zusammenarbeit.

Fotos: DPA

Auto kracht in Tram: Fahrer und Beifahrer fliehen! Neu Heidi Klum liegt nackt im Bett, doch von Tom Kaulitz keine Spur Neu Egal, worauf Du stehst: So nimmt Dein Sexleben richtig Fahrt auf 10.352 Anzeige Neun Verletzte nach Busunfall in Schleswig-Holstein! Neu Stimmen zum Spiel: FC Bayern nach Spaziergang in Hannover wieder hoffnungsvoll Neu Bonnie Strange und ihr neuer Freund zeigen sich halbnackt im Netz! Neu 4400 Jahre alt! Archäologen machen sensationellen Fund Neu Bist Du der neue Mitarbeiter für diese Firma in Frankfurt? Anzeige Baby-Beichte: Deshalb will Jasmin Wagner (38) noch keine Kinder! Neu 44 Verletzte, ein Mensch tot: Bus von Genua nach Düsseldorf verunglückt! Neu Seine Rückkehr auf die Erde wird ein richtig harter Ritt! Neu
Trümmerfeld: Autofahrer schießt durch Leitplanke und stirbt Neu Schwesta Ewa verrät Geschlecht ihres Babys und jeder darf Namen vorschlagen 937 Wirtschaftsexperte zu Hoeneß: Er setzt die Zukunft des gesamten FC Bayern aufs Spiel 901 Diese wichtigen Tipps hat Nadine Klein für die neuen Bachelor-Ladys! 207
Mit 16! Welcher Promi-Sohn präsentiert hier seinen krassen Sixpack? 976 Suff-Unfall zwischen Köln und Bonn 208 Er kümmert sich um die Nöte und Ängste von Polizisten und kritisiert die Medien 676 Mann bei Unfall über 20 Meter weit aus Auto geschleudert: Tot! 493 Frauenleiche in Haus entdeckt: Lebensgefährte festgenommen 3.074 Fahndung nach Doppelmörder: Polizei stürmt Hamburger Hotel! 1.383 Bei der Kälte: Mann setzt Frau und Tochter (2) vor die Türe, der Grund ist unfassbar! 5.983 Metzgerei muss "Zigeunerbraten" wegen Kundenbeschwerden umbenennen 4.150 Ihr glaubt nicht, was Künstler auf dieses Haus gebastelt haben 126 Nach Berliner Terroranschlag: So geht es den Opfern heute 733 Er wollte sich mit Ronaldo und Messi messen: Kramaric sauer auf TSG-Coach Nagelsmann 659 Bierdusche bei Dart-WM: Van Gerwen muss mit den Tränen kämpfen 2.081 Wird das der nächste Chart-Stürmer? Neuer Song von Michael Schulte 360 Förderwagen löst sich und rast Schacht hinab: Sieben Bergarbeiter tot! 2.664 Rettungshubschrauber stürzt in die Tiefe: Vier Menschen sterben 10.845 Entsetzlich! Frau auf Parkplatz per Kopfschuss hingerichtet 7.316 Sind Kinderehen in Deutschland bald erlaubt? 5.436 Als ihr Freund nicht antwortet, rastet diese Studentin völlig aus 1.301 Wer wird Sportler des Jahres 2018? 485 "Leben. Lieben. Leipzig"-Zukunft: Jetzt spricht die Produktionsfirma 1.295 Geheimtipps vom Fleischermeister: So gelingt das perfekte Weihnachts-Mahl! 962 So nah dran war kaum einer! Ein Abend für Jutta Müller 756 Tausende Flüchtlinge wollen wieder in die EU 8.741 Frau ist süchtig nach Schwangerschaften: Bald soll Baby Nummer 16 auf die Welt kommen 8.627 Unglück in Mecklenburg-Vorpommern: Zwei Tote und über 20 Verletzte bei Unfall mit Reisebus! 6.185 Verkehrs-Chaos in Heidelberg: Straßenbahn entgleist 943 Polizei lässt Laster-Fahrer auf A5 in Absperrung krachen 5.504 BMW fängt auf Autobahn während der Fahrt Feuer und brennt völlig aus 1.372 Das nächste BVB-Spektakel! Dortmund nach Sieg über Werder Herbstmeister! 2.208 Nach Messer-Angriffen in Nürnberg: Verdächtiger festgenommen! 6.726 Update Für diese Kollegin trägt GZSZ-Star Anne Menden an Silvester erstmals rote Dessous 4.074 Tragisch! Gentner-Papa stirbt nach VfB-Spiel im Stadion 8.910 Update Oliver Welke packt ihn aus - seinen Mikropenis! 5.729 Anna Loos nach Zoff raus! Sie ist die Neue bei Silly 33.397