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Leipziger sollen mehr für Müllentsorgung zahlen, das sorgt für Ärger

Ärger im Leipziger Stadtrat

Die geplante Erhöhung der Gebühren für Müllentsorgung und Straßenreinigung in Leipzig sorgt für Ärger im Stadtrat

Leipzig - Die geplante Erhöhung der Gebühren für Müllentsorgung und Straßenreinigung stößt im Stadtrat sauer auf.

Müll und Abfall oder vielmehr die Entsorgung sorgen im Stadtrat für Ärger. (Symbolbild)
Müll und Abfall oder vielmehr die Entsorgung sorgen im Stadtrat für Ärger. (Symbolbild)

Denn offenbar war von den Plänen der Stadtreinigung vorher nichts bekannt gewesen. "Dies ist [...] so problematisch, weil die Kalkulation jährlich erfolgt und in einer Information lediglich moderate Änderungen angekündigt wurden. Wenn nun die Großsiedlungen Preissteigerungen von über 6 % hinnehmen müssen, ist das für uns nicht mehr moderat oder die Betriebsleitung hat jedes Maß für die Probleme der Leipziger verloren", kritisieren Reiner Engelmann (LINKE) und Claus Müller (SPD), Mitglieder des Fachausschuss' Umwelt/Ordnung.

Die Stadträte wollen alles daran setzen, die drastische Preiserhöhung zu verhindern: "Wir werden die Kalkulation sehr genau prüfen und alles tun, damit es nicht zu solch einer Erhöhung kommt, auch wenn der Spielraum begrenzt ist. Darüber hinaus werden wir noch einmal unsere Vorschläge zur Kostenreduzierung aufrufen."

So wollen die Stadträte zum Beispiel ein Einfahrverbot von Müllfahrzeugen durchsetzen. Das scheiterte bisher allerdings daran, dass das Verkehrs- und Tiefbauamt keine Halteverbote ausspräche. "Ihnen fehle die Rechtsgrundlage."

Am Donnerstag hatte die Stadtreinigung angekündigt, dass die Kosten ab 2019 um teilweise mehr als sechs Prozent steigen sollen (TAG24 berichtete). Zwar muss über diese Änderungen noch der Stadtrat entscheiden, doch dessen Mitglieder fühlen sich schon jetzt vor vollendete Tatsachen gestellt.

Fotos: DPA

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