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Leipziger Doppelhaushalt genehmigt, doch die Sache hat einen Haken

Die Landesdirektion hat den Leipziger Doppelhaushalt 2017/18 genehmigt, allerdings nicht das so wichtige Investitionsbudget der Stadt.
SPD-Stadtrat Christian Schulze fordert, dass die geplanten Bauprojekte im Schul- und Kita-Bereich zügig im Rathaus durchgewinkt werden.
SPD-Stadtrat Christian Schulze fordert, dass die geplanten Bauprojekte im Schul- und Kita-Bereich zügig im Rathaus durchgewinkt werden.

Leipzig - Die Landesdirektion Sachsen hat den Leipziger Doppelhaushalt 2017 und 2018 genehmigt (TAG24 berichtete). Einzig den Investitionshaushalt der Messestadt winkte die Behörde nicht durch.

"Ich freue mich, dass der Haushalt für dieses und das nächste Jahr von der Landesdirektion genehmigt worden ist", so der Vorsitzende des Finanzausschusses im Stadtrat, Christian Schulze.

Ein Wermutstropfen sei allerdings, dass alle Budgets für Investitionen, sei es bei Verkehrsprojekten oder bei Schul- und Kitabaumaßnahmen, gesperrt worden seien. Diese müssen deshalb einzeln durch den Finanzbürgermeister oder die Stadtkämmerei freigegeben werden.

"Ich hoffe, dass hier mit dem notwendigen Augenmaß gehandelt wird, denn wir haben zahlreiche Investitionsprojekte, die realisiert werden müssen. Vor allem auch im Bereich der Schulen und Kitas dürfen wir keine Zeit verlieren", sagte SPD-Stadtrat Schulze. Er bedauerte, dass die Prüfung des Leipziger Doppelhaushaltes rund vier Monate dauerte. Das mache die Umsetzung des Haushaltsplanes nicht einfacher.

"Positiv möchte ich hervorheben, dass dieses Mal der Gesamthaushalt nicht wieder umgehend gesperrt wurde, denn das zeigt, dass das städtische Budget eine solide Grundlage hat", so Schulze.

Fotos: DPA, SPD-Fraktion Leipzig

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