Leipziger Flüchtlinge bekommen keine elektronischen Gesundheitskarten 934
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Leipziger Flüchtlinge bekommen keine elektronischen Gesundheitskarten

In anderen Bundesländern ist die #eGk für #Flüchtlinge seit Langem gängige Praxis, doch #Leipzig hinkt nach.
In Thüringen gibt es die Gesundheitskarten bereits seit 2015.
In Thüringen gibt es die Gesundheitskarten bereits seit 2015.

Leipzig - Die Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte (eGk) für Flüchtlinge in Leipzig droht zu scheitern.

Im Mai des vergangenen Jahres hatte der Stadtrat einen Antrag der Linksfraktion zur Einführung einer Gesundheitskarte für Geflüchtete beschlossen. Anschließend wurden Verhandlungen mit insgesamt acht Krankenkassen geführt - vergebens.

Der bürokratische Aufwand, der betrieben werden muss, wenn ein Geflüchteter einen Arzttermin braucht, wird also weiterhin bestehen.

Personen, deren Asylverfahren noch läuft, müssen in den ersten 15 Monaten ihres Deutschland-Aufenthaltes einen Behandlungsschein beim Sozialamt beantragen, wenn sie zum Arzt wollen.

Die Sachbearbeiter des Sozialamtes entscheiden dann über die Notwendigkeit der Behandlung. Ausgenommen sind Akut- und Schmerzbehandlungen sowie Hilfen bei Schwangerschaft und Geburt.

Um diese bürokratischen Hürden aus der Welt zu schaffen, plädierte die Fraktion DIE LINKE 2016 für elektronische Gesundheitskarten für Geflüchtete vom ersten Tag an.

"Mit dem Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz vom Oktober 2015 vereinfachte der Bund die Einführung von Gesundheitskarten auf Landesebene. Nach Hamburg und Bremen machen nun auch Flächenbundesländer, zum Beispiel Schleswig-Holstein, Niedersachsen oder Rheinland-Pfalz, davon Gebrauch. Wo ein Wille ist, ist also auch ein Weg", zeigt sich Stadträtin Juliane Nagel enttäuscht. "Es ist wenig verständlich, warum die Einführung der Gesundheitskarte auf kommunaler Ebene wegen Detailregelungen nun zu scheitern droht."

Die Gespräche zwischen der Stadtverwaltung und den Krankenkassen scheiterten offenbar an der rechtlichen Umsetzung. Auch habe man Angst vor höheren Gesundheitskosten und vor dem Missbrauch solcher elektronischer Karten.

Fotos: DPA

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