"Ich glaube, dass das Konsequenzen verlangt": SPD-Landeschefin zieht sich zurück!

Stuttgart - SPD-Landeschefin Leni Breymaier will nicht wieder für die Parteispitze kandidieren.

Leni Breymaier zieht sich von der Parteispitze zurück.
Leni Breymaier zieht sich von der Parteispitze zurück.  © DPA

Sie begründete ihre Entscheidung am Dienstag in Stuttgart mit dem absehbar knappen Ausgang des SPD-Mitgliedervotums über den künftigen Parteivorstand. Damit überlässt sie ihrem Herausforderer Lars Castellucci das Feld.

Das Ergebnis der Mitgliederbefragung solle am späten Nachmittag bekanntgegeben werden, sagte Breymaier. Klar sei für sie aber, dass die Partei zerrissen sei. "Ich glaube, dass das Konsequenzen verlangt." Sie habe Castellucci vorgeschlagen, einen dritten Kandidaten zur Wahl zum Vorsitz auf dem Parteitag vorzuschlagen. Wer dies sein könnte, ließ Breymaier zunächst offen.

Offiziell gewählt wird der Vorstand beim Parteitag am Samstag in Sindelfingen. Das Ergebnis der Mitgliederbefragung ist nicht bindend - theoretisch können sich weitere Bewerber auch noch während des Parteitags melden. Der Landesvorstand hat sich ursprünglich darauf geeinigt, den Gewinner der Mitgliederbefragung für den Chefsessel vorzuschlagen. Die SPD hat im Südwesten rund 36 000 Mitglieder.

Breymaier führt die Partei seit 2016. An ihr und Generalsekretärin Luisa Boos gab es große Kritik, da die Parteiführung es nicht geschafft hat, für die SPD wieder mehr Zustimmung in der Bevölkerung zu erreichen. In einer Umfrage vom September bekam die SPD nur 11 Prozent.

Die Partei sei zerrissen, meint die SPD-Landeschefin Leni Breymaier.
Die Partei sei zerrissen, meint die SPD-Landeschefin Leni Breymaier.  © DPA

Update 17.45 Uhr

SPD-Landeschefin Leni Breymaier hat den Mitgliederentscheid über die künftige Parteispitze doch noch gewonnen. Ihr Herausforderer Lars Castellucci liegt nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur mit rund 30 Stimmen knapp hinter ihr. Allerdings hat Breymaier bereits angekündigt, nicht erneut für den Parteivorsitz antreten zu wollen, weil sich ein knappes Ergebnis bereits abzeichnete. Die Frage ist nun, wie sich Castellucci verhält. Formal könnte er trotz der Niederlage beim Parteitag am Samstag in Sindelfingen antreten. Er könnte aber auch zusammen mit Breymaier einen dritten Kandidaten zur Wahl vorschlagen.

Die SPD hat für 18.00 Uhr zu einer Pressekonferenz eingeladen, um das Ergebnis zu verkünden. Daran soll auch Castellucci teilnehmen. Es waren rund 36 000 Mitglieder dazu befragt worden, ob sie lieber Breymaier oder Castellucci auf dem Chefsessel sähen. Ursprünglich hatte sich der Landesvorstand darauf verständigt, den Kandidaten mit den meisten Stimmen an diesem Samstag zur Wahl vorzuschlagen.

Update 18.40 Uhr

Trotz seiner Niederlage beim SPD-Basisvotum will Lars Castellucci beim Parteitag für den SPD-Vorsitz kandidieren. Nach seiner Interpretation hätten die SPD-Mitglieder die Entscheidung über den Vorsitz an den Landesparteitag delegiert, sagte Castellucci am Dienstagabend in Stuttgart.

Update 19.45 Uhr

Nach dem Endergebnis entfielen auf Breymaier 9176 Stimmen - das sind 48,46 Prozent. Castellucci kam auf 9137 Stimmen - das sind 48,25 Prozent. Es gab 623 Enthaltungen, das entspricht einem Anteil von 3,29 Prozent der gültigen Stimmen. Der SPD-Landesverband zählte die Stimmen sicherheitshalber dreimal aus.

Entgegen früherer Angaben lag die Wahlbeteiligung bei fast 53 Prozent. Am Montag hatte es hingegen geheißen, es hätten sich rund 64 Prozent beteiligt. Die SPD erklärte die Differenz damit, dass die Post der Partei fälschlicherweise zunächst eine höhere Zahl der eingegangenen Briefe gemeldet habe. Die Partei hat in Baden-Württemberg rund 36 000 Mitglieder.

Titelfoto: DPA


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