N24 gibt es bald nicht mehr

Top

Ekelhaft! Laster verliert 250 Kilo Tier-Lungen auf Autobahn

Top

Dieses Eis bringt wirklich jede Frau zum stöhnen!

3.941
Anzeige

Schockmoment bei Baseball-Spiel: Kind bekommt mit voller Wucht Ball ins Gesicht

Top

Davor brauchst Du jetzt keine Panik mehr zu haben!

88.346
Anzeige
1.224

Verwechslungsgefahr: Streit um das Gummibärchen vor Gericht

Karlsruhe - Die Süßwarenhersteller Haribo und Lindt streiten sich um Goldbären - die Sparkasse und die spanische Santander-Bank um die Farbe Rot. Der Bundesgerichtshof (BGH) will an diesem Mittwoch (9.00 Uhr) gleich in zwei wichtigen Markenprozessen seine Entscheidungen verkünden.
Die Süßwarenhersteller Haribo und Lindt streiten sich um Goldbären.
Die Süßwarenhersteller Haribo und Lindt streiten sich um Goldbären.

Die Süßwarenhersteller Haribo und Lindt streiten sich um Goldbären - die Sparkasse und die spanische Santander-Bank um die Farbe Rot. Der Bundesgerichtshof (BGH) will an diesem Mittwoch gleich in zwei wichtigen Markenprozessen seine Entscheidungen verkünden.

Haribo vertreibt seit den 1960er Jahren Gummibärchen und ließ später auch die Wortmarke "Goldbären" schützen. In einer Abbildung auf der Verpackung ist ein Bär mit einer roten Schleife zu sehen. Lindt vertreibt seit 2011 zur Weihnachtszeit einen in Goldfolie verpackten Schokoladenbären, der auch eine Schleife um den Hals trägt. Haribo sieht seine Markenrechte verletzt.

Warum?

Haribo argumentiert mit der Verwechslungsgefahr: Die Verbraucher könnten die beiden Bären immer schwerer auseinanderhalten. Als Beweis dafür wertete der Anwalt des Bonner Süßwarenherstellers zwei Umfragen: 2012 hätten über 89 Prozent der Befragten den "Goldbären" Haribo zugeordnet, 2014 seien es nur noch 74,6 Prozent gewesen.

Haribo argumentiert mit der Verwechslungsgefahr: Die Verbraucher könnten die beiden Bären immer schwerer auseinanderhalten.
Haribo argumentiert mit der Verwechslungsgefahr: Die Verbraucher könnten die beiden Bären immer schwerer auseinanderhalten.

Was sagt der Schweizer Hersteller dazu?

Dass es sich um unterschiedliche Produkte handelt, die nicht verwechselt werden könnten. "Gummibärchen gibt es immer in höherer Anzahl in Tüten, der Lindt-Teddy steht stückweise in den Regalen", sagte etwa der Anwalt der Eidgenossen, Reiner Hall, in der mündlichen Anhörung des Gerichts im Juni. Die zurückgegangenen Umfragewerte seien kein Indiz für eine zunehmende Verwechslung.

Was muss nun der BGH klären?

Der wird juristisches Neuland betreten müssen. Er muss klären, ob die von Haribo geschützte Wortmarke "Goldbären" durch einen Schoko-Hohlkörper, also ein dreidimensionales Produkt, verletzt werden kann. Markenrechtler und Unternehmen erhoffen sich daher grundsätzliche Vorgaben dazu, in welcher Form Konkurrenzprodukte geschützter Wortmarken künftig ausgestaltet werden dürfen.

Und worum geht es im Streit zwischen den beiden Banken?

Santander und Sparkasse streiten schon seit Jahren um die Farbe Rot. Die Sparkassen wollen den Spaniern die Verwendung der Signalfarbe auf dem deutschen Markt verbieten lassen.

Was genau ist da umstritten?

2007 hatten sich die Sparkassen ihr Rot als Marke beim Deutschen Patentamt schützen lassen. Sie verwenden das Signalrot mit der Bezeichnung HKS 13 seit 1972 als einheitliche Geschäftsfarbe für ihre inzwischen rund 15.000 Filialen. Die spanische Santander-Bank benutzt seit den 1980er Jahren weltweit den fast gleichen Rot-Ton HKS 14.

Wird der BGH ein letztes Wort in der Sache sprechen?

Das ist wohl weniger zu erwarten. Denn Santander seinerseits hat die Löschung der Sparkassen-Farbmarke beantragt und beim Bundespatentgericht unlängst einen Sieg errungen. Auch dieses Verfahren ist beim BGH, wird aber am Mittwoch offiziell nicht entschieden. Experten hoffen jedoch, dass das Urteil am Mittwoch Hinweise auf das Löschungsverfahren gibt.

Warum sind Markenfragen so wichtig?

Marken sind pures Geld für die Firmen. Sie sind "das Kommunikationsmittel zwischen Unternehmen und Kunde", wie der auf Markenrecht spezialisierte Düsseldorfer Anwalt Georg Jacobs von der Kanzlei Heuking sagt. Eine bekannte Marke muss ihren Ruf verteidigen und sich vor Nachahmern schützen. Oft kommt es da zu Prozessen - häufig bis zum BGH.

Gibt es da Beispiele?

Erst im Juli errang der Kosmetikhersteller Beiersdorf beim BGH einen Etappensieg im Prozess um das geschützte Dunkelblau seiner Nivea-Produkte. Im Oktober 2014 entschied Karlsruhe zugunsten des Wörterbuchverlags Langenscheidt und seiner Farbmarke Gelb. Und im Fall Puma gegen Pudel beschäftigte das Gericht sogar die Parodie einer geschützten Marke.

Update 19:30 Uhr: Der in Goldfolie gehüllte Schoko-Bär von Lindt darf in den Regalen bleiben: Die Markenrechte des Gummibärchenherstellers Haribo ("Goldbären") werden durch den Lindt-Teddy nicht verletzt, urteilte der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe.

Fotos: dpa, imago

Flugzeug kommt bei Notlandung von der Piste ab und fängt Feuer

Top

Wucher? Fleischer verlangt Geld fürs Aufschneiden der Semmeln

Neu

Kuriose Schrottkarre steht bei Ebay zum Verkauf

Neu

Konkurrenz ist entsetzt über Air-Berlin-Entscheidung für Lufthansa

Neu

Wurden Berliner Beamte jahrelang zu schlecht bezahlt?

Neu

Preise von Eigentumswohnungen steigen: Da kommt diese Anzeige gelegen

Neu

TAG24 sucht genau Dich!

60.735
Anzeige

Hund wird in Waldgebiet grausam getötet

Neu

Wen küsst Sophia Thomalla denn da?

Neu

Intimes Geständnis: Robbie Williams hatte Sex mit Dealerin

Neu

Völlig zerstört: 59-Jähriger rast ungebremst gegen Baum und stirbt

Neu

Größenwahn? Emil Forsberg verschenkt 200.000-Euro-Ferrari

Neu

Hier werden ein Vater und seine beiden Kinder vom Blitz getroffen

1.689

Cartoonist Ralph Ruthe vergleicht AfD mit einem bellenden Hund

761

Kriminalität: Jeder zweite Tatverdächtige ist Ausländer

3.287

Experiment macht fassungslos: So einfach kann man eine Bastel-Bombe bei Amazon bestellen!

877

Next Stop Heppenheim: Merkels Wahlkampf-Endspurt in Hessen

305

21-Jähriger stürzt beim Putzen aus Fenster: Schwer verletzt!

1.151

Terror-Anschlag: Nach neun Monaten reden jetzt die Zeugen

2.098

Schock! Dieser GZSZ-Star steigt nun doch aus

4.588

Zieht Tatort-Ermittlerin Aylin Tezel hier wirklich blank?

2.904

Mann glaubt, Polizei steht vor der Tür, dann beginnt sein Albtraum

2.316

Elfjährige wird gefesselt in Weinbergen gefunden und kann sich an nichts erinnern

4.955

Auto kracht gegen Geländer und stürzt in die Tiefe

2.559

15-jähriger bei Streit erstochen: Polizei nimmt 19-Jährigen fest

4.625
Update

Eklat geht weiter: Kim Jong-Un nennt Trump "geisteskranken, dementen US-Greis"

1.366

Schock: Transvestiten überfallen Popmusiker Pet Shop Boys

1.513

Lawinen-Drama in den Alpen: 24-Jähriger sofort tot

2.151

Was macht Angela Merkel denn hier neben der nackten Micaela?

5.548

Fand Schatzsucher Teil von Hitlers Atombombe?

5.720

Probleme mit Air Berlin? Flughafen Tegel rüstet sich für Ernstfall

726

Kommen die E-Flitzer auch 2019 nach Berlin?

63

Promis, Pasta und Pedale: Parteien kämpfen auf den letzten Metern um Wähler

359

Marihuana-Plantage aus Horror-Haus entfernt: Erste Haftbefehle erlassen

813
Update

Nach Abschiebe-Drama: Darf der kleine Alen (6) zurück nach Deutschland?

3.447

Gutachter prüft: Ist Thomas T. nach Doppelmord schuldunfähig?

527

Weil sie bei eBay Kleinanzeigen keiner wollte? Katzen in Karton ausgesetzt

1.782

200 Legida-Anhänger vs. 3000 Gegner: So war der Demo-Abend in Leipzig

6.997
Update

Schulz verliert auch in neuester ZDF-Umfrage an Wählergunst

2.276

Nach Prügel im Dessous-Geschäft: Verschleierte Deutsch-Polin geschnappt

5.153

Verkauf von Air Berlin: Gläubiger verhandeln exklusiv mit Lufthansa

637

Testphase gestartet: Mobile Kameras sollen Berliner fortan schützen

180

Schreie, Pfiffe und ein Hitlergruß empfangen Angela Merkel

9.671

Charité-Streik: OP-Absagen werden zur Belastung, nur Notfälle werden versorgt

147

Betrunkener pinkelt ins Gebüsch – dann passiert das!

7.893

Motor setzt plötzlich aus: Zwei Verletzte bei Horror-Absturz

2.801

Sie war die reichste Frau der Welt: Liliane Bettencourt tot!

5.236

Bevor diese junge Frau ertrank, musste sie ihrer Mutter noch eine Sache sagen!

9.688

Onanierender Mann rennt jungen Frauen im Zug hinterher

8.450

32-Jähriger sticht mehrfach auf Jungen ein und verletzt ihn schwer

5.572

Mandarine gegessen: Kind kippt um und stirbt

10.398

Leiche aus Fluss geborgen: Ist es die vermisste Seglerin?

2.464

Oma begeht Fahrerflucht und überrascht Polizei mit herrlicher Ausrede

4.815

Falschgeld bequem nach Hause geliefert: Polizei durchsucht Wohnungen

692