"Erschreckend!" Journalist besucht 13 Moscheen in Deutschland

Top

Leiche bei Obduktion erwacht

Top

Teilnehmer für Studie zu Rheuma in Berlin gesucht!

1.388
Anzeige

Dumm "gelaufen"! Hunde stehlen den GNTM-Models die Show

Neu

Du willst lächeln wie ein Top-Model? Dann schau mal hier!

12.338
Anzeige
1.192

Verwechslungsgefahr: Streit um das Gummibärchen vor Gericht

Karlsruhe - Die Süßwarenhersteller Haribo und Lindt streiten sich um Goldbären - die Sparkasse und die spanische Santander-Bank um die Farbe Rot. Der Bundesgerichtshof (BGH) will an diesem Mittwoch (9.00 Uhr) gleich in zwei wichtigen Markenprozessen seine Entscheidungen verkünden.
Die Süßwarenhersteller Haribo und Lindt streiten sich um Goldbären.
Die Süßwarenhersteller Haribo und Lindt streiten sich um Goldbären.

Die Süßwarenhersteller Haribo und Lindt streiten sich um Goldbären - die Sparkasse und die spanische Santander-Bank um die Farbe Rot. Der Bundesgerichtshof (BGH) will an diesem Mittwoch gleich in zwei wichtigen Markenprozessen seine Entscheidungen verkünden.

Haribo vertreibt seit den 1960er Jahren Gummibärchen und ließ später auch die Wortmarke "Goldbären" schützen. In einer Abbildung auf der Verpackung ist ein Bär mit einer roten Schleife zu sehen. Lindt vertreibt seit 2011 zur Weihnachtszeit einen in Goldfolie verpackten Schokoladenbären, der auch eine Schleife um den Hals trägt. Haribo sieht seine Markenrechte verletzt.

Warum?

Haribo argumentiert mit der Verwechslungsgefahr: Die Verbraucher könnten die beiden Bären immer schwerer auseinanderhalten. Als Beweis dafür wertete der Anwalt des Bonner Süßwarenherstellers zwei Umfragen: 2012 hätten über 89 Prozent der Befragten den "Goldbären" Haribo zugeordnet, 2014 seien es nur noch 74,6 Prozent gewesen.

Haribo argumentiert mit der Verwechslungsgefahr: Die Verbraucher könnten die beiden Bären immer schwerer auseinanderhalten.
Haribo argumentiert mit der Verwechslungsgefahr: Die Verbraucher könnten die beiden Bären immer schwerer auseinanderhalten.

Was sagt der Schweizer Hersteller dazu?

Dass es sich um unterschiedliche Produkte handelt, die nicht verwechselt werden könnten. "Gummibärchen gibt es immer in höherer Anzahl in Tüten, der Lindt-Teddy steht stückweise in den Regalen", sagte etwa der Anwalt der Eidgenossen, Reiner Hall, in der mündlichen Anhörung des Gerichts im Juni. Die zurückgegangenen Umfragewerte seien kein Indiz für eine zunehmende Verwechslung.

Was muss nun der BGH klären?

Der wird juristisches Neuland betreten müssen. Er muss klären, ob die von Haribo geschützte Wortmarke "Goldbären" durch einen Schoko-Hohlkörper, also ein dreidimensionales Produkt, verletzt werden kann. Markenrechtler und Unternehmen erhoffen sich daher grundsätzliche Vorgaben dazu, in welcher Form Konkurrenzprodukte geschützter Wortmarken künftig ausgestaltet werden dürfen.

Und worum geht es im Streit zwischen den beiden Banken?

Santander und Sparkasse streiten schon seit Jahren um die Farbe Rot. Die Sparkassen wollen den Spaniern die Verwendung der Signalfarbe auf dem deutschen Markt verbieten lassen.

Was genau ist da umstritten?

2007 hatten sich die Sparkassen ihr Rot als Marke beim Deutschen Patentamt schützen lassen. Sie verwenden das Signalrot mit der Bezeichnung HKS 13 seit 1972 als einheitliche Geschäftsfarbe für ihre inzwischen rund 15.000 Filialen. Die spanische Santander-Bank benutzt seit den 1980er Jahren weltweit den fast gleichen Rot-Ton HKS 14.

Wird der BGH ein letztes Wort in der Sache sprechen?

Das ist wohl weniger zu erwarten. Denn Santander seinerseits hat die Löschung der Sparkassen-Farbmarke beantragt und beim Bundespatentgericht unlängst einen Sieg errungen. Auch dieses Verfahren ist beim BGH, wird aber am Mittwoch offiziell nicht entschieden. Experten hoffen jedoch, dass das Urteil am Mittwoch Hinweise auf das Löschungsverfahren gibt.

Warum sind Markenfragen so wichtig?

Marken sind pures Geld für die Firmen. Sie sind "das Kommunikationsmittel zwischen Unternehmen und Kunde", wie der auf Markenrecht spezialisierte Düsseldorfer Anwalt Georg Jacobs von der Kanzlei Heuking sagt. Eine bekannte Marke muss ihren Ruf verteidigen und sich vor Nachahmern schützen. Oft kommt es da zu Prozessen - häufig bis zum BGH.

Gibt es da Beispiele?

Erst im Juli errang der Kosmetikhersteller Beiersdorf beim BGH einen Etappensieg im Prozess um das geschützte Dunkelblau seiner Nivea-Produkte. Im Oktober 2014 entschied Karlsruhe zugunsten des Wörterbuchverlags Langenscheidt und seiner Farbmarke Gelb. Und im Fall Puma gegen Pudel beschäftigte das Gericht sogar die Parodie einer geschützten Marke.

Update 19:30 Uhr: Der in Goldfolie gehüllte Schoko-Bär von Lindt darf in den Regalen bleiben: Die Markenrechte des Gummibärchenherstellers Haribo ("Goldbären") werden durch den Lindt-Teddy nicht verletzt, urteilte der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe.

Fotos: dpa, imago

Aus Angst vor Amt! Menschliche Knochen auf Wiese versteckt

Neu

Gauner krallen sich halbe Million Euro von Rentnerin

Neu

Auf nach Dresden zur Tour-Premiere von Robbie Williams!

Anzeige

Mit diesem Sex-Geständnis überrascht uns Michelle

Neu

Mann in Bademantel auf Dach löst Großeinsatz aus

Neu

Arbeiter gerät mit Kopf zwischen zwei Walzen: Lebensgefährlich verletzt

Neu

Tod durch Böllerkanone: Anklage gegen Schützen erhoben

Neu

So kriegst Du im Krankenhaus ein exklusives Einzelzimmer

12.527
Anzeige

Getötete Frau auf Gelände von Tagungsstätte gefunden

2.672

Frau läuft mit fast fünf Promille gegen S-Bahn

1.455

Umstrittenes Bus-Denkmal zieht jetzt von Dresden nach Berlin

4.840

Hier soll das neue Hertha-Stadion gebaut werden

1.993

Sie wollten ein Selfie auf der Landebahn machen: Jetzt sind die beiden tot

1.881

Das Team von Tag24 sucht genau Dich!

18.120
Anzeige

Spielmanipulation: Muss dieser KSC-Profi für zwei Jahre in den Knast?

857

Britischer Hubschrauber mit fünf Menschen abgestürzt

1.560
Update

Das ist doch... Polizei fahndet nach Bushido-Doppelgänger

1.317

Skelett im Brunnen: Anklage gegen besten Freund des Toten

2.168

Schmeißt AfD-Chefin Frauke Petry hin?

2.798

Er wollte zur Oma: Polizei entdeckt Fünfjährigen allein im Morgengrauen

2.541

Radfahrer finden verkohlte Leiche am Straßenrand

6.050

Als die Mutter dieses Foto von ihrer Tochter schießt, ist diese in Lebensgefahr

6.618

Deutscher wegen tödlicher Schlägerei auf Bali festgenommen

2.722

Mit diesem Rockstar macht Sophia Thomalla rum

7.193

Rammte er einem Polizisten ein Messer in die Brust?

2.370

Anwalt sicher: Beate Zschäpe ist schuldunfähig

2.451

Mann befreit Mutter und zwei Kinder aus diesem Auto

4.074

Verletzungsschock! Neuer fällt nach Fuß-OP aus

2.443

Warum liegt hier ein Penis auf dem U-Bahn-Sitz?

4.516

Defekte Airbags: Toyota ruft fast drei Millionen Autos zurück

1.047

Pilot stirbt während Landeanflug im Cockpit

8.704

Mehr als 50 Verletzte bei Zugunglück in Nordindien

471

Online-Petition fordert Lügen-Detektor-Test für Eltern von verschwundener Maddie

3.748

Wie eklig! In diesen Rocher-Kugeln tummeln sich Würmer

5.233

Angestellt beim Papa: Nun zieht Ivanka Trump ins Weiße Haus

1.279

Sechsjährige von Tram erfasst. Doch sie hatte einen Schutzengel

362

So viel verdient YouTube-Star Bibi im Monat wirklich

11.555

Gottestlästerer darf weiter auf "Spruchtaxi" gegen Kirche hetzen

4.081

Berliner Politikerinnen stehen auf Erdogans Spionage-Liste

295

Reichsbürger-Vorwurf: Will die AfD diesen Politiker los werden?

1.254

So gruselig ist der Trailer vom neuen Horrorfilm von Stephen King

5.175

Bus und Truck krachen frontal zusammen: 13 Tote bei Busunfall

2.469

Riesiger Truthahn kracht durch Autoscheibe und verletzt Familie

3.886

Zweite trotz "Rücken"! Savchenko und Massot auf Medaillenkurs

1.172

Geheime Sitzung! War Bundeswehr in verheerenden Syrien-Luftschlag involviert?

2.412

52 Jahre Knast für Vergewaltigung und Tötung einer Siebenjährigen

8.593

Unfassbar! Krankenschwestern verspotten nackten Patienten

18.410

Beim Perfekten Dinner! Er versteckt seiner Freundin Heiratsantrag

3.158

Premiere: So sieht Samsungs neues Galaxy S8 aus

4.092

Berliner Starfriseur hinter Gittern!

10.150

Keine Lust mehr auf Bühne? Mario Barth wird jetzt Radiomoderator

3.606

Jetzt stellt Arbeitsagentur Strafanzeige wegen Betrugs

9.333

Das soll wirklich Cristiano Ronaldo sein?

1.894

Großalarm in Washington: Schüsse in Nähe des Kapitols

3.513