Darum lacht das Netz über das neue Modell von Mercedes

Top

Unfall und Motoröl sorgen auf A44 für Vollsperrung

Neu

Neues Urteil zur Abzocke mit TAN-SMS: Wann Ihr zahlen müsst und wann nicht

Neu

Junkie randaliert! Gullydeckel in Rettungswagen geworfen

Neu
1.221

Verwechslungsgefahr: Streit um das Gummibärchen vor Gericht

Karlsruhe - Die Süßwarenhersteller Haribo und Lindt streiten sich um Goldbären - die Sparkasse und die spanische Santander-Bank um die Farbe Rot. Der Bundesgerichtshof (BGH) will an diesem Mittwoch (9.00 Uhr) gleich in zwei wichtigen Markenprozessen seine Entscheidungen verkünden.
Die Süßwarenhersteller Haribo und Lindt streiten sich um Goldbären.
Die Süßwarenhersteller Haribo und Lindt streiten sich um Goldbären.

Die Süßwarenhersteller Haribo und Lindt streiten sich um Goldbären - die Sparkasse und die spanische Santander-Bank um die Farbe Rot. Der Bundesgerichtshof (BGH) will an diesem Mittwoch gleich in zwei wichtigen Markenprozessen seine Entscheidungen verkünden.

Haribo vertreibt seit den 1960er Jahren Gummibärchen und ließ später auch die Wortmarke "Goldbären" schützen. In einer Abbildung auf der Verpackung ist ein Bär mit einer roten Schleife zu sehen. Lindt vertreibt seit 2011 zur Weihnachtszeit einen in Goldfolie verpackten Schokoladenbären, der auch eine Schleife um den Hals trägt. Haribo sieht seine Markenrechte verletzt.

Warum?

Haribo argumentiert mit der Verwechslungsgefahr: Die Verbraucher könnten die beiden Bären immer schwerer auseinanderhalten. Als Beweis dafür wertete der Anwalt des Bonner Süßwarenherstellers zwei Umfragen: 2012 hätten über 89 Prozent der Befragten den "Goldbären" Haribo zugeordnet, 2014 seien es nur noch 74,6 Prozent gewesen.

Haribo argumentiert mit der Verwechslungsgefahr: Die Verbraucher könnten die beiden Bären immer schwerer auseinanderhalten.
Haribo argumentiert mit der Verwechslungsgefahr: Die Verbraucher könnten die beiden Bären immer schwerer auseinanderhalten.

Was sagt der Schweizer Hersteller dazu?

Dass es sich um unterschiedliche Produkte handelt, die nicht verwechselt werden könnten. "Gummibärchen gibt es immer in höherer Anzahl in Tüten, der Lindt-Teddy steht stückweise in den Regalen", sagte etwa der Anwalt der Eidgenossen, Reiner Hall, in der mündlichen Anhörung des Gerichts im Juni. Die zurückgegangenen Umfragewerte seien kein Indiz für eine zunehmende Verwechslung.

Was muss nun der BGH klären?

Der wird juristisches Neuland betreten müssen. Er muss klären, ob die von Haribo geschützte Wortmarke "Goldbären" durch einen Schoko-Hohlkörper, also ein dreidimensionales Produkt, verletzt werden kann. Markenrechtler und Unternehmen erhoffen sich daher grundsätzliche Vorgaben dazu, in welcher Form Konkurrenzprodukte geschützter Wortmarken künftig ausgestaltet werden dürfen.

Und worum geht es im Streit zwischen den beiden Banken?

Santander und Sparkasse streiten schon seit Jahren um die Farbe Rot. Die Sparkassen wollen den Spaniern die Verwendung der Signalfarbe auf dem deutschen Markt verbieten lassen.

Was genau ist da umstritten?

2007 hatten sich die Sparkassen ihr Rot als Marke beim Deutschen Patentamt schützen lassen. Sie verwenden das Signalrot mit der Bezeichnung HKS 13 seit 1972 als einheitliche Geschäftsfarbe für ihre inzwischen rund 15.000 Filialen. Die spanische Santander-Bank benutzt seit den 1980er Jahren weltweit den fast gleichen Rot-Ton HKS 14.

Wird der BGH ein letztes Wort in der Sache sprechen?

Das ist wohl weniger zu erwarten. Denn Santander seinerseits hat die Löschung der Sparkassen-Farbmarke beantragt und beim Bundespatentgericht unlängst einen Sieg errungen. Auch dieses Verfahren ist beim BGH, wird aber am Mittwoch offiziell nicht entschieden. Experten hoffen jedoch, dass das Urteil am Mittwoch Hinweise auf das Löschungsverfahren gibt.

Warum sind Markenfragen so wichtig?

Marken sind pures Geld für die Firmen. Sie sind "das Kommunikationsmittel zwischen Unternehmen und Kunde", wie der auf Markenrecht spezialisierte Düsseldorfer Anwalt Georg Jacobs von der Kanzlei Heuking sagt. Eine bekannte Marke muss ihren Ruf verteidigen und sich vor Nachahmern schützen. Oft kommt es da zu Prozessen - häufig bis zum BGH.

Gibt es da Beispiele?

Erst im Juli errang der Kosmetikhersteller Beiersdorf beim BGH einen Etappensieg im Prozess um das geschützte Dunkelblau seiner Nivea-Produkte. Im Oktober 2014 entschied Karlsruhe zugunsten des Wörterbuchverlags Langenscheidt und seiner Farbmarke Gelb. Und im Fall Puma gegen Pudel beschäftigte das Gericht sogar die Parodie einer geschützten Marke.

Update 19:30 Uhr: Der in Goldfolie gehüllte Schoko-Bär von Lindt darf in den Regalen bleiben: Die Markenrechte des Gummibärchenherstellers Haribo ("Goldbären") werden durch den Lindt-Teddy nicht verletzt, urteilte der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe.

Fotos: dpa, imago

Fünfjähriger stirbt trotz langem Kampf und Herz-Transplantation

Neu

Dieser Mann soll 24 Ehefrauen und 145 Kinder haben

Neu

Böse Überraschung für Besitzer dieses Jaguars

Neu

Auto kracht gegen Baum: Eine Person stirbt

Neu

Mit diesem Tool weisst Du alle Neuigkeiten als Erster

25.752
Anzeige

Mit diesem Video begeistert Rapper CASPER seine Fans

Neu

Sie ist die neue Frau neben Dieter Bohlen

Neu

Tag24 sucht genau Dich!

32.919
Anzeige

Was ist nur mit Justin los? Bieber bricht seine Welttournee ab

763

Mercedes verschwindet von Lidl-Parkplatz und landet in Schrottpresse

5.419

Darknet-Betreiber erhängt sich nach Festnahme

4.648

Sieben Tote bei Anschlag auf Armee-Stützpunkt

1.521

Transporter kippt in Baustelle um: Gaffer behindern Bergungsarbeiten auf A4

4.303

Grausame Taten! Haben mehrere Altenpfleger hilflose Senioren getötet?

3.777

Wo steckt der Kettensägen-Angreifer?

2.104

Diese Kosmetik macht krank. Großbritannien will das jetzt ändern

763

Sehnsucht nach Alkohol und Kippen? Sara Kulka schockt mit Instagram-Post

1.707

Melanie Müller exklusiv über ihre Entbindung und den Namen der Tochter

3.333

"Horror-Haus": Was bringt der Folterprozess noch ans Licht?

822
Update

KMN vs. Miri: Was steckt hinter dem Rapper-Krieg auf Dresdens Straßen?

8.167

Der Westen wird schneller alt, als der Osten

1.154

Krasse Masche! Duo kassiert fast 22.000 Euro Pfand ohne Leergut

11.424

Parkplatz-Not: Mann baut Schranke einfach ab

2.126

Endlich! Motsi Mabuse zeigt sich ohne Perücke

25.683

Heftiger Unfall auf der A4! Lkw schleudert komplett durch Leitplanke

20.547

Schwerer Unfall! 11-Jähriger von Taxi erfasst

419

Spionage-App! China soll Muslime zwingen, sich überwachen zu lassen

1.138

Ein Detail auf diesem Bild verrät, dass sie sich für nichts zu schade ist...

9.559

Kommt bald das Pfand für Coffee-to-go-Becher?

929

Junge Frau stirbt bei Frontalcrash

431

Allergische Reaktionen! Einige dieser veganen Joghurts solltet Ihr nicht essen

689

So emotional verabschieden sich Linkin Park von Sänger Chester

7.037

Abgebrüht oder unsicher? So ticken selbstverliebte Männer wirklich

1.302

Alle konnten zusehen: Auf dieser Bank hat's ein Pärchen getrieben

41.907

Tragödie auf der A13: Zwei Lkw-Fahrer sterben nach Unfällen

6.515

Hintergehen die Kliniken die Kassenärztlichen Vereinigungen?

195

Drei Männer auf einem Dach lösen SEK-Einsatz aus

3.564

Schock-Diagnose! Millionen Frauen könnten diese Krankheit bekommen

14.851

Nikab-Verbot: Ein Bundesland bekommt Unterstützung von türkischer Gemeinde

2.485

Todesursache geklärt: So brutal wurde der 22-jährige Boxer ermordet

13.092

Feuer bricht auf Donau-Schiff aus! Zimmer komplett ausgebrannt, Menschen verletzt

4.407

Brutaler Überfall! Mehrere Männer quälen Jugendliche mit Elektroschocker

6.247

Eintracht in Tirol gelandet. Kovac muss Problemfall Salced lösen

99

Aus Protest! Wütende Anwohner bauen Mauer um neues Flüchtlingsheim

19.451

Muss der DFB bald 26 Millionen Euro Steuern nachzahlen?

907

Frau zerkratzt Streifenwagen, dann eskaliert die Situation

789

Nach Duschen in Fitnessstudio - Mann kann vor Schmerzen nicht mehr laufen

10.391

Das gab's noch nie! ALDI verblüfft mit krasser Veränderung

17.979

Schwarzfahrer transportiert kiloweise Drogen im Rucksack

1.665

Darf man die schweizer Hanf-Zigaretten eigentlich mit zu uns nehmen?

6.370

Dieser US-Megastar macht jetzt Mode für Aldi

1.622

Lamborghini ausgeliehen, dann macht der Besitzer eine seltsame Entdeckung

12.948

Im Hochsicherheits-Gefängnis: Insassen klauen 46 Kilo Fleisch und verstecken es

1.799

Massenmörder-Bär: Warum seinetwegen 200 Schafe von der Klippe sprangen

2.526

Als Polizei ihre Wohnung stürmt und Drogen findet, fällt eine Mutter aus allen Wolken

4.538