So wenig Zuschauer rufen für die Dschungelprüfungen wirklich an

TOP

Vorsicht! Drogerie "dm" warnt vor dieser Fake-App

NEU

200-Kilo-Fliegerbombe in Leipzig gefunden

NEU

Belgischer Flügelspieler im Visier von RB Leipzig

NEU

Du willst ein lächeln wie die Stars? Dann schau mal hier!

ANZEIGE
5.929

Bachmann räumt Volksverhetzung ein! Strafmaß wird neu verhandelt

Trotz Berufung wird es keinen erneuten Prozess gegen PEGIDA-Mitbegründer Lutz Bachmann geben.
Obwohl beide Seiten in Berufung gingen, wird der Prozess gegen Lutz Bachmann nicht neu aufgerollt.
Obwohl beide Seiten in Berufung gingen, wird der Prozess gegen Lutz Bachmann nicht neu aufgerollt.

Dresden - Der Prozess wegen Volksverhetzung gegen PEGIDA-Chef Lutz Bachmann (43) wird doch nicht wieder aufgerollt.

Der für den 23. November angesetzte Termin zur Hauptverhandlung entfällt, wie das Landgericht am Donnerstag mitteilte.

Staatsanwaltschaft und Verteidigung hätten ihre Berufungen auf das Strafmaß beschränkt. Damit müsse nicht mehr über die Schuldfrage entschieden werden, das Urteil des Amtsgerichts sei dahingehend rechtskräftig, sagte ein Gerichtssprecher. Bachmann räumt die Beschuldigungen wegen Volksverhetzung damit indirekt ein. 

Das Landgericht will nun am 30. November nur erneut über die Strafe befinden. Der Fall sollte ursprünglich nach den Berufungen komplett am 23. und 30. November neu verhandelt werden.

Bachmann wird vorgeworfen, in Facebook-Kommentaren im September 2014 Flüchtlinge als "Viehzeug", "Gelumpe" und "Dreckspack" bezeichnet zu haben. Der 43-Jährige hatte bisher bestritten, Verfasser dieser Posts gewesen zu sein.

Der Mitgründer des islam- und fremdenfeindlichen Bündnisses war Anfang Mai vom Amtsgericht Dresden wegen herabwürdigender und hetzerischer Beleidigungen gegen Flüchtlinge zu einer Geldstrafe von 9600 Euro verurteilt worden.

Die Staatsanwaltschaft hatte auch wegen Bachmanns vieler Vorstrafen eine Freiheitsstrafe von sieben Monaten ohne Bewährung gefordert, die Verteidigung einen Freispruch verlangt.

Lutz Bachmann selbst äußert sich auf Facebook so: "Grundsätzlich geht es da erst einmal darum, OB, etwas strafbar ist und wenn, dann als was und dann, womit es zu bestrafen ist! Der Urteilsspruch von Mai ist also NICHT RECHTSKRÄFTIG und es stehen auch weiterhin, nach dem Gespräch, sämtliche Rechtsmittel offen, die uns aber hoffentlich erspart bleiben. Wir rechnen da mit der Vernunft des erfahrenen Richters."

Fotos: imago/Robert Michael

Achtung! Diese süße WhatsApp-Nachricht ist gefährlich

NEU

Das sagt Jens Büchners Freundin zur Drillings-Beichte im Dschungel

NEU

TAG24 sucht neue Köpfe. Und zwar ganz fix!

ANZEIGE

DSDS-Kandidat Isma nach Interview verhaftet

NEU

Einbrecher entleert Hunderte Getränkedosen einer Diskothek

NEU

Diese Promi-Lady macht jetzt auf düster und keiner erkennt sie

NEU

Frau zieht vor Donald Trump plötzlich blank

NEU

Chip in der Jacke! Spenden für Obdachlose bald auch mit Karte?

NEU

Hoffnung steigt! Chemnitz und Zwickau bei FIFA 18?

NEU

Glashütte: Luxusuhren-Legende Walter Lange gestorben

NEU

Entadelt: Nürnberger Faschingsprinz als Drogenkönig verhaftet

NEU

Frachter kracht gegen Brücke - Kapitän stirbt

2.906

Anhalter zwingt Frau zum Schlucken von Tabletten

2.170

So viel Wissenschaft steckt in "The Big Bang Theory"

2.209

Tipps fürs Dating in der Schule: Eltern sind entsetzt

788

So spottet das Netz über das neue Logo von Juventus Turin

2.339

E-Zigarette explodiert! Mann verliert sieben Zähne

4.435

Mit diesen Worten verteidigt Sophia Wollersheim Dschungel-Hanka

2.450

Mann will Mond fotografieren und entdeckt diese seltsame Gestalt

7.339

Sammer kritisiert Hoeneß und stellt sich hinter RB Leipzig

7.350

Urteil! Die NPD wird nicht verboten

4.969

Angehörige verzweifelt, trotzdem: Suche nach Flug MH370 eingestellt

778

Nach al-Bakr: Schon wieder Selbstmord in JVA Leipzig

5.352

Schutz vor Kälte gesucht: Obdachlose macht Feuer und verbrennt

1.902

Ahnunglose Frau surft direkt neben riesigem weißen Hai

2.168

17-Jähriger will Spätkauf mit Spielzeugpistole überfallen

2.164

Die Pest ist zurück! 27 Tote in Madagaskar

14.350

Wer sieht denn hier so verdammt heiß in seiner Jogginghose aus?

4.566

Vater will Baby verkaufen, damit er seiner Frau ein Auto schenken kann

3.072

Hat Kim Kardashian hier wirklich keinen Slip angezogen?

9.258

Ehepaar verunglückt mit Auto: Mann tot, Frau schwer verletzt

5.416

Security der Deutschen Bahn schlägt Fahrgast bewusstlos

7.380

Wird die NPD verboten? Heute fällt das historische Urteil

3.160

DRK fordert winterfeste Unterkünfte für Flüchtlinge in Griechenland

1.273

Eisregen! Brummi auf A4 bei Nossen verunglückt

7.062

Boxenluderei? Gina-Lisa klebt an Honeys Lippen

7.690

Angreifer auf Club in Silvesternacht in Istanbul gefasst

1.671

Welches riesige Monster stapft hier aus dem Gebüsch?

7.862

Alles nur gespielt? Wie echt sind Hankas Zwänge?

8.452

Darum solltet Ihr besser Sex am Morgen haben!

13.003

Vollzug! Papadopoulos verlässt RB in Richtung Norden

2.725

Wie flink ist die denn? Katze entzaubert Hütchenspieler

3.605

Bei Lufthansa gibt's bald auch WLAN für kurze Strecken

644