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Nächste Stadt will Zuzug von Flüchtlingen verhindern

Expertenrunde des Integrationsministeriums berät in Mainz über Niederlassungssperre für Geflüchtete

Die Stadt Pirmasens will den Zuzug von Flüchtlingen vorerst stoppen.
Die Stadt Pirmasens möchte vorerst keine Flüchtlinge mehr aufnehmen. (Symbolbild)
Die Stadt Pirmasens möchte vorerst keine Flüchtlinge mehr aufnehmen. (Symbolbild)

Mainz/Pirmasens - Nach Cottbus erwägt die nächste Stadt in Deutschland eine Niederlassungssperre für Flüchtlinge (TAG24 berichtete).

In Mainz trifft sich am Mittwoch eine Expertenrunde des Integrationsministeriums, das über einen Zuzugsstopp von Flüchtlingen in Pirmasens berät.

Aber warum will die pfälzische Stadt plötzlich die Niederlassungssperre für anerkannte Asylberechtigte? In Pirmasens sind die Mieten im Vergleich zu anderen Städten in Rheinland-Pfalz relativ gering.

So hat sich die Zahl der Flüchtlinge vor Ort innerhalb des vergangen Jahres verdoppelt (678 Zugänge, insgesamt leben 1309 Flüchtlinge in Pirmasens). Die Hauptherkunftsländer der Geflüchteten sind Syrien, Afghanistan und Somalia.

Aufgrund dessen fordert Oberbürgermeister Bernhard Matheis eine sogenannte "negative Wohnsitzauflage" für seine Stadt, die nun in engem Kontakt mit dem Land abgewogen wird. Für sein Vorhaben bekam er kürzlich sowohl von seiner CDU-Fraktion im Landtag als auch vom Städtetag Rückendeckung. Der Tenor: Es gebe großen Bedarf für eine Steuerung der Niederlassung von Flüchtlingen - auch andere Städte seien betroffen.

Ein Absegnen dieser Formalie würde bedeuten, dass Menschen mit anerkanntem Asylstatus ihren Wohnort nicht mehr frei wählen können. Eine solche Regelung hatte Cottbus bereits im Januar durchgesetzt und nach einer Reihe brutaler Übergriffe keine Flüchtlinge mehr aufgenommen (TAG24 berichtete).

Fotos: DPA

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