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Wegen dieser Frau: Rathaus-Beschluss gekippt!

Dresden - Die unendliche Geschichte um das Wohnprojekt „Marina Garden“ an der Hafencity ist um eine Episode reicher. Ende Januar beschloss der Stadtrat - wider Willen der Investorin -, das Projekt als Schmalspur-Variante zuzulassen. Nun kippte die Landesdirektion den Beschluss, weil eine befangene Rätin abgestimmt habe.
Linken-Stadträtin Jaqueline Muth (33, li.) und Investorin Regine Töberich.
Linken-Stadträtin Jaqueline Muth (33, li.) und Investorin Regine Töberich.

Von Dirk Hein und Andrzej Rydzik

Dresden - Die unendliche Geschichte um das Wohnprojekt „Marina Garden“ in Pieschen: Ende Januar beschloss der Stadtrat - wider Willen der Investorin -, das Projekt als Schmalspur-Variante zuzulassen (MOPO berichtete). Nun kippte die Landesdirektion den Beschluss, weil eine befangene Rätin abgestimmt habe.

Ins Visier der Landesdirektion (LD) ist Linken- Stadträtin Jaqueline Muth (33) wegen ihrer Mitgliedschaft im Freiraum Elbtal e.V. geraten. Die LD hat die Stadt nun aufgefordert, den Baubeschluss für das Areal in der Leipziger Straße binnen sechs Wochen aufzuheben - eine Rüge.

„Der Beschluss ist nach Auffassung der Landesdirektion Sachsen rechtswidrig, weil bei der Beratung und Beschlussfassung eine wegen Befangenheit ausgeschlossene Stadträtin mitgewirkt hat“, erklärt LDSprecher Ingolf Ulrich (49).

So soll das Wohnprojekt „Marina Garden“ an der Hafencity künftig aussehen. Ob es auch so umgesetzt wird, ist fraglich.
So soll das Wohnprojekt „Marina Garden“ an der Hafencity künftig aussehen. Ob es auch so umgesetzt wird, ist fraglich.

Jaqueline Muth selbst ist überrascht von der LD-Rüge: „Im Bauausschuss und auch im Stadtrat wurde über meine mögliche Befangenheit diskutiert - jedes Mal ist sie ausgeschlossen worden.

Juristisch wäre ich nur befangen, wenn ich aus dem Beschluss einen geldlichen Vorteil gehabt hätte oder ich Freiraum-Vorstandsmitglied gewesen wäre. Beides war und ist nicht der Fall.“ Für „Marina Garden“-Investorin Regine Töberich war die LDEntscheidung nur eine Frage der Zeit: „Noch in dieser Woche erwarte ich jetzt endlich den positiven Bauvorbescheid.

Läuft alles nach Plan, startet das Bauprojekt in sechs Monaten.“ Einen Teil - erfolg hat sie erzielt: Vergangene Woche wurden die Freiraum- Lebenskünstler vom bis dato besetzten Areal geräumt.

So berichtete MOPO24:

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