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Vorbild USA: Matthias Platzeck schlägt Amtszeit-Begrenzung für Ministerpräsidenten vor!

Matthias Platzeck war von 2002 bis 2013 Ministerpräsident von Brandenburg.

Matthias Platzeck war von 2002 bis 2013 Ministerpräsident von Brandenburg.

Potsdam - Der frühere Brandenburger Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) hat eine bindende Frist für die Amtszeit von Ministerpräsidenten vorgeschlagen.

Brandenburgs Ministerpräsident Platzeck (SPD, l) und der CDU-Landesvorsitzende Jörg Schönbohm unterschreiben im Landtag in Potsdam am 12.10.2004 die Koalitionsverträge.
Brandenburgs Ministerpräsident Platzeck (SPD, l) und der CDU-Landesvorsitzende Jörg Schönbohm unterschreiben im Landtag in Potsdam am 12.10.2004 die Koalitionsverträge.

"Es wäre besser, wir hätten in Deutschland eine Amtszeitbegrenzung, ähnlich wie in den USA", sagte Platzeck der Zeitung "Die Zeit" (Donnerstag).

"Dann wüsste jeder Ministerpräsident von Anfang an: Nach zwei Legislaturperioden ist Schluss. Zumal der Vorrat an Ideen in keinem Menschen unendlich ist."

Platzeck war von 2002 bis 2013 Ministerpräsident von Brandenburg.

Platzeck beklagt einen "wieder deutlicher spürbaren Gegensatz" zwischen Ost und West. "Mit Blick auf das kommende Jahr finde ich: Wir brauchen wieder mehr Begegnungen, mehr Austausch zwischen Ost- und Westdeutschen", sagte der SPD-Politiker, der die Kommission der Bundesregierung zu 30 Jahren Deutsche Einheit 2020 leitet.

Die Ursache für manche Wut in Ostdeutschland über die Entwicklung sieht er schon in den 1980er Jahren. "Viele dachten: Bald kommt die D-Mark, dann enden alle Sorgen", sagte Platzeck. Der damalige CDU-Kanzler Helmut Kohl habe diese Stimmung befeuert. "Das war eine Vorform des Populismus."

Platzeck ging auch auf mutmaßliche Kritik aus der Union an seiner Berufung als Vorsitzender der Einheitskommission ein. "Ich will auch gerne in der Kommission über die verschiedenen Ansichten diskutieren. Wir nehmen unsere Arbeit ja gerade erst auf", sagte er.

Matthias Platzeck war von 2002 bis 2013 Ministerpräsident von Brandenburg.
Matthias Platzeck war von 2002 bis 2013 Ministerpräsident von Brandenburg.

Fotos: DPA

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