Heftiger Bergrutsch! 100 Verschüttete befürchtet

Top

Zu dumm? Erdogan traut türkischen Schülern die Evolutionstheorie nicht mehr zu!

Neu

Wer tut ihr das an? Grab von totem Ehemann wird immer wieder zerstört

Neu

Sniper tötet IS-Kämpfer aus über 3,5 Kilometer Entfernung

Neu

Das Team von Tag24 sucht genau Dich!

28.456
Anzeige
6.513

Mehr Abschiebungen: Ulbigs harte Pläne für Asylbewerber

Sachsens Innenminister Markus Ulbig (52, CDU) übernimmt im neuen Jahr den Vorsitz der Innenministerkonferenz (IMK) und will beim Thema Abschiebungen aufs Tempo drücken
Die Zahl der Abschiebungen soll deutlich erhöht werden.
Die Zahl der Abschiebungen soll deutlich erhöht werden.

Berlin/Dresden – Sachsens Innenminister Markus Ulbig (52, CDU) übernimmt im neuen Jahr den Vorsitz der Innenministerkonferenz (IMK). Er will beim Thema Abschiebungen aufs Tempo drücken, Anreize für Ausreisepflichtige abbauen.

Angesichts einer erwarteten starken Zunahme der Zahl abgelehnter und ausreisepflichtiger Asylbewerber setzt sich Sachsen für schnellere Abschiebungen ein. Dabei müsse auch über Leistungskürzungen und eine Umkehr der Nachweispflicht zum Erhalt einer Duldung nachgedacht werden, so Ulbig.

Bisher erhalten rund drei Viertel der Ausreisepflichtigen eine Duldung, etwa wegen Krankheit oder weil sie keinen Pass haben. "Wir müssen die Anreize für Ausreisepflichtige hierzulande abbauen", forderte Ulbig.

Und: "Wer kein Bleiberecht in Deutschland bekommt, sollte künftig aktiv nachweisen müssen, warum es für ihn einen Grund zur vorübergehenden Duldung gibt." Bisher seien stets die Behörden in der Pflicht.

"Nach einer aktuellen Prognose werden wir in Deutschland im nächsten Jahr möglicherweise doppelt so viele ausreisepflichtige Asylbewerber haben wie bislang. Auf diese Situation müssen wir uns einstellen und die personellen Ressourcen in den für die Rückführung zuständigen Landesbehörden frühzeitig anpassen", forderte er.

2017 oberster Innenpolitik-Koordinator: Sachsens Innenminister Markus Ulbig (52, CDU).
2017 oberster Innenpolitik-Koordinator: Sachsens Innenminister Markus Ulbig (52, CDU).

Fotos: dpa/Sebastian Willnow, Holm Helis

Es wird ernst! Bald muss Henssler mehr tun als Kochen

Neu

In diesem Bad müssen sogar die Smartphone-Fotolinsen zugeklebt werden

Neu

Schock im Wasserpark! Fünf Menschen sterben wegen Stromschlag

Neu

Das Baby ist da! So süß gratuliert Sylvie ihrem Ex Rafael

1.966

Selbstmordattentäter plante Anschlag auf Große Moschee in Mekka

1.454

Nach Hochhausbrand in London: Fünf weitere Häuser evakuiert

547

Hier gibts den STARWARS BB-8 Droiden für zuhause!

13.935
Anzeige

Schlagerstar Anna-Maria im Baby-Glück!

2.096

Schnaps, Frauen, Gitarre: Meine wilden Nächte mit Gunter Gabriel

2.130

Stress auf Mallorca! Sarah Joelle verliert Job in Auswanderer-Club

1.801

Du suchst was neues für Dein Auto? Dann schau mal hier!

44.797
Anzeige

Darauf müsst Ihr bei einer Rettungsgasse achten!

744

Kohls Sohn will nicht zur Beerdigung seines Vaters gehen

6.425

News-Junkies holen sich diese neue Funktion

5.886
Anzeige

100 Teilnehmer bei Friedensmarsch der Muslime in Berlin

2.022

Zwei Schwerverletzte bei Brand in Hotelsauna

2.219

Robbie bringt Erasure als Vorband mit nach Dresden

22.773
Anzeige

Chlamydien in den Augen! So krank kann ein Freibad-Besuch machen

5.786

OMG! Dr. Oetker verkauft jetzt allen Ernstes eine Chips-Pizza

2.585

Die Beste, je getestete Zahnzusatz-Versicherung Deutschlands

12.109
Anzeige

Mann donnert mit 75 km/h durch die 30er Zone und hat eine unfassbare Ausrede

8.927

Gefährliche Manipulation? Lok springt aus den Gleisen

1.767

Hol Dir jetzt 30€ für Dich und Deinen verein

8.069
Anzeige

Aus Eifersucht! Mann sticht auf Rügen 20 Mal auf seine Frau ein, sie stirbt

4.401

Mindestens 28 Tote bei drei Bombenanschlägen in Pakistan

418

Du hast schmerzen? Hier wird Dir geholfen!

39.734
Anzeige

Brandgefahr? Diese Ikea-Schüssel wird so heiß, dass man darin braten könnte

3.205

Sex-Kannibale will im Knast Mörder heiraten!

6.161

Hunderte stellen sich gegen Anti-Israel-Demo

545

Eintracht Frankfurt hat einen neuen Hauptsponsor

358

Sexclub-Brand mit drei Toten: Verdächtiger sitzt schon im Knast

2.267

Dieser Drängler hat sich den Falschen ausgesucht!

34.004

Ist das der dümmste Einbrecher aller Zeiten?

2.618

Ausgebrannter Lkw fängt während des Abschleppens erneut Feuer

380

Tragisches Unglück oder Mord? Zwei Leichen nach Familiendrama

1.972

Mensch oder Lamm? Merkwürdiges Wesen sorgt für Angst und Schrecken

18.377

Typ hackt sich in REWE-System ein und macht das hier!

14.948

Ahnungslose Familie lebt tagelang mit dem Tod zusammen

25.152

Das Auto war ein Wrack: 19-Jähriger lebensgefährlich verletzt

242

Passagier überträgt Hubschrauberabsturz live auf Facebook

4.955

Mitarbeiter erspart Chef mit Idee Millionen: Der Dank dafür ist lächerlich

14.583

2400 Menschen übernachten auf Berliner Flughäfen

4.733

Über 20 Jahre Verspätung: Bundestag ändert Schwulengesetz und tritt nach

2.677

Linksradikale drohen mit Terror! Sichert ein Kriegsschiff der Bundesmarine den G20-Gipfel ab?

3.890

Horror! Passanten finden abgetrennten Finger

2.980

Frau sperrt Freund nackt auf dem Dachgeschoss aus

2.867

Drama im Garten: Mädchen (4) stirbt, weil sich Schaukel um den Hals wickelt

11.326

Weil sie Angestellte wie Sklaven behandelten: Acht Prinzessinnen verurteilt

3.917

Mann fragt 19-Jährige mitten auf der Straße, ob sie ihm den Hoden abtrennen

11.920

Frau wird von Zug erfasst und überlebt das Unglück

289

Darum kommen diese Jungs im Rock zur Schule

2.683

Jetzt ist klar, was das Feuer im Londoner Hochhaus auslöste

19.252

Reizgas-Attacke auf Jobcenter: Elf Verletzte

2.263

Dieser Mann lebt wie Robinson Crusoe auf einer einsamen Insel

4.267