Thüringer SPD-Parteitag votiert gegen Große Koalition
Neu
Wieder blond! Das ist die Neue im Dresdner Tatort
2.231
Liebes-Comeback? Das sagt Denise Temlitz über Leonard Freier
770
Achtung: Hinter Echtpelz auf dem Weihnachtsmarkt steckt meist Tierquälerei!
88
2.807

Merkel und Seehofer entschärfen ihren Asylstreit!

Berlin - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer haben ihren Streit über die deutsche Asylpolitik vorerst entschärft.
Kanzlerin Merkel und CSU-Chef Seehofer konnten sich in vielen Punkten einigen.
Kanzlerin Merkel und CSU-Chef Seehofer konnten sich in vielen Punkten einigen.

Berlin - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer haben ihren Streit über die deutsche Asylpolitik vorerst entschärft.

Sie einigten sich am Sonntag in Berlin nach Mitteilung der Unionsparteien auf ein umfangreiches gemeinsames Positionspapier, in dem Transitzonen als "vordringlichste Maßnahme zur besseren Kontrolle unserer Grenze" bezeichnet werden.

Für eine bestimmte Gruppe von Flüchtlingen will die Union den Familiennachzug für einen Zeitraum von zwei Jahren aussetzen.

Es geht um Flüchtlinge, die beispielsweise weder nach der Genfer Flüchtlingskonvention noch nach dem deutschen Grundrecht auf Asyl in der Bundesrepublik bleiben dürfen, aber auch nicht abgeschoben werden können, weil ihnen im Herkunftsland ernsthafter Schaden wie Todesstrafe oder Folter droht. Wie viele Flüchtlinge dies betrifft, blieb zunächst offen.

Als Zugeständnis an Seehofer kann der Plan gewertet werden, zusammen mit Österreich ein gemeinsames Zentrum der Polizeiarbeit in unmittelbarer Nähe der Grenze sowie gemeinsame Polizeistreifen entlang der Grünen Grenze einzurichten.

"Schnellstmöglich" solle zwischen Deutschland und Österreich "ein besseres und faires Grenzmanagement" hergestellt werden, heißt es.

Beide Parteien wollen überdies einen einheitlichen Flüchtlingsausweis einführen, der Voraussetzung für Leistungen sein soll. Damit soll die Vielzahl von zeitraubenden Registrierungen bei verschiedenen Behörden gebündelt werden.

Foto: dpa

Verdächtiges Gepäckstück! 150 Fahrgäste müssen Zug verlassen
954
Erfurter Siemens-Werk: Sterben auf Raten befürchtet
429
Grausam! Tierquäler steckt Hund in Eisfach
11.054
Reizgas-Attacke zwischen Shampoo, Zahnpasta und Taschentüchern
87
Späti-Killer sollte längst abgeschoben werden
2.012
Mann tot aufgefunden! Polizei geht von Tötung aus
3.337
Hast Du Lust, bei uns mitzumachen?
98.885
Anzeige
Hier gibt's Cannabis bald auf Rezept
679
Warum demonstrieren so viele Menschen vor dem Hauptbahnhof?
1.161
Not-OP mit Zange! Kranich schluckte Schrauben
433
So lief die Jerusalem-Demo in Frankfurt
242
Teenager liefert sich mit mit gestohlenem Mietwagen eine Verfolgungsjagd mit der Polizei
112
Schwerer Sturz! Skispringerin bleibt regungslos liegen
9.937
30. Geburtstag: War Aaron Carter bereit, zu sterben?
2.841
Gefährliche Augengrippe in Deutschland!
6.682
Schon gewusst? Er steckt hinter der Stimme bei "Shopping Queen"
5.911
Immer mehr radikalisieren sich: Geheimdienst warnt vor Terror-Frauen
1.477
Mike Tyson als Vorbild? Mann beißt Fahrgast ins Ohr!
562
Heiße Bachelor-Babes zeigen sich knapp bekleidet
1.286
Astronautin-Kandidatin wollte schon als Kind ins All
58
Berühmt für Flucht aus Auschwitz: Holocaust-Überlebender gestorben
2.080
Schock! Todes-Nachricht vor dem großen "Supertalent"-Finale
34.378
Polizist schießt aus Versehen mit Maschinenpistole auf Weihnachtsmarkt
7.210
Mann stürzt von Dach und stirbt an Verletzungen
2.572
Der älteste Mensch Europas ist tot!
8.340
Verdächtiges Paket abgegeben: Einkaufscenter geräumt
5.089
Update
Post von mysteriösem Absender! Frau ist sicher, dass es eine Paketbombe ist
4.397
Gigantischer Weltraum-Felsen steuert heute auf die Erde zu
17.567
Vergiftung! 13 Männer nach Party im Krankenhaus
3.150
Pharma-Milliardär und seine Frau tot in Villa gefunden
6.830
Urlaub für Häftlinge? Heiligabend sollen hunderte Gefangene nach Hause
1.349
Schwangere bekommt ihr Kind auf der Straße: Jetzt sucht sie eine bestimmte Person
6.841
Er schoss einem Polizisten in den Hals! Ex-"Mister Germany" schon bald frei?
2.970
Inferno auf Schrottplatz: 1000 Autos gehen in Flammen auf
1.754
Wer ist die Mutter des toten Babys? Jetzt werden Frauenärzte befragt!
1.715
Autofahrer gerät unter Lastwagen und stirbt im Krankenhaus
2.898
Architekt zu Stuttgart 21: "Mit allen Strecken sind es doch längst 10 Milliarden"
153
Feuerwehr muss helfen: Kind in Tresor eingesperrt
3.736
Mann fliegt 1200 Kilometer, um Online-Date zu treffen, doch dann passiert das
6.881
Damit konnte echt keiner rechnen! Deutsche Bahn fährt wegen Schnee langsamer
2.118
Update
Er sah ihn nicht in der Dunkelheit: 18-Jähriger Fahranfänger überfährt Fußgänger
2.167
Männer brechen Milchautomaten auf und machen unglaubliche Beute
3.617
Nach Horror-Crash im Gotthard-Tunnel: Familie kann sich Überführung von totem Sohn nicht leisten
10.318
Blutüberströmter Mann auf Bahnsteig gefunden
4.940
Darum bekommen diese Strumpfhosen-Models gerade einen heftigen Shitstorm
3.731
Nicht zu glauben, wer dieses Bild gemalt hat
766
Simone Thomalla macht mit emotionalem Facebook-Post Schluss
4.086
Schüsse auf Türsteher: Polizei fahndet weiter nach Tatverdächtigen
1.953
Baby-News: Mario Gomez wird zum ersten Mal Vater
1.264
Frau wird von Straßenbahn erfasst und getötet
3.553
Es sollte der schönste Tag ihres Lebens werden, doch er endete im Albtraum
6.776
Brandenburg ist das Eldorado für Schatzsucher
1.381
Flugzeugabsturz mit drei Toten macht fassungslos
3.214
Bald könnten Tausende Flüchtlinge in unsere Großstädte strömen
9.324