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Zwei neue Vize-Chefs für Berliner SPD

Vorschlag von Bürgermeister Michael Müller bestätigt

In der Berliner SPD gab es zuletzt Unruhe. Auch der Parteichef Müller geriet in die Kritik. Nun wird sein Vorschlag für die Führungsriege abgesegnet.

Berlin - Gut drei Wochen vor der Wahl einer neuen Parteispitze hat der Berliner SPD-Landesvorstand einen gemeinsamen Personalvorschlag beschlossen. Mit dem früheren Bundesvize der Jusos, Julian Zado, und der Abgeordneten Ina Czyborra soll es demnach zwei neue stellvertretende Vorsitzende geben. Beide wurden vom linken Flügel nominiert.

Michael Müller bekommt zwei neue stellvertretende Vorsitzende.
Michael Müller bekommt zwei neue stellvertretende Vorsitzende.

Die beiden anderen Stellvertreter von Parteichef Michael Müller, Innensenator Andreas Geisel und die Abgeordnete Iris Spranger, sollen für zwei weitere Jahre im Amt bleiben. Das gilt auch für die Kassiererin Angelika Schöttler, die Bezirksbürgermeisterin von Tempelhof-Schöneberg ist.

Der SPD-Landesvorstand bestätigte den Vorschlag Müllers einstimmig bei zwei Enthaltungen, wie es hieß. Das Personaltableau war zuvor zwischen unterschiedlichen Strömungen und Parteigliederungen ausgehandelt und auch von den Partei-Kreischefs abgesegnet worden. Der Regierende Bürgermeister selbst kandidiert bei dem Parteitag am 1./2. Juni erneut als SPD-Chef - an seiner Wiederwahl zweifelt niemand.

Der bisherige SPD-Vize Mark Rackles hatte vor wenigen Tagen angekündigt, nicht noch einmal für den Landesvorstand zu kandidieren. Er hatte dies mit heftiger Kritik am Zustand der Partei, ihren Strukturen und ihrem von 2004 bis 2012 und dann wieder seit 2016 amtierenden Vorsitzenden Müller verbunden. Die Führungsstrukturen seien von "Mehltau" befallen.

In der Berliner SPD gibt es - gerade vor wichtigen Wahlparteitagen - traditionell Reibungen zwischen Flügeln und Strömungen, deren Vertreter auch gern mal öffentlich austeilen. Das neue Personalpaket dürfte in der Partei nicht jedem gefallen. Allerdings darf sich dort jeder wiederfinden: Ost wie West, Frauen wie Männer. Müller war zudem wichtig, mit Schöttler eine Vertreterin der SPD-Kreisverbände in der engeren Führungsspitze zu haben. Sie gilt als langjährige Vertraute, auch Müller ist im Kreisverband Tempelhof-Schöneberg verortet.

Müller sagte, er freue sich sehr darüber, dass sein Vorschlag einstimmig angenommen wurde. "Mit dem neuen Personaltableau zeigen wir, dass wir konsequent den Weg der Erneuerung gehen. (...) Mit Julian Zado haben wir ein neue, junge Stimme aus der Partei. Ina Czyborra wird als neue Stimme die Fraktion vertreten." Inhaltlich wolle sich die SPD mit den Themen Arbeitsmarkt, Gesundheit und Investitionen für Berlin profilieren.

Fotos: DPA

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