Mike Mohring wird auch CDU-Landesvorsitz abgeben

Erfurt - Parallel zur Niederlegung seines Postens als Chef der CDU-Landtagsfraktion will sich Mike Mohring nun auch vom Landesvorsitz zurückziehen.

Mike Mohring wird ab März nicht mehr Chef der CDU in Thüringen sein.
Mike Mohring wird ab März nicht mehr Chef der CDU in Thüringen sein.  © Martin Schutt/ZB/dpa

Die Wahl des Fraktionsvorstandes ist für den 2. März vorgesehen, das wäre damit auch sein letzter Tag an der Spitze der Thüringer CDU.

Der "Bild am Sonntag" sagte Mohring: "Ich bin mit dem klaren Versprechen angetreten, Rot-Rot-Grün in Thüringen zu beenden und nicht zu verlängern."

Nun stehe eine "wie auch immer geartete vertragliche Vereinbarung für eine Tolerierung einer rot-rot-grünen Regierung durch die CDU im Raum. Das ist das Gegenteil unseres zentralen Wahlversprechens. Deswegen gebe ich parallel zur Wahl des neuen Fraktionsvorstands auch mein Amt als Parteivorsitzender der CDU Thüringen zurück."

Noch in der vergangenen Woche hatte Mohring für die CDU-Landesverbände mehr Spielraum beim beschlossenen Verbot einer Zusammenarbeit mit der Linken gefordert. Er bezeichnete die CDU als "eingemauert in Beschlussfragen".

"So lassen sich schwer Lösungen aus der Krise finden." Es gehe ihm nicht um eine Aufhebung des Unvereinbarkeitsbeschlusses, der im Grundsatz richtig sei, sondern um ein "Austarieren in jedem Bundesland".

CDU-Generalsekretär Raymond Walk erklärte, die Entscheidung Mohrings, den Landesvorsitz abzugeben, würde respektiert. Mohring hatte als Reaktion auf das Debakel für seine Partei bei der Landtagswahl und seinem umstrittenen Schlingerkurs in der Thüringer Regierungskrise seinen Rückzug als Partei- und Fraktionsvorsitzender bereits vor geraumer Zeit in Aussicht gestellt.

Mohring habe bis zuletzt versucht, nach Lösungen zum Umgang mit den schwierigen Mehrheitsverhältnissen zu suchen, erklärte Walk. Jetzt gehe es um einen schnellen personellen Neuanfang in Partei und Fraktion.

Für den Parteivorsitz wurde in den vergangenen Tagen bereits der zurückgetretene Ost-Beauftragte der Bundesregierung, Christian Hirte, genannt. Der Bundestagsabgeordnete ist einer der Vize-Vorsitzenden der Thüringer Christdemokraten.

Titelfoto: Martin Schutt/ZB/dpa

Mehr zum Thema CDU:


WhatsApp Wir bei WhatsApp: 0160 - 24 24 24 0