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Minister Ulbig über die Flüchtlingsströme 2016

Dresden - Auch 2016 werden in Sachsen wieder Zehntausende Asylsuchende eine erste Bleibe finden. Damit dieser Kraftakt gelingt, hat Innenminister Markus Ulbig (51, CDU) ein paar Eckpunkte aufgestellt.
Schärfere Kontrollen sollen gegen Schleuserkriminalität helfen. Markus Ulbig (51, CDU) forderte eine europäische Grenzlösung.
Schärfere Kontrollen sollen gegen Schleuserkriminalität helfen. Markus Ulbig (51, CDU) forderte eine europäische Grenzlösung.

Von Torsten Hilscher

Dresden - Neues Jahr, neue Flüchtlingszuströme. Auch 2016 werden in Sachsen wieder Zehntausende Asylsuchende eine erste Bleibe finden.

Damit dieser Kraftakt gelingt, hat Innenminister Markus Ulbig (51, CDU) ein paar Eckpunkte aufgestellt.

„Eins ist klar: Das, was es in den letzten Monaten, ganz besonders in den Monaten Oktober und November in Deutschland, in Sachsen an Zuzug gegeben hat, das kann kein Dauerzustand sein“, so Ulbig.

Daher fordert er eine Begrenzung. „Es muss auf europäischer Ebene ganz klar die Verhandlung geben, die am Ende möglichst kurzfristig dazu führt, dass die europäischen Außengrenzen wieder funktionieren.“

Vor allem: Dass abgeschlossene und noch abzuschließende Vereinbarungen innerhalb Europas zum Thema eingehalten und umgesetzt werden.

Innenminister Markus Ulbig (56, CDU) erwartet für das Frühjahr wieder eine Zunahme des Asylbewerber-Andrangs.
Innenminister Markus Ulbig (56, CDU) erwartet für das Frühjahr wieder eine Zunahme des Asylbewerber-Andrangs.

Denn die Landesregierung geht davon aus, dass sich der Rückgang, der gerade winterbedingt zu verzeichnen ist, im Frühjahr wieder in einen Anstieg verwandelt.

Daher müssten - neben den Begrenzungen auf europäischer Ebene - deutsche Maßnahmen konsequent umgesetzt werden. Konkret nennt der sächsische Minister „Ankunftsnachweis“ und „Einheitliche Datenbank“.

Zwar seien dafür die Rahmenbedingungen geklärt, aber die Umsetzung in geltendes Recht noch offen. „Die Botschaft ist: In Deutschland dürfen sich nur Menschen aufhalten, die auch registriert sind. Wer sich dem Verfahren verweigert, der hat auch keine Bleibeperspektive.“

Wie viele Flüchtlinge kommen werden ist aber Kaffeesatz-Leserei. Ulbig bekennt offen, dass er sich „nicht in der Lage sieht“, eine Prognose für 2016 abzugeben.

Der Stand bislang: Mit etwas mehr als 69.000 kamen 2015 fünf Mal so viele Menschen in den Freistaat wie noch im Januar 2015 angenommen.

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