Ermittlungen eingestellt: Polizei geht bei totem HSV-Manager von Unfall aus

Top

So verspottet das Netz Martin Schulz nach der Saarland-Schlappe

Top

Malle-Jens hatte vorm Antrag Bammel

Neu

Hacker laden Kinderpornos auf tschechischen Präsidenten-Computer

Neu

Darauf achtet garantiert jeder beim ersten Flirt!

15.058
Anzeige
5.063

Minister Ulbig über die Flüchtlingsströme 2016

Dresden - Auch 2016 werden in Sachsen wieder Zehntausende Asylsuchende eine erste Bleibe finden. Damit dieser Kraftakt gelingt, hat Innenminister Markus Ulbig (51, CDU) ein paar Eckpunkte aufgestellt.
Schärfere Kontrollen sollen gegen Schleuserkriminalität helfen. Markus Ulbig (51, CDU) forderte eine europäische Grenzlösung.
Schärfere Kontrollen sollen gegen Schleuserkriminalität helfen. Markus Ulbig (51, CDU) forderte eine europäische Grenzlösung.

Von Torsten Hilscher

Dresden - Neues Jahr, neue Flüchtlingszuströme. Auch 2016 werden in Sachsen wieder Zehntausende Asylsuchende eine erste Bleibe finden.

Damit dieser Kraftakt gelingt, hat Innenminister Markus Ulbig (51, CDU) ein paar Eckpunkte aufgestellt.

„Eins ist klar: Das, was es in den letzten Monaten, ganz besonders in den Monaten Oktober und November in Deutschland, in Sachsen an Zuzug gegeben hat, das kann kein Dauerzustand sein“, so Ulbig.

Daher fordert er eine Begrenzung. „Es muss auf europäischer Ebene ganz klar die Verhandlung geben, die am Ende möglichst kurzfristig dazu führt, dass die europäischen Außengrenzen wieder funktionieren.“

Vor allem: Dass abgeschlossene und noch abzuschließende Vereinbarungen innerhalb Europas zum Thema eingehalten und umgesetzt werden.

Innenminister Markus Ulbig (56, CDU) erwartet für das Frühjahr wieder eine Zunahme des Asylbewerber-Andrangs.
Innenminister Markus Ulbig (56, CDU) erwartet für das Frühjahr wieder eine Zunahme des Asylbewerber-Andrangs.

Denn die Landesregierung geht davon aus, dass sich der Rückgang, der gerade winterbedingt zu verzeichnen ist, im Frühjahr wieder in einen Anstieg verwandelt.

Daher müssten - neben den Begrenzungen auf europäischer Ebene - deutsche Maßnahmen konsequent umgesetzt werden. Konkret nennt der sächsische Minister „Ankunftsnachweis“ und „Einheitliche Datenbank“.

Zwar seien dafür die Rahmenbedingungen geklärt, aber die Umsetzung in geltendes Recht noch offen. „Die Botschaft ist: In Deutschland dürfen sich nur Menschen aufhalten, die auch registriert sind. Wer sich dem Verfahren verweigert, der hat auch keine Bleibeperspektive.“

Wie viele Flüchtlinge kommen werden ist aber Kaffeesatz-Leserei. Ulbig bekennt offen, dass er sich „nicht in der Lage sieht“, eine Prognose für 2016 abzugeben.

Der Stand bislang: Mit etwas mehr als 69.000 kamen 2015 fünf Mal so viele Menschen in den Freistaat wie noch im Januar 2015 angenommen.

Fotos: Thomas Türpe, Harry Haertel

LKA-Warnung im Fall Amri: Innenminister Jäger wehrt sich gegen Vorwürfe

Neu

Millionen-Raubzug! Diebe stehlen kostbare 100-Kilo-Münze aus Berliner Museum

Neu

Schülerin fällt in Mathe durch, so liebevoll reagiert ihre Mutter

Neu

Casino-Spieler rastet beim Roulette komplett aus

Neu

So kriegst Du im Krankenhaus ein exklusives Einzelzimmer

9.185
Anzeige

Auf dem Weg zur U-Bahn: Frau geschlagen und an den Haaren gezogen

Neu

Youtuber sorgt für Tumulte und wird festgenommen

Neu

Du willst lächeln wie ein Top-Model? Dann schau mal hier!

11.945
Anzeige

Mann ermordet, Komplize des Täters auf der Flucht

Neu

So lustig verarscht die BVG einen AfD-Politiker

1.934

Mann beim Sterben fotografiert: Gaffer wohl nur mit geringer Strafe

2.035

Sind hier Hand und Füße Gottes zu sehen?

1.904

Fail in der Türkei: Statt Gebetsruf schallen Pornogeräusche durch die Stadt

4.795

Das Team von Tag24 sucht genau Dich!

17.739
Anzeige

Mord in Silvesternacht: Mann soll Ehefrau im Streit erwürgt haben

1.230

Brandanschlag auf Polizei: Sechs Transporter in Flammen

3.075

Studie belegt: Muslime engagieren sich besonders oft für Flüchtlinge

572

Porsche kracht beim Überholen in Gegenverkehr: Zwei Tote

4.070

Airline sperrt Mädchen aus, weil sie Leggings anhaben

4.376

Streik bei Coca Cola in Halle

371

Wehen ohne Ende: Bald-Mama Isabell Horn erwartet ihr erstes Baby

4.028

Mysteriös! Gymnasium nach Drohbrief von Schülern geschlossen

2.890

Nach Suiziden: Keine Versäumnisse bei Gefängnissen?

134

Pia rockt im "The Voice Kids"-Finale und muss sich trotzdem geschlagen geben

416

Toten Hosen starten Wohnzimmer-Tour in Sachsen

4.440

Kurios: Student will auf Balkon steigen und merkt zu spät, dass er keinen hat

4.155

Mann will Bergsteiger helfen: Beide stürzen in den Tod

3.499

Supersturm Debbie rast auf Australien zu: 5500 Menschen fliehen

2.211

Lawine erfasst Schülergruppe: Mindestens acht Tote

3.252
Update

Raucher aufgepasst! Neue Steuerbanderolen für Kippen aus Tschechien

14.519

Echtes Wunder! Mutter gibt todkrankem Sohn Cannabis, und er wird gesund

17.141

Darum wird bei "Shopping Queen" nie bei H&M und Zara gekauft

37.067

Tragisch! Malinas letztes Lebenszeichen war eine Liebeserklärung

22.897

Hohe Fehlerquote bei Registrierung von Flüchtlingen

3.836

Wer keine Angst hat, kann jetzt Urlaubs-Schnäppchen machen

2.594

In Urlaubsort! Frauenleiche in Koffer entdeckt

8.115
Update

Tausende protestieren in Russland gegen Korruption

1.010

Marc Terenzi schwänzt Dinner bei Hanka! Das hat Konsequenzen...

13.460

Kein Schulz-Effekt! CDU hängt SPD bei Saarland-Wahl ab

5.093
Update

Mit Hammer auf Radler eingeschlagen: Blutspur führt zu Täter-Wohnung

8.918

Drama im Einkaufszentrum! Rolltreppe rast in Affen-Geschwindigkeit hinab

6.683

Witwe des HSV-Managers zweifelt an Unfalltod

6.802

Krasse Vorwürfe gegen Bachelor-Traumpaar: Ist ihre Liebe nur gespielt?

10.201

Bewaffneter Joker versetzt eine ganze Stadt in Angst und Schrecken

3.884

Sie wollte Streit schlichten: Mann schlägt Schwangeren in den Bauch

10.535

AFD-Petry wird Spitzenkandidatin und erleidet Schlappe auf Parteitag

3.896

Vorbestrafter Reichsbürger schießt in Innenstadt um sich

12.694

Geburtstagsfeier eskaliert komplett! 17 Streifen müssen anrücken

7.240

Frau bittet Polizei um Hilfe und landet hinter Gittern

5.186

Panik im Tierpark! Gaffer ärgern Löwin, dann springt sie plötzlich

28.573

Tupper-Fans aufgepasst! 500 Läden in Deutschland geplant

4.651

Heftige Gasexplosion! Mehrere Gebäude stürzen ein, über 30 Menschen verletzt

2.127

Schlangenlinien auf A4: Lasterfahrer mit 2,4 Promille unterwegs

4.355

Radrennfahrer knallen ungebremst in Auto. Mehrere Verletzte

4.123
Update