Bei diesen Ergebnissen erreicht das DFB-Team das Achtelfinale Top Holt Dieter Bohlen Pietro in die DSDS-Jury? Top Nach Top-Leistung: Das sagt Werner über seine neue Position Top 50-jähriger Segler in der Ostsee vermisst Top
5.074

Minister Ulbig über die Flüchtlingsströme 2016

Dresden - Auch 2016 werden in Sachsen wieder Zehntausende Asylsuchende eine erste Bleibe finden. Damit dieser Kraftakt gelingt, hat Innenminister Markus Ulbig (51, CDU) ein paar Eckpunkte aufgestellt.
Schärfere Kontrollen sollen gegen Schleuserkriminalität helfen. Markus Ulbig (51, CDU) forderte eine europäische Grenzlösung.
Schärfere Kontrollen sollen gegen Schleuserkriminalität helfen. Markus Ulbig (51, CDU) forderte eine europäische Grenzlösung.

Von Torsten Hilscher

Dresden - Neues Jahr, neue Flüchtlingszuströme. Auch 2016 werden in Sachsen wieder Zehntausende Asylsuchende eine erste Bleibe finden.

Damit dieser Kraftakt gelingt, hat Innenminister Markus Ulbig (51, CDU) ein paar Eckpunkte aufgestellt.

„Eins ist klar: Das, was es in den letzten Monaten, ganz besonders in den Monaten Oktober und November in Deutschland, in Sachsen an Zuzug gegeben hat, das kann kein Dauerzustand sein“, so Ulbig.

Daher fordert er eine Begrenzung. „Es muss auf europäischer Ebene ganz klar die Verhandlung geben, die am Ende möglichst kurzfristig dazu führt, dass die europäischen Außengrenzen wieder funktionieren.“

Vor allem: Dass abgeschlossene und noch abzuschließende Vereinbarungen innerhalb Europas zum Thema eingehalten und umgesetzt werden.

Innenminister Markus Ulbig (56, CDU) erwartet für das Frühjahr wieder eine Zunahme des Asylbewerber-Andrangs.
Innenminister Markus Ulbig (56, CDU) erwartet für das Frühjahr wieder eine Zunahme des Asylbewerber-Andrangs.

Denn die Landesregierung geht davon aus, dass sich der Rückgang, der gerade winterbedingt zu verzeichnen ist, im Frühjahr wieder in einen Anstieg verwandelt.

Daher müssten - neben den Begrenzungen auf europäischer Ebene - deutsche Maßnahmen konsequent umgesetzt werden. Konkret nennt der sächsische Minister „Ankunftsnachweis“ und „Einheitliche Datenbank“.

Zwar seien dafür die Rahmenbedingungen geklärt, aber die Umsetzung in geltendes Recht noch offen. „Die Botschaft ist: In Deutschland dürfen sich nur Menschen aufhalten, die auch registriert sind. Wer sich dem Verfahren verweigert, der hat auch keine Bleibeperspektive.“

Wie viele Flüchtlinge kommen werden ist aber Kaffeesatz-Leserei. Ulbig bekennt offen, dass er sich „nicht in der Lage sieht“, eine Prognose für 2016 abzugeben.

Der Stand bislang: Mit etwas mehr als 69.000 kamen 2015 fünf Mal so viele Menschen in den Freistaat wie noch im Januar 2015 angenommen.

Fotos: Thomas Türpe, Harry Haertel

Polizei geht auf Malle gegen Sauftouris vor und kontrolliert Benimmregeln Top Vorsicht: Wenn Ihr diese Pflanze berührt, kann das schlimme Folgen haben! Top Frau mischt Gift ins Festessen: 88 Menschen im Krankenhaus, fünf tot Neu Frauen rasten aus: Das ist die sexieste Fußball-Mannschaft bei der WM Neu
Gästeliste: Diese Stars waren bei der Hochzeit von Dagi Bee dabei Neu Mann mit Kugel in der Wade stellt Polizei vor Rätsel Neu Angeklagter soll entsetzliche Mord-Phantasien an Kindern beschrieben haben Neu Obdachloser darf nicht in den Zug: Dann hagelt es Schläge und Tritte Neu Also doch! Daran sind 144 Kita-Kinder und sechs Betreuer erkrankt Neu viele fahren in den Urlaub und vergessen das Wichtigste 15.188 Anzeige Chaos am Bahnhof: Darum standen alle Züge still Neu Hund bleibt in Aldi-Spielzeug stecken und muss operiert werden Neu Conrad Electronic Frankfurt: Drohne kaufen und 10 Prozent Rabatt sichern! 1.993 Anzeige Hollywood-Stars müssen warten! Darum unterbricht Til Schweiger seine Dreharbeiten Neu Unterricht abgesagt! Randalierer verwüsten Gymnasium und pinkeln überall Neu Auto prallt gegen Klo, Klo fällt auf Mann Neu 91-Jähriger verirrt sich auf den Gleisen Neu Frau fliegt über 6400 Kilometer, um Bekanntem einen Satz zu sagen und haut sofort wieder ab Neu Schaffner lockt Kinder zu sich nach Hause und missbraucht sie Neu Vermummte überfallen Roma-Lager mit Messern und Baseball-Schlägern: Ein Toter Neu "Wir haben es sowas von gespürt": So bedankt sich Helene Fischer bei ihren Fans Neu Feuerwehr macht Horror-Fund: Toter liegt in brennendem Wohnwagen Neu Schrecklicher Verdacht: Wollte ein 23-Jähriger seine Familie töten? Neu Nach tödlichen Raubüberfall: So sehr leidet die Juweliers-Witwe (79) Neu Explosion in Wuppertal: War es ein Mordversuch? Neu Guido Maria Kretschmer und sein Frank: Hochzeitstermin steht endlich! 572 Mord an Schlossherrin: Lebenslang für 18-Jährigen 1.271 Iranische Fans stören Ronaldos Schlaf mit Gesängen 1.049 Krieg der Chauffier-Dienste: Taxi-Fahrer gehen gegen Minicars auf die Barrikaden 134 Fall Sophia L.: Polizei kennt jetzt offenbar den Tatort 8.167 Kinder spielen mit Waffen, das geht schief 304 Zwei Prostituierte nach Sex erwürgt, weil er sie sterben sehen wollte 1.998 Nach Todesunglück am Kamelgehege: Zweijähriger ertrank im Wassergraben 1.717 In Hauswand gekracht: Identität des verbrannten Autofahrers weiter unklar 187 Flüchtling rastet aus und überschüttet Hausverwalter mit heißem Fett 6.315 Politikerin glaubt: Burkinis fördern Teilnahme am Schwimmunterricht 829 Es gibt mehrere Verletzte! Feuer in Flüchtlingsunterkunft 5.003 Update Lewandowski gegen Real-Star: Bayern-Bosse lehnten Tausch ab 2.036 Ein Toter und mehrere teils Schwerverletzte nach Bus-Unglück 553 Feuerteufel am Werk? Mutter und Baby entkommen knapp Flammenhölle 1.580 Radfahrer bekommt kein Schmerzensgeld, obwohl er Kind ausgewichen ist 1.717 Mann stellt Laster übers Wochenende auf Parkplatz und erlebt böse Überraschung 7.260 Krasse Worte: Das ließ sich die Bachelor-Kandidatin von ihrem Ex gefallen! 2.169 Haarschnitt missglückt: Friseur Messer in Bauch gerammt 4.053 Erfolgsserie geht weiter: Drehstart für "Dark" 530 Porno-Darstellerin erklärt, warum sie keine Prostituierte ist 6.738 Hunderte Türken im Norden feiern Erdogan - Polizei muss eingreifen 626 RTL-Sommerhaus der Stars: Diese acht Promi-Paare sind dabei 3.731 Für die Ewigkeit: Melanie Müller trifft Onkelz-Bassist Stephan Weidner 4.223 Toni Kroos trifft und versaut Tipper Mega-Gewinn 13.615 In Wohnung eines Toten: Polizei findet Bomben und Handgranaten 2.697