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Ministerin verteidigt neues Schulgesetz

Dresden - Kultusministerin Brunhild Kurth (62, CDU) wehrt sich gegen Vorwürfe, dass kaum eine Anregung aus den Bürgerdialogen Eingang in den Entwurf für das neue Schulgesetz gefunden hat.
Kultusministerin Brunhild Kurth (62, CDU) ist von den Bürgerdialogen überzeugt. Eine solche Art der Beteiligung gab es bislang nicht.
Kultusministerin Brunhild Kurth (62, CDU) ist von den Bürgerdialogen überzeugt. Eine solche Art der Beteiligung gab es bislang nicht.

Von Juliane Morgenroth

Dresden - Kultusministerin Brunhild Kurth (62, CDU) wehrt sich gegen Vorwürfe, dass kaum eine Anregung aus den Bürgerdialogen Eingang in den Entwurf für das neue Schulgesetz gefunden hat.

Sie verwies darauf, dass es viele Korrekturen sonst nicht gegeben hätte. Zudem würden Anregungen etwa in Rechtsverordnungen berücksichtigt.

Oft habe es entgegengesetzte Meinungen gegeben, etwa bei der Umsetzung der UN-Behindertenkonvention. „Hier eine gesetzliche Lösung zu finden, die allen Wünschen gerecht wird, gleicht dem Durchschlagen eines gordischen Knotens.“

Streit gibt es auch darum, ob das Gesetz längeres gemeinsames Lernen ermöglichen soll.

Für Kurth war die Bürgerbeteiligung ein Erfolg. Sie lädt am Mittwoch nochmals die Bürger ein, um zu erklären, wie mit ihren Hinweisen umgegangen wurde. Das letzte Wort hat sowieso der Landtag.

Der Bürgerdialog findet um 18 Uhr im Beruflichen Schulzentrum für Technik, Gerokstraße 22 in Dresden, statt. Anmelden kann man sich online.

Foto: dpa/Arno Burgi

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