Ministerpräsident Kretschmer vergleicht Identitäre Bewegung mit Künstlergruppe

Dresden/Berlin - Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat Aktionen der Künstlergruppe "Zentrum für Politische Schönheit" (ZPS) mit denen der rechtsextremen Identitären Bewegung verglichen.

Michael Kretschmer (CDU).
Michael Kretschmer (CDU).  © DPA

"Wenn das Zentrum für Politische Schönheit bestimmte Aktionen macht, ist das Ausdruck der Kunstfreiheit, wenn die Identitären Kreuze auf dem Görlitzer Untermarkt aufstellen, dann ist der Aufschrei groß. Ich finde beides geschmacklos", sagte Kretschmer dem Berliner "Tagesspiegel".

Regierungssprecher Ralph Schreiber bestätigte die Aussage am Montag.

In Görlitz sowie anderen Orten Ostsachsens hatten Unbekannte Anfang des Jahres Kreuze aufgestellt, die nach Angaben der Polizei mit Namen von Menschen beschriftet waren, welche im Zusammenhang mit Straftaten von Migranten umgekommen waren. Ermittlungsergebnisse dazu, wer die Holzkreuze aufgestellt hat, gibt es bislang nicht. Nach Angaben der Staatskanzlei ist Kretschmer aber überzeugt, dass die Identitäre Bewegung der Urheber ist.

Das ZPS reagierte auf den Vergleich in einer Twitter-Botschaft: Kretschmer stelle "gut organisierte, gewaltbereite Neonazis auf eine Stufe mit der freien Kunst", empörten sich die Berliner Aktivisten.

Das ZPS machte in der Vergangenheit immer wieder mit spektakulären und auch umstrittenen Aktionen auf sich aufmerksam. So baute es eine Nachbildung des Berliner Holocaust-Mahnmals neben das Haus von AfD-Politiker Björn Höcke.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz stufte die Identitäre Bewegung in seinem Bericht 2017 als sogenannten Verdachtsfall ein. Die Gruppierung ist seit 2012 in Deutschland aktiv. Sie wendet sich eigenen Angaben zufolge mit ihren Aktionen gegen "Multikulti-Wahn", "unkontrollierte Massenzuwanderung" und den "Verlust der eigenen Identität".

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