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Mit diesen Maßnahmen will Leipzig die Bürgerbeteiligung verbessern

In Sachen #Bürgerbeteiligung will die Stadt #Leipzig künftig besser informieren und mehr Präsenz zeigen.
Sowohl im Netz als auch vor Ort sollen Bürger sich künftig besser über Beteiligungsmöglichkeiten informieren können.
Sowohl im Netz als auch vor Ort sollen Bürger sich künftig besser über Beteiligungsmöglichkeiten informieren können.

Leipzig - Das Thema Bürgerbeteiligung ist in aller Munde. Auch die Stadt Leipzig will da nicht zurückstecken und hat ein Maßnahmen-Paket für eine bessere Beteiligungskultur angekündigt.

Eine Vorlage mit entsprechenden Vorschlägen wird dem Stadtrat vorgelegt. Dabei setzt die Verwaltung vor allem auf mehr Transparenz.

So gibt es künftig einen Überblick auf der Stadt-Webseite mit allen laufenden Beteiligungsverfahren, an denen die Leipziger teilnehmen können. Bislang mussten sich die Bürger diese Informationen selbst auf der Internetseite der Stadt zusammensuchen.

Auch vor Ort will die Stadtverwaltung präsenter sein. Zu diesem Zweck zieht das Stadtbüro im Herbst aus der Katharinenstraße in das bisherige Bürgeramt am Burgplatz. Dort soll das Büro mehr Mitarbeiter bekommen, um längere Öffnungszeiten zu gewährleisten.

Auch städtische Planungen und Bebauungspläne werden im neuen Stadtbüro ausliegen. Bisher konnten diese nur im Technischen Rathaus besichtigt werden. Darüber hinaus bietet die Anlaufstelle für interessierte Leipziger auch Informationen zu unterschiedlichen Beteiligungsmöglichkeiten wie dem Stadtbezirksbeirat oder informellen Beteiligungsverfahren bis hin zu den Wahlen.

Ab Herbst soll es zudem eine zentrale Anlaufstelle erste Fragen rund um das Thema Engagement beantworten, beispielsweise zu Fördermöglichkeiten und Qualifizierungsangeboten. Außerdem will die Verwaltung besser mit Vereinen, Initiativen, und städtischen Strukturen zusammenarbeiten.

Innerhalb der Verwaltung will die Stadtspitze klare Standards für Bürgerbeteiligung schaffen. So soll die Stadtverwaltung bei allen größeren Verfahren schon vor Beginn ein Konzept vorlegen, das die geplante Information und Beteiligung der Bürger genau erläutert und den Umgang mit den Ergebnissen festlegt.

Denn im Gegensatz zu formellen Beteiligungen, zum Beispiel zu Bebauungsplänen, sind die informellen Verfahren weniger klar geregelt.

Fotos: DPA

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