Mitten in der Pandemie! Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte tritt zurück

Rom - Zwei Wochen nach dem Bruch seiner Regierungskoalition (TAG24 berichtete) hat Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte seinen Rücktritt beim Staatspräsidenten eingereicht.

Giuseppe Conte (56), Ministerpräsident von Italien, tritt zurück.
Giuseppe Conte (56), Ministerpräsident von Italien, tritt zurück.  © Lapresse / Roberto Monaldo/LaPresse via ZUMA Press/dpa

Das teilte der Quirinalspalast in Rom am Dienstag mit. Italien steuert damit mitten in der Corona-Pandemie und im Streit über milliardenschwere Hilfsgelder von der EU auf einen erneuten Machtpoker zu.

Durch seinen Rücktritt ist Conte nicht unbedingt abgeschrieben: Staatspräsident Sergio Mattarella könnte ihn mit der Bildung eines neuen Bündnisses beauftragen. Contes zuletzt verbliebene Koalitionspartner wollen mit ihm weiter regieren.

Vor seiner Mitteilung an Mattarella hatte der 56-jährige parteilose Jurist Conte sein Kabinett über den Rücktritt informiert. An diesem Mittwoch sollen bereits erste Verhandlungen über die Bildung einer neuen Regierung beginnen.

Mattarella behielt sich aber zunächst das Entscheidungsrecht vor, ob Conte erneut das Mandat zur Regierungsbildung erhält. Weiter hieß es aus dem Amtssitz Mattarellas, dass er Contes Regierung gebeten habe, vorerst im Amt zu bleiben.

Conte ist seit Juni 2018 an der Macht. Zuerst hatte er mit der rechten Lega von Matteo Salvini und den Populisten der Fünf-Sterne-Bewegung regiert - bis das Bündnis im September 2019 zerbrach.

Danach entstand die bis zuletzt bestehende Koalition aus Fünf-Sterne-Bewegung, Sozialdemokraten und den Kleinparteien Italia Viva und Liberi e Uguali (Die Freien und Gleichen).

Titelfoto: Lapresse / Roberto Monaldo/LaPresse via ZUMA Press/dpa

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