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Haben die in Mittweida keine anderen Sorgen?

Mittweida - Damit die Kehrmaschine freie Fahrt hat, dürfen Autos in Mittweida von 7 bis 9 Uhr an bestimmten Straßen nicht parken. Schilder regeln das seit über zehn Jahren. Doch die sollen nun plötzlich verboten sein.
Für Bauhof-Chef Michael Knappe würden mobile Schilder einen höheren Aufwand bedeuten.
Für Bauhof-Chef Michael Knappe würden mobile Schilder einen höheren Aufwand bedeuten.

Von Doreen Grasselt

Mittweida - Ärger um den Schilderwald: Weil die Stadt feste Parkverbotstafeln für die Straßenreinigung nutzt, gibt’s Rüffel von einer Landesbehörde.

Denn die sollen gar nicht erlaubt sein. Doch das Rathaus will nicht klein beigeben...

Hintergrund: An 57 Straßen der Großen Kreisstadt stehen 114 Parkverbotsschilder, die laut Landesamt für Straßenbau und Verkehr (LASuV) schnellstens weg sollen. Weil diese nur da stehen, damit der Kehrmaschine keine parkenden Autos im Weg stehen.

Laut Gesetzgeber seien Beschilderungen jedoch lediglich dann erlaubt, wenn sie zwingend erforderlich sind.

Die Kehrmaschine befährt in Mittweida jede Woche 57 Straßen.
Die Kehrmaschine befährt in Mittweida jede Woche 57 Straßen.

„Eine Dauerbeschilderung kann nur zulässig sein, wenn sie dazu dient, vor einer konkreten Gefahrenlage im Straßenverkehr zu schützen“, erklärt LASuV- Sprecherin Isabel Siebert (37).

Mit mobilen Parkverbotstafeln, die vor der Reinigung hingestellt und danach wieder abgebaut werden, könnten die Bürger vorm festen „Schilderwald“ bewahrt werden.

Oberbürgermeister Matthias Damm (61, CDU) stellt sich quer: „Die festen Verkehrszeichen gibt es schon seit 2004, und sie bleiben auch stehen. Hätten wir mobile Schilder, wären meine Bauhof-Mitarbeiter die ganze Woche damit beschäftigt, auf- und abzubauen.“

Die Verkehrsbehörde will nun strenger durchgreifen. Bußgelder drohen der Stadt allerdings nicht.

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