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236.000 Euro für mobile Wände: Wer muss für den Flutschutz blechen?

Seit 2011 gehören die millionenteuren Schutzmauern zum Hochwasserschutz Dresdens. Aber wer muss eigentlich für Lagerung, Wartung, etc. aufkommen?

Von Dirk Hein

Während einer Übung wurde an der Brühlschen Gasse das drei mal zehn Meter 
große mobile Fluttor aufgebaut.
Während einer Übung wurde an der Brühlschen Gasse das drei mal zehn Meter große mobile Fluttor aufgebaut.

Dresden - Seit 2011 sind große Teile der Dresdner Innenstadt durch millionenteure Schutzmauern hochwassersicher. Doch hinter den Kulissen streiten sich Stadt und Land seither über die laufenden Kosten. Jetzt knickt das Rathaus ein. Vor allem, um ein weiteres Millionenprojekt nicht zu gefährden.

236.000 Euro jährlich kosten Lagerung, Wartung und Probeaufbau der mobilen Schutzwände, die im Ernstfall auf die vorhandenen Schutzwälle aufgesetzt werden. Obendrauf kommen einmalig 1,5 Millionen Euro für die nicht mehr nur provisorische Einlagerung der Bauteile.

Die Stadt war bisher der Meinung, dass die Kosten dafür der Freistaat zu tragen hat, da mit der Elbe ein Gewässer erster Ordnung betroffen ist. Das Land sieht das anders, hat immer dankend abgelehnt und einen wichtigen Joker gezogen: Solange Dresden nicht zahlt, kommen die Planungen für den Hochwasserschutz in Laubegast nicht so richtig auf Touren ...

Jetzt gibt OB Dirk Hilbert (45, FDP) zähneknirschend nach: „Die Kostenübernahme von zusätzlich jährlich 236.000 Euro erfolgt nach Auffassung des Rechtsamtes ohne Rechtsgrundlage. Sie soll einzig deshalb übernommen werden, um in Laubegast die erforderliche Vereinbarung mit dem Freistaat zu erzielen.“ Das letzt Wort hat nun der Stadtrat.

Zukünftig soll Dresden die Kosten für den mobilen Hochwasserschutz selbst 
tragen.
Zukünftig soll Dresden die Kosten für den mobilen Hochwasserschutz selbst tragen.

Fotos: dpa/Matthias Hiekel, dpa/Jens Kalaene

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