Urteil im Patentstreit: Verkaufsverbot für iPhones in Deutschland!

München - Der Chipkonzern Qualcomm hat in seinem Patentstreit mit Apple ein Verkaufsverbot in Deutschland erstritten, von dem zeitnah gleich mehrere iPhone-Modelle betroffen sein könnten.

Apple musste vor dem Landgericht München eine Niederlage hinnehmen. (Symbolbild)
Apple musste vor dem Landgericht München eine Niederlage hinnehmen. (Symbolbild)  © DPA

Das Landgericht München stellte am Donnerstagmittag die Verletzung eines Qualcomm-Patents durch Apple fest.

Qualcomm kann das Urteil gegen eine Sicherheitsleistung von jeweils 668,4 Millionen Euro für zwei Verfahren, in denen es um das Patent ging, vorläufig vollstrecken.

Es geht um die Modellreihen vom iPhone 7 bis zum iPhone X aus dem vergangenen Jahr.

Darüber hinaus soll Apple einen hohen Schadenersatz an Qualcomm zahlen.

Bei dem Patent geht es um eine Technologie, die den Stromverbrauch von Telekommunikations-Chips anpasst, damit der Akku deutlich länger hält.

Aus Sicht von Qualcomm ist es schlichtweg technisch nicht möglich, dieses Patent durch eine Software-Änderung zu umgehen.

Bauteil-Hersteller widerspricht

Der Hersteller des entsprechenden Bauteils in den in Deutschland verkauften iPhones, die US-Firma Qorvo, verweist im Gegenzug darauf, dass man für das "envelope tracking" eine eigene Lösung verwende, die Qualcomms Patent nicht verletze.

"Die Kammer hat nicht aufgeklärt, wie genau die technische Ausgestaltung dieses Chips ist", schränkte der Vorsitzende Richter Matthias Zigann ein.

Update 17 Uhr

Apple hat inzwischen auf das Urteil des Landesgerichts München reagiert und nimmt laut einem Sprecher die Modellreihen 7 und 8 des iPhones aus den eigenen Läden.

Der Gigant wies zugleich allerdings darauf hin, dass diese Geräte über Mobilfunk-Betreiber und andere Händler weiterhin verfügbar bleiben sollen. Lediglich in den 15 deutschen Apple Stores sollen die beiden Reihen nicht mehr verkauft werden.

Die neueren Modelle iPhone XS und XR sind nicht betroffen. Das iPhone X hatte Apple in seinem Angebot bereits selbst durch das XS ersetzt. Darüber hinaus geht Apple nach dem Urteil in Berufung.

Update 15.30 Uhr

Qualcomm hatte bereits im Vorfeld betont, dass der Konzern ein eventuelles Verkaufsverbot schnell umsetzen werde.

Zwar war da noch nicht die erhebliche Sicherheitsleistung bekannt. In Branchenkreisen wurde davon ausgegangen, dass der Konzern die erforderliche Summe zügig aufbringen werde, um das Verkaufsverbot auszulösen.

Von Apple liegt bislang kein Kommentar zu der Gerichtsentscheidung vor.

Apple drohen nach dem Urteil des Landgerichts München heftige Konsequenzen. (Symbolbild)
Apple drohen nach dem Urteil des Landgerichts München heftige Konsequenzen. (Symbolbild)  © DPA

Titelfoto: DPA

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