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Bedeutung von Erziehungsgeld: SPD will sofortige Wiedereinführung

Landtags-SPD fordert von CSU-Staatsregierung sofortige Wiedereinführung des Landeserziehungsgeldes

Die Zukunft von Kindern steht auf dem Spiel. Das Erziehungsgeld war laut SPD für bedürftige Familien überlebenswichtig. Die Forderung ist deshalb klar.

München - Es geht um die Zukunft vieler Kinder: In der Debatte um das bayerische Familiengeld fordert die Landtags-SPD von der Staatsregierung die sofortige Wiedereinführung des Landeserziehungsgeldes.

Das Erziehungsgeld ist laut SPD vor allem für bedürftige Familien wichtig. (Symbolbild)
Das Erziehungsgeld ist laut SPD vor allem für bedürftige Familien wichtig. (Symbolbild)

"150 bis 300 Euro Erziehungsgeld waren für die Familien bedürftiger Kinder überlebenswichtig", sagte die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion, Doris Rauscher, am Samstag in München.

"Wenn Ministerin Schreyer ihre Krokodilstränen ernst meint, sollte sie das Landeserziehungsgeld wieder auszahlen", forderte Rauscher.

Das neue bayerische Familiengeld sollte ein entscheidender CSU-Wahlkampfschlager werden und auch Sozialhilfeempfängern und Alleinerziehenden zugutekommen.

Nach Rechtsauffassung des Bundessozialministeriums müsste das Familiengeld aber - anders als das Erziehungsgeld - zunächst mit den Hartz-IV-Zahlungen verrechnet werden.

Dies benachteiligt nach Auffassung der SPD bedürftige Familien ungleich mehr als in sämtlichen anderen Bundesländern.

Ungeachtet dessen kündigte Bayerns Sozialministerin Kerstin Schreyer (CSU) an, vom 1. September an das Familiengeld auszuzahlen. Die Staatsregierung hatte die Änderung im Mai beschlossen, Eltern ein- und zweijähriger Kinder sollen unabhängig vom Einkommen 250 Euro pro Kind und Monat bekommen.

Fotos: DPA

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