Direkt neben Startbahn: Abschiebegefängnis am Flughafen?

München - Die CSU spricht von gesteigerter Effektivität, gemeint ist dabei unter anderem ein Abschiebegefängnis am Münchner Flughafen. Das Innenministerium des Freistaats prüft zurzeit ein entsprechendes Vorhaben.

Am Flughafen München könnte ein Abschiebegefängnis entstehen.
Am Flughafen München könnte ein Abschiebegefängnis entstehen.  © DPA

Wie die tz berichtet, soll die Haftanstalt auf dem Gelände des Flughafens entstehen. Ein stillgelegter Hangar, bei dem es sich um eine 30.000 Quadratmeter große Wartungshalle handelt, könnte zu einem Gefängnis umgebaut werden. Dieser war zuvor von der Fluglinie Air Berlin genutzt worden.

Hintergrund ist laut dem Bericht des Blattes der Asylplan, der unter der Führung von CSU-Ministerpräsident Markus Söder vor knapp einem Monat im Juni beschlossen worden war.

Dieser sieht die Schaffung von zusätzlichen Kapazitäten vor, "um künftig noch effektiver zu verhindern, dass sich Ausreisepflichtige ihrer Abschiebung entziehen können". Eine Einrichtung direkt am Flughafen München scheint für die Verantwortlichen deshalb geradezu ideal zu sein.

Allerdings müssten laut Bayerischem Rundfunk rund 250 Polizisten für die Sicherheit sorgen, die Einrichtung, die aus Haftcontainern bestehen könnte, aufgrund der direkten Nähe an die südliche Startbahn des Airports zudem hermetisch abgeriegelt sein.

Neben der Haftanstalt, die bei positiver Prüfung am Flughafen entstehen könnte, sind auch in Hof und Passau Bauten geplant. In Hof sollen dabei 150 Plätze für Abschiebehäftlinge geschaffen werden, in Passau entsteht eine kombinierte Einrichtung, in der sich zusätzlich normale Häftlinge befinden werden. Sie soll eine Gesamtkapazität von 450 Plätzen haben.

Bisher existieren zwei Abschiebehaftanstalten, eine in Eichstätt (95 Plätze) und eine in Erding (35). In diese werden abzuschiebende Asylbewerber gebracht, sollte gegen sie aufgrund der Gefahr des Untertauchens oder anderweitiger Maßnahmen, sich der Abschiebung zu entziehen, eine Sicherungs- oder Vorbereitungshaft verhängt worden sein.


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