Verfassungsschutz: Hass und Hetze von Extremisten nehmen auch in Bayern zu

München - In Bayern nutzen Extremisten vermehrt digitale Medien, um ihr Gedankengut zu verbreiten.

Joachim Herrmann (CSU), Innenminister von Bayern, stellt im Innenministerium von Bayern in München den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2019 vor.
Joachim Herrmann (CSU), Innenminister von Bayern, stellt im Innenministerium von Bayern in München den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2019 vor.  © Lino Mirgeler/dpa

Das geht nach Angaben des bayerischen Innenministeriums aus der Halbjahresbilanz des Verfassungsschutzes hervor.

Details dazu will Innenminister Joachim Herrmann (CSU) am Montag in München präsentieren. Extremistischen Gruppen gehe es vor allem darum, ihre Anhänger zu radikalisieren und auf diese Weise mit der eigenen Ideologie in die Mitte der Gesellschaft vorzudringen.

Auch die Rolle radikaler Frauen im Islamismus werde beleuchtet.

Nach Angaben des Ministeriums gibt es zudem eine Zunahme von Cyberattacken und Spionageaktivitäten. Die Zahl der Reichsbürger sei dagegen rückläufig.

Herrmann: Cyberattacken ausländischer Geheimdienste nehmen zu

Joachim Herrmann (CSU), Innenminister von Bayern, vor einer Darstellung zu Reichsbürgern in Bayern.
Joachim Herrmann (CSU), Innenminister von Bayern, vor einer Darstellung zu Reichsbürgern in Bayern.

Ausländische Nachrichtendienste - insbesondere aus Russland, China und dem Iran - haben Bayern weiter im Visier.

Das teilte Innenminister Joachim Herrmann (CSU) bei der Vorstellung der Halbjahresbilanz des Verfassungsschutzes am Montag in München mit. Demnach nehme die Zahl der Cyberattacken weiter zu - insbesondere durch sogenannte APT-Gruppen.

Deren Angriffe werden meist von Regierungen angewiesen und sollen langfristigen Schaden verursachen.

Werden Unternehmen, Hochschulen oder andere Betreiber sogenannter kritischer Infrastruktur attackiert, können sie sich an das Cyber-Allianz-Zentrum des bayerischen Verfassungsschutzes wenden. In den vergangenen fünf Jahren wurde die Behörde in 320 Fällen aktiv, bei denen ein ausländischer Nachrichtendienst verdächtigt wurde.

Herrmann kündigte zusätzliches Personal an, um die Ermittlungsbehörden im Bereich der Cybersicherheit zu stärken. "Wenn Informationen ausgespäht oder die Meinungsbildung manipuliert werden, ist das ein ernstzunehmender Angriff auf unsere Gesellschaft", betonte Herrmann.

Titelfoto: Lino Mirgeler/dpa


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