Hasskommentare im Internet: So sollen Verfasser identifizieren und verfolgt werden 526
Harvey Weinstein wegen Sex-Verbrechen schuldig gesprochen Top
Autofahrer rast absichtlich in Rosenmontagszug: Zweite Festnahme! Top Update
Horoskop heute: Tageshoroskop kostenlos für den 24.02.2020 Top
Häftling bekommt für Karneval Ausgang und begeht eine Straftat nach der anderen Top
526

Hasskommentare im Internet: So sollen Verfasser identifizieren und verfolgt werden

Bayern will Autoren von Hasskommentaren identifizieren und verfolgen

Verfasser von Hasskommentaren im Internet sollen in Bayern einfacher identifiziert und verfolgt werden.

München - Verfasser von Hasskommentaren sollen in Bayern künftig einfacher identifiziert und juristisch verfolgt werden können.

Verfasser von Hasskommentaren im Internet sollen künftig einfacher verfolgt werden. (Symbolbild)
Verfasser von Hasskommentaren im Internet sollen künftig einfacher verfolgt werden. (Symbolbild)

"Rundfunkanbieter und Verlage sollen künftig einfacher Strafanzeige wegen beleidigender oder volksverhetzender Kommentare erstatten können. Erst anzeigen, dann löschen", sagte Justizminister Georg Eisenreich (CSU) am Montag der Deutschen Presse-Agentur in München.

Er kündigte für den Herbst den Start eines gemeinsamen Pilotprojektes des Justizministeriums, der Staatsanwaltschaft München I und der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) an.

"Wir dürfen in unserer Gesellschaft keinen Nährboden für radikale Ideen akzeptieren." Für Eisenreich ist klar, dass Betreiber von sozialen Netzwerken stärker in die Pflicht genommen werden müssen.

Für eine effektive Strafverfolgung der Autoren der Hasskommentare sei es zudem unerlässlich, dass die Behörden ihre wahren Identitäten kennen. Dazu müsse die derzeit ausgesetzte Speicherung von sogenannten Verkehrsdaten - also etwa die Kennung des Internetanschlusses samt Nutzer und Standortdaten - deshalb schnellstmöglich auf eine neue Grundlage gestellt und ausgeweitet werden.

"Eine wirksame Strafverfolgung ist nur möglich, wenn unsere Ermittler herausfinden können, wer hinter den Hasskommentaren steckt. Sie brauchen endlich ausreichende Befugnisse", sagte Eisenreich.

Dazu gehöre auch, dass im Ausland abgesetzte Hasskommentare oder Volksverhetzungen in Deutschland bestraft werden können.

Georg Eisenreich (CSU, l), Justizminister von Bayern, spricht auf einer Pressekonferenz in München. (Archivbild)
Georg Eisenreich (CSU, l), Justizminister von Bayern, spricht auf einer Pressekonferenz in München. (Archivbild)

Fotos: DPA

Bis 29. Februar: Autoland Cottbus hat Bestseller-Modelle krass reduziert! 1.346 Anzeige
Schlimme Patzer im Montagsspiel: Union Berlin siegt bei Eintracht Frankfurt Neu
Hamburg-Wahl: FDP und Weinberg fliegen aus Bürgerschaft Neu Update
Pink Floyd Tribute-Show in Hamburg: So bekommt Ihr kostenlose TIckets! 2.204 Anzeige
"Nicht aufgeben": FC-Bayern-Spieler Kimmich ruft zum Kampf gegen Rassismus 416
Hallescher FC zieht die Reißleine: Trainer Torsten Ziegner entlassen! 2.191
Wer sich hier bewirbt, bekommt bis zu 6.500 Euro auf die Hand! 21.984 Anzeige
Coronavirus im Ticker: Fünfter Infizierter in Italien gestorben 185.012 Update
Mutter tötet Kinder und sich selbst: Obduktion ist abgeschlossen 614
Verrohung, Eskalation, Orientierungslosigkeit: Peter Maffay mit schlimmen Befürchtungen 6.208
Spektakuläre Flucht: Häftling entkommt auf dem Weg zu Beerdigung 2.491
Hillary Clinton kommt zur Berlinale, doch die Lager sind gespalten 328
Mitten im Karnevalstreiben: 20-Jährige in Köln von Straßenbahn getötet 830
Coronavirus: China verbietet Verzehr von Tieren 2.299
Maxim starb Minuten nach der Geburt: Hebamme schuldig gesprochen! 11.404
Angst vor Coronavirus: Riegelt Deutschland wie Italien bald ganze Städte ab? 5.633
Auschwitz-Gedenkstätte empört: Amazon-Serie mit Al Pacino verfälscht Geschichte 1.935
WikiLeaks-Gründer Julian Assange deckte Kriegsverbrechen der USA auf: Jetzt steht er vor Gericht 1.006
Bruder erstochen und Mutter verletzt: Urteil gegen Täter (45) gefallen 536
Roberto Benigni findet: Darum symbolisiert Pinocchio gezielte Falschmeldungen 320
Mann lässt seine Freundin nach Streit am Autobahn-Rastplatz zurück 8.625
Passanten hören Schreie aus Auto: Als die Polizei kommt, folgt die wunderschönste Überraschung 3.688
Judenfeindliche Darstellungen beim Karneval: "Können rechtlich nichts machen" 5.149
"Ursel" reißt aus: Polizei muss Schwein an viel befahrener Straße einfangen! 980
Schwertransport kippt um: Gutachter untersuchen Unfallstelle 2.966
Nazi-Terrorzelle zerstört? Armin Rohde fordert Politik zu hartem Durchgreifen gegen "Weichbirnen" auf 1.906
Polizei rammt Wohnungstür auf, dahinter wartet ein Mann mit einer Armbrust 3.287
Saison-Aus für Kevin Volland! Schlimme Verletzung des Top-Scorers trifft Bayer 04 hart 938
Mit 195 Sachen durch München: Handyvideo kostet Raser den Lappen 653
Streit um Frau endet mit Messerstich und gebrochener Nase 2.021
Historiker belastet Ex-SS-Wachmann: Hat Bruno D. auch Häftlinge erschossen? 1.306
"Heilt Höcke" und die AfD: Klare Haltung im Karneval gegen Rassisten 8.174
Über acht Stunden "Planken"! George (62) schafft es ins Guinness Buch 2.769
Nach Vodka-Eskapade: Mutter bewusstlos im Flugzeug, Kinder müssen es mit ansehen! 2.762
Corinna Harfouch als neue Berlin-Kommissarin: Diese "Tatort"-Kollegen sind begeistert 721
Mehrfach auf Hirschkuh eingestochen: Polizei sucht Tierquäler 534
Älterer Fahrer gibt aus Versehen Gas und landet auf parkendem Opel 2.527
Jenny Frankhauser verliert die Fassung: "Perverses Schwein!" 3.802
Elfjährige nimmt ein Bad, als ihre Mutter nach ihr sieht, ist das Mädchen bereits tot 15.104
Nach Einbruch: Polizei findet menschliches Skelett auf Grundstück! 2.282
Blutnacht von Hanau: Freunde und Verwandte nehmen Abschied von Opfer 2.722 Update
Junges Paar tötet drei Menschen: Streit wegen Mietvertrag? 1.747
Rührend: Paar heiratet wegen Oma an ungewöhnlichem Ort 12.909
Rückruf! Firma nimmt Tattoo-Farben vom Markt 1.320
Nach Hamburg-Wahl: So begründet die AfD ihr schwaches Ergebnis 4.515
Quoten zu schlecht? "Big Brother" verschärft die Regeln 4.187
Reise bis ans andere Ende der Welt! Flaschenpost nach 7 Jahren gefunden: Jetzt werden die Finder gesucht 1.555
Schüsse auf Shisha-Bar in Stuttgart: Gab es ein rassistisches Motiv? 1.835
Verurteilter Mörder tötet zwei Kinderschänder: Er wollte der Welt einen Gefallen tun 12.386
FCK: Wegen Entlassung der Torwart-Legende Gerry Ehrmann starten Fans jetzt eine Petition! 1.791