Extreme Wärme: Ab Montag wird Deutschland wieder gut durchgebraten Top
BVB obenauf! Klopp kann gegen seinen Ex-Club nicht mehr gewinnen! Top
Am Sonntag gibt's bei MediaMarkt diese Hammerprodukte 3.789 Anzeige
Flugzeug-Absturz in Tirol: Diesen Fehler soll der Pilot begangen haben Top
Großer Zeltverkauf in Osterholz-Scharmbeck! Artikel bis 66% reduziert 2.414 Anzeige
507

Hasskommentare im Internet: So sollen Verfasser identifizieren und verfolgt werden

Bayern will Autoren von Hasskommentaren identifizieren und verfolgen

Verfasser von Hasskommentaren im Internet sollen in Bayern einfacher identifiziert und verfolgt werden.

München - Verfasser von Hasskommentaren sollen in Bayern künftig einfacher identifiziert und juristisch verfolgt werden können.

Verfasser von Hasskommentaren im Internet sollen künftig einfacher verfolgt werden. (Symbolbild)
Verfasser von Hasskommentaren im Internet sollen künftig einfacher verfolgt werden. (Symbolbild)

"Rundfunkanbieter und Verlage sollen künftig einfacher Strafanzeige wegen beleidigender oder volksverhetzender Kommentare erstatten können. Erst anzeigen, dann löschen", sagte Justizminister Georg Eisenreich (CSU) am Montag der Deutschen Presse-Agentur in München.

Er kündigte für den Herbst den Start eines gemeinsamen Pilotprojektes des Justizministeriums, der Staatsanwaltschaft München I und der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) an.

"Wir dürfen in unserer Gesellschaft keinen Nährboden für radikale Ideen akzeptieren." Für Eisenreich ist klar, dass Betreiber von sozialen Netzwerken stärker in die Pflicht genommen werden müssen.

Für eine effektive Strafverfolgung der Autoren der Hasskommentare sei es zudem unerlässlich, dass die Behörden ihre wahren Identitäten kennen. Dazu müsse die derzeit ausgesetzte Speicherung von sogenannten Verkehrsdaten - also etwa die Kennung des Internetanschlusses samt Nutzer und Standortdaten - deshalb schnellstmöglich auf eine neue Grundlage gestellt und ausgeweitet werden.

"Eine wirksame Strafverfolgung ist nur möglich, wenn unsere Ermittler herausfinden können, wer hinter den Hasskommentaren steckt. Sie brauchen endlich ausreichende Befugnisse", sagte Eisenreich.

Dazu gehöre auch, dass im Ausland abgesetzte Hasskommentare oder Volksverhetzungen in Deutschland bestraft werden können.

Georg Eisenreich (CSU, l), Justizminister von Bayern, spricht auf einer Pressekonferenz in München. (Archivbild)
Georg Eisenreich (CSU, l), Justizminister von Bayern, spricht auf einer Pressekonferenz in München. (Archivbild)

Fotos: DPA

Tragisches Unglück! Kostet der Zugspitze-Trip GZSZ-Nihat das Leben? Top
Sohn von Robin Williams: "Es gibt keinen einzigen Tag, an dem ich nicht an unseren Vater denke" Top
MEDIMAX Halberstadt: Rabatte auf Waschmaschinen und gratis Lieferung nach Hause! 1.713 Anzeige
Barca will Bayern-Star! Flüchtet David Alaba vor Rekord-Einkauf Hernández? Neu
Schreckliche Tat: 28-Jähriger schubst Frau (†34) in NRW vor einfahrenden Zug Neu
So süß! Janni und Peer Kusmagk zeigen kleine Yoko endlich richtig Neu
Geisterfahrer rast in Gegenverkehr: Eine Frau stirbt, mehrere Schwerverletzte, darunter ein Kind Neu
Paar stürzt während Sex aus 9. Stockwerk, Frau stirbt Neu
Ex-Astronaut Ulrich Walter würde alles für einen Flug zum Mond geben Neu
CHIO Aachen: Reiter lässt Chance auf 500.000 Euro sausen! Neu
Ein Erdbeben verwandelte diesen Ort in eine Geisterstadt Neu
Denisé Kappés verteilt erneut Seitenhieb gegen Ex Pascal Neu
Vielseitigkeit: Toller Erfolg für deutsche Reiter beim CHIO Aachen Neu
Kleinflugzeug stürzt auf Baumarkt-Gelände: Drei Tote Neu Update
Familie entsetzt: Mitarbeiter von Bestattungsfirma stellt halbnackte Fotos ihrer toten Tochter ins Internet Neu
Ominöses Loch im Flughafen-Zaun sorgt für Großeinsatz Neu
Linken-Politikerin warnt vor Erdogans Macht in Deutschland 734
Tausende demonstrieren gegen Rechten-Demo nach Lübcke-Mord 152 Update
Familienvater will Frau und Hund aus Fluss retten und kommt dabei ums Leben 1.821
Todestag von Chester Bennington jährt sich: Wie geht es weiter mit Linkin Park? 2.204
Auto fährt auf Supermarkt-Parkplatz Mensch um 1.712
Motorradfahrer kracht gegen Wildschein: Als er einen Freund alarmiert, begeht er fatalen Fehler 5.888
Zu dick für die Verbrecherjagd! Hier müssen Polizisten jetzt abspecken 711
Vater "testet", ob seine Tochter (15) noch Jungfrau ist und vergewaltigt sie mehrfach 15.945
Touristen machen Hubschrauber-Tour und entdecken etwas Grausames am Strand 2.827
Melania Trump kämpft für Befreiung von Schläger-Rapper ASAP 576
Was raucht "Bares für Rares"-Händler Fabian Kahl denn da? 9.395
Hat Christoph Sonntag Stiftungsgelder veruntreut? Noch-Ehefrau klagt an 466
Mann geschockt, als er sieht, was da auf seiner Zigaretten-Packung abgedruckt wurde 2.021
"Bin jetzt Boss, trotzdem bleib ich Bitch": So klingt Katja Krasavices neues Album 1.209
16-Jährige soll auf ihre Neffen (1 und 3) aufpassen, doch am Ende sind beide tot 13.691
Vor Test gegen Real Madrid: Deutliche Absagen und Lob von Kovac 919
Unglück an Raststätte: Lastwagen überrollt Mitfahrerin (23) und verletzt sie tödlich 3.611
Extreme Wucherungen! Mann hat seltene Hauterkrankung an seinen Händen 5.423
Schwede stinksauer: Fan möchte gerne "Tottenham" heißen, darf aber nicht 294
Frau liegt auf Parkplatz und wird von Lkw überrollt: Tot! 7.558
Auto wickelt sich bei Crash um Baum: 22-jähriger lebensgefährlich verletzt 1.945
Nach "Tagesthemen"-Kommentar zu AfD:Morddrohung gegen WDR-Mann! 2.451
Hier starben 17 Menschen, weil sie gepanschten Schnaps tranken 1.697
Motorradfahrer (28) rutscht unter entgegenkommendes Auto und stirbt 3.111
Angelina Heger will Follower anzeigen! 1.919
50. Jahrestag der Mondlandung: "Astro-Alex" kommt nach Berlin 41
Pop-Legende Sting singt mehrere Lieder bei "Inas Nacht" 3.501
Nach Milski-Sturz am Ballermann: Blutungen im Rücken, aber er ist zäh! 1.032
Mysteriöser Fratzen-Stuhl bei "Bares für Rares" 3.213
Heftiger Streit um Zentral-Abi: Üble Spitze gegen FDP-Chef Lindner 855
30 Jahre nach Mauerfall: Darum ist diese Rad-Tour so wichtig! 43