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Masern-Impfpflicht: Was halten Ärzte und andere Experten davon?

Experten sollen zu Masern-Impfpflicht Stellung nehmen

Zu viele Kinder sind nicht gegen Masern geimpft. Der Bund will dem mit einer neuen Impfpflicht begegnen. Was sagen Ärzte und Verfassungsrechtler dazu?

München - Die vom Bund geplante Masern-Impfpflicht beschäftigt am Dienstag den bayerischen Landtag: In einer Anhörung im Gesundheitsausschuss (13.30 Uhr) sollen Experten dazu Stellung nehmen. Darunter sind Ärzte, Hebammen und Verfassungsjuristen.

Eine Spritze liegt vor einer Schutzimpfung auf einem Impfpass. (Symbolbild)
Eine Spritze liegt vor einer Schutzimpfung auf einem Impfpass. (Symbolbild)

Die Anhörung findet statt, während das Gesetzgebungsverfahren für die Masern-Impfpflicht bereits läuft: Das Bundeskabinett hatte das Gesetz im Juli auf den Weg gebracht.

Demnach sollen Eltern ab März 2020 vor der Aufnahme ihrer Kinder in eine Kita oder Schule nachweisen müssen, dass diese geimpft sind (TAG24 berichtete). Die Impfpflicht soll auch für Tagesmütter und für das Personal in Kitas, Schulen, in der Medizin und in Gemeinschaftseinrichtungen wie Flüchtlingsunterkünfte gelten.

Die Bundesländer fordern aber Änderungen: Im Bundesrat bemängelten sie zuletzt, dass Personen, die keine Impfung nachweisen können, künftig die Aufnahme in Gemeinschaftseinrichtungen verwehrt werden kann.

Der Bundesrat lehnt es zudem ab, dass Kita-Leitungen mit Bußgeldern belegt werden können, wenn ihre Einrichtung trotz Impfpflicht ungeimpfte Kinder aufnimmt.

Der Bundestag muss noch zustimmen. Der Bundesrat kann zwar Einwände erheben, zustimmungspflichtig ist das Gesetz nach Angaben des Bundesgesundheitsministeriums in der Länderkammer aber nicht.

 Eine Arzthelferin impft in einer Arztpraxis eine Patientin mit einer Spritze. (Symbolbild)
Eine Arzthelferin impft in einer Arztpraxis eine Patientin mit einer Spritze. (Symbolbild)

Fotos: Friso Gentsch/dpa, Ole Spata/dpa

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