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Ausbau für schnelleres Internet läuft im Schneckentempo

Das Förderprogramm für schnelleres Internet läuft zu langsam an

Die Grünen kritisieren den Fortschritt des Internetausbaus in Bayern.

München - Das Breitband-Förderprogramm soll hunderttausenden Haushalten auf dem Land zu schnellen Internet-Verbindungen verhelfen. Drei Jahre nach dem Start ist bislang nur ein vergleichsweise kleiner Teil der Fördergelder ausgezahlt.

Das Netz soll ausgebaut werden und die Haushalte auf dem Land mit schnellerem Internet versorgen.
Das Netz soll ausgebaut werden und die Haushalte auf dem Land mit schnellerem Internet versorgen.

Ein Jahr vor Ende des seit 2015 laufenden Programms ist erst gut die Hälfte der vorgesehenen 1,5 Milliarden Euro Zuschüsse von den bayerischen Kommunen beantragt worden, um damit den Ausbau schneller Internet-Verbindungen auf dem Land zu beschleunigen.

Tatsächlich ausbezahlt hat die Staatsregierung bislang ein Viertel dieser Summe: 364,4 Millionen Euro. Das geht aus der Antwort des Finanzministeriums in München auf eine Landtagsanfrage der Grünen hervor.

"Der Fortschritt beim bayerischen Breitbandausbau ist eine Schnecke", sagte der Abgeordnete Markus Ganserer. Der Grünen-Politiker kritisierte den Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU), unter dessen Ägide das Programm aufgelegt worden war: "Söders Breitbandoffensive hat die Durchschlagskraft des Sturms unserer Nationalmannschaft."

Laut Finanzministerium sind mit Hilfe des Förderprogramms bisher 722.000 Haushalte mit schnellen Internetanschlüssen versorgt worden. Wenn alle geplanten und derzeit laufenden Projekte umgesetzt sind, werden laut Ministerium 98 Prozent der Haushalte über Anschlüsse mit einer Datenübertragungskapazität von mindestens 30 MBit pro Sekunde verfügen.

Das nächste Programm der Staatsregierung für ein flächendeckendes Glasfasernetz mit noch wesentlich schnelleren Gigabit-Anschlüssen ist zwar schon in Sicht. Doch die EU hat bisher staatliche Zuschüsse für derartige Programme nur in Gebieten zugelassen, die noch nicht mit 30 MBit pro Sekunde versorgt sind, wie es im Schreiben des Finanzministeriums heißt.

Fotos: DPA

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