Großer Protest gegen Zerstörung von Braunkohle-Dörfern Neu Deshalb fällt ein neuer "Tatort" am Sonntag flach! Neu Großes Hummel-Sterben: Wer bestäubt dann überhaupt noch unsere Blüten? Neu Übler "Scherz" auf Autobahn: Leipzig wird zur "Messer-Stadt" Neu Dieses Team rockt das Radio: Jetzt auch im Livestream! 8.374 Anzeige
3.279

Dürfen in Deutschland bald keine iPhones mehr verkauft werden?

Der Chiphersteller Qualcomm will Apple den Verkauf seiner neuen iPhone-Modelle in Deutschland verbieten lassen.
Werden in Deutschland bald keine iPhones mehr verkauft?
Werden in Deutschland bald keine iPhones mehr verkauft?

München - Der Chiphersteller Qualcomm will Apple den Verkauf seiner neuen iPhone-Modelle in Deutschland verbieten lassen. Im Prozess vor dem Landgericht München warf der Kläger Apple vor, in seinen Smartphones patentrechtlich geschützte Technologien zu verwenden, ohne dafür zu zahlen.

Apple wies das zurück und bezifferte den möglichen Schaden auf mehr als eine Milliarde Euro. Die Kammer betonte, es gebe noch sehr viele offene Fragen.

Zum nächsten Verhandlungstermin am 8. November will die Kammer einen Sachverständigen laden. "Es sollte einer sein, der uns das auf deutsch sagt", meinte der Vorsitzende Richter. "Wir bewegen uns hier in einem dunklen Wald mit einer kleinen Taschenlampe." Viele Patentdetails halten die Parteien bislang geheim.

Zusätzliche Informationen erwarten die Richter auch aus Prozessen der beiden Parteien in den USA, in London und vor dem Landgericht Mannheim. In Mannheim wird am 5. Juni verhandelt, ein Urteil schon im September erwartet.

Bei den Klagen in Deutschland geht es um verschiedene Patente auf Techniken, die die Smartphones effizienter und leistungsstärker machen und den Stromverbrauch besser an die momentane Aufgabe anpassen soll. Das ist wichtig, vor allem wenn der Akku schwächelt. "Wenn man das nicht nachregelt, läuft die Heizung immer auf voll", sagte der Vorsitzende Richter.

Die Apple-Anwälte bestritten eine Patentverletzung. Darüber hinaus sei die Funktion in den neuen iPhone-Modellen gar nicht aktiv. Apple hatte bis 2016 fast ausschließlich Qualcomm-Chips in das iPhone eingebaut, inzwischen verwendet das Unternehmen auch Intel-Chips, in Europa sogar nur noch Kommunikationsbauteile von Intel.

Die EU-Kommission hatte Qualcomm im vergangenen Jahr mit einer Strafe von einer Milliarde Euro belegt, weil der Chiphersteller den Konkurrenten Intel mit Exklusivverträgen mit Apple wettbewerbswidrig ausgegrenzt habe. Diese Entscheidung ist aber noch nicht rechtskräftig. Qualcomm betonte in München, bei dem Verfahren gehe es gar nicht um die Breitbandchips, die im Fokus der EU-Entscheidung stehen, sondern um andere Patente.

Apple hat Qualcomm auch in den USA verklagt mit dem Vorwurf, der Halbleiter-Spezialist verlange zu viel für Patentlizenzen. Auch in den USA will Qualcomm Apple im Patentstreit die Einfuhr von iPhones mit Intel-Funkchips verbieten lassen

Beide Konzerne sind in Kalifornien zuhause. Die deutschen Gerichte gelten im Vergleich zu amerikanischen aber als schneller und freundlicher gegenüber Patentinhabern - auch deshalb klagt Qualcomm in München und in Mannheim. Wegen angeblicher Patentverletzung will Qualcomm nicht nur einen Einfuhr- und Verkaufsstopp für iPhones in Deutschland erreichen, sondern verlangt auch Schadenersatz.

Fotos: DPA

Zehntausende demonstrieren gegen Urheberrechtsreform: Darum geht's in Artikel 13 Neu Kreuzfahrtschiff vor Norwegen in Seenot: 1300 Passagiere müssen auf offenem Meer von Bord! Neu Update Nur noch heute: MediaMarkt Oldenburg gibt Rabatte aufs gesamte Sortiment! 5.600 Anzeige "Ich bin am Verzweifeln": Was ist nun wieder los bei Sara Kulka? Neu Magier Uri Geller kann Brexit wegzaubern, glaubt er Neu Hamburger Frühlingsdom startet cooles Gewinnspiel Anzeige Hättet ihr diesen Star erkannt? Neu Bremens Innensenator im Interview: Muss die DFL jetzt für Risikospiele blechen? Neu Dieser Lieferdienst bringt in Hannover Lebensmittel direkt an die Haustür 6.014 Anzeige David Garrett endlich gesund! Moderatorin wird zum Fan 1.321 Tilly-Karnevalswagen bei Protest-Demo gegen May in London 75 Neue Details zum Kinderporno-Fall in Kita: Erzieher hatte zwei Pflegekinder! 871 Angst vor einer Darmspieglung? Diese Alternativen zahlt die Kasse! Anzeige Massenschlägerei auf Alexanderplatz: TANZVERBOT macht Ansage an Krawall-YouTuber 2.506 Eurofighter über Köln: Luftwaffe erklärt den Grund 1.889 Nur noch heute! MediaMarkt Ravensburg gibt Rabatte auf das gesamte Sortiment 3.999 Anzeige Unzufrieden mit Bordell-Besuch: Mann fährt nach Hause und holt Messer 1.831 Horror! Mutter bemerkt während des Fluges, dass ihre Tochter verschwunden ist 4.882 Nach Freilassung des Schwagers: Keine Suche nach Rebecca am Wochenende 2.103 Es wird "immer schlimmer": Drama bei "Bauer sucht Frau"-Traumpaar! Farmer Geralds Anna in Klinik 13.303
Kartons als Statement? Demo mit 1500 Teilnehmern in Bremen 68 Rolf Becker im MDR Riverboat: "Das waren Ursula Karusseits letzte Worte an mich" 4.560
Irre Aktion: Mann zieht blank und rennt zu seinem Flugzeug! 686 Mann erpresst Mutter (17) solange, bis sie Sex-Videos mit ihrer Tochter schickt 2.001 Sieben Monate nach Liebes-Aus: Sind Micaela Schäfer und Felix Steiner wieder ein Paar? 371 Tödlicher Betriebsunfall: 54-Jähriger von Holzteil erschlagen 1.731 Überraschungs-Besuch bei DSDS-Proben: Wer schafft es ins Recall-Finale? 558 14-Jähriger "leiht" sich Papas Auto, rast der Polizei davon und baut Unfall 858 Blogger Benni (†28) verliert jahrelangen Kampf gegen Krebs: Das ist sein Appell an die Menschen! 9.114 Brummi-Fahrer passt nicht auf: Laster geht in Flammen auf, Feuer greift auf Autos über 2.808 Würgen, schlagen, beißen: Zugedröhnter Patient verletzt Sanitäter schwer 1.584 Feuer wütet auf Bauernhof: Hundert Schweine verenden qualvoll 714 "Fridays for Future": Werden demonstrierende Schüler nun bestraft? 745 Grifo kehrt von Freiburg nach Hoffenheim zurück! 738 Nach Kino-Flop: BVG macht sich über Til Schweiger lustig 3.065 Selfie aus der Hölle! Frau macht Foto von sich und kann nicht fassen, was sie darauf entdeckt 15.255 Betrunken am Steuer: Hyundai fliegt in Wald, zwei Schwerverletzte 1.202 "Haben gesagt, ich bin magersüchtig" So sehr hat sich GNTM-Enisa verändert! 3.750 Mann onaniert vor Frau in Flixbus: Unfassbar, wie Busfahrer und Hotline reagierten 4.731 Terrormiliz verliert letzte Bastion: Krieg gegen IS beendet? 1.687 Kein Scherz: Die Hauptstadt dieses Landes heißt nun anders! 1.697 Ratlos in Madrid: Argentinien blamiert sich bei Comeback von Superstar Messi! 743 Ermittler waren überrascht: Doping-Arzt verriet sich leichtsinnig selber am Telefon 1.212 Let's Dance: Tanzpartner von Ulrike Frank sorgt für Schockmoment! 2.775 Mobilfunk-Standard 5G: So rüstet Bosch seine Fabriken auf 56 Unglaublich! Polizistin hat Zahlenfolge mit 16.000 Stellen auswendig gelernt 1.426 Gnabry tief betroffen nach Rassismus-Vorfall: "Einfach traurig" 618 Horror-Crash: Comedian Ingo Oschmann verunglückt auf Autobahn 9.095 Frau stirbt, nachdem sie fünf Stunden lang durchgängig zügellosen Sex hat 8.281 Vollsperrung! Gefahrgut-Laster geht mitten auf A4 in Flammen auf 3.481 Militär kommt bei Gelbwesten zum Einsatz: Wird nun auf das eigene Volk geschossen? 4.588