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Kämpfer des IS? Herrmann fordert Entzug deutscher Pässe

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: Kämpfern des Islamischen Staats (IS) deutschen Pass entziehen

Der Islamische Staat ist noch immer ein ernstzunehmendes Problem. Joachim Herrmann hat eine klare Forderung. Im Visier? Der deutsche Pass der Kämpfer.

München - Alternativlos? Kämpfern der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) mit mehreren Staatsangehörigkeiten sollte nach Ansicht von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (62, CSU) der deutsche Pass entzogen werden.

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat eine klare Forderung. (Archivbild)
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat eine klare Forderung. (Archivbild)

"Deutsche, die eine weitere Staatsangehörigkeit besitzen, sollen die deutsche Staatsangehörigkeit verlieren, wenn ihnen die konkrete Beteiligung an Kampfhandlungen einer Terrormiliz im Ausland nachgewiesen werden kann", sagte er der Deutschen Presse-Agentur.

Dies sehe auch der Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD im Bund vor.

Herrmann forderte die Bundesregierung auf, das Vorhaben möglichst schnell gesetzlich umzusetzen, zudem gehe er davon aus, dass diese Regelung darüber hinaus auch eine gewisse Signalwirkung an diejenigen entfalte, die mit dem IS und der Teilnahme an Kampfhandlungen sympathisierten.

"Denn diese Menschen verachten unsere Demokratie und die westliche Kultur. Da müssen wir eine harte Kante zeigen", sagte er. Der notwendige Verlust der deutschen Staatsangehörigkeit würde den Behörden die Arbeit erleichtern, da ihre Einreise wirksamer verhindert und sie bei einer Verurteilung leichter abgeschoben werden könnten.

Donald Trump stellt Forderung

Mit Blick auf die Forderung von US-Präsident Donald Trump (72) zur Rücknahme von inhaftierten europäischen IS-Kämpfern betonte Herrmann unmissverständlich: "IS-Rückkehrer mit Kampferfahrung aus Syrien und dem Irak sind potenziell hochgefährlich. Es gibt auch keinen Grund für überzogene Eile, wie es der US-Präsident suggeriert."

Die entsprechenden Personen säßen derzeit in Syrien in Haft. "Wichtig ist, jeden Einzelfall sorgfältig zu prüfen."

IS-Kämpfern mit mehreren Staatsbürgerschaften sollen deutsche Pässe entzogen werden. (Archivbild)
IS-Kämpfern mit mehreren Staatsbürgerschaften sollen deutsche Pässe entzogen werden. (Archivbild)

Fotos: DPA

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