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Müssen wir uns alle künftig Ekelbilder auf Schachteln von Zigaretten beim Einkauf ansehen?

Bayerische Nichtraucherinitiative will, dass sämtliche Kunden Ekelbilder auf Zigarettenschachteln sehen

Eine Nichtraucherinitiative will vor Gericht durchsetzen, dass sämtliche Kunden beim Einkauf Ekelbilder auf Zigarettenschachteln betrachten müssen.

München - Eine bayerische Nichtraucherinitiative will im zweiten Anlauf vor Gericht durchsetzen, dass künftig sämtliche Kunden beim Einkauf im Supermarkt die Ekelbilder auf Zigarettenschachteln betrachten müssen.

Der Vorstoß der Nichtraucherinitiative geht in München die nächste Runde.
Der Vorstoß der Nichtraucherinitiative geht in München die nächste Runde.

Der Verein Pro Rauchfrei will zwei Münchner Edeka-Geschäften mit seiner Klage verbieten lassen, die Fotos von Krebsgeschwüren, faulen Zähnen und schwarzen Lungen zu verdecken.

In der ersten Instanz vor dem Münchner Landgericht hatte die Initiative verloren. Am Donnerstag (10.30 Uhr) verhandelt nun in der zweiten Instanz das Oberlandesgericht in München über die Klage.

Die EU-Tabakrichtlinie schreibt vor, dass auf Zigarettenpackungen große abschreckende Fotos gezeigt werden müssen. Zusammen mit Warnungen wie "Rauchen ist tödlich" müssen diese Bilder mindestens zwei Drittel der Fläche auf den Vorder- und Rückseiten der Packungen einnehmen.

In vielen Supermärkten sind die Fotos im Verkaufsautomaten aber verdeckt. Erst wenn der Kunde zugreift, blickt er auf die Bilder.

Das Landgericht hatte in der ersten Instanz geurteilt, dass das Verdecken der Bilder im Verkaufsautomaten erlaubt ist, weil der Automat nicht Teil der Zigarettenschachtel ist.

Update 12.45 Uhr: Supermärkte dürfen Zigaretten-Ekelbilder verdecken

Supermärkte müssen die Ekelbilder auf Zigarettenschachteln auch künftig nicht für sämtliche Kunden sichtbar an der Kasse präsentieren.

Das Oberlandesgericht München wies am Donnerstag eine Klage der Initiative Pro Rauchfrei ab, mit der zwei Edeka-Geschäften verboten werden sollte, die Schockfotos von Krebsgeschwüren, faulen Zähnen und schwarzen Lungen im Verkaufsautomaten zu verdecken. "Wir meinen, dass die Klage nicht begründet ist", sagte der Vorsitzende Richter Andreas Müller am Donnerstag.

Es war die zweite Niederlage des Nichtrauchervereins: Vor einem Jahr hatte schon das Landgericht München in der ersten Instanz die Klage abgewiesen.

Die nächste Etappe wird der Bundesgerichtshof in Karlsruhe sein: Pro Rauchfrei will den Streit durch alle Instanzen durchfechten, notfalls bis zum Europäischen Gerichtshof, wie der Vorsitzende Siegfried Ermer nach dem Urteil sagte.

Ziel von Pro Rauchfrei ist es, den Zigarettenverkauf in Automaten in Deutschland grundsätzlich zu verbieten. "Deutschland ist das einzige Land, in dem es überhaupt noch Zigarettenautomaten gibt", sagte Ermer.

Eine Nichtraucherinitiative will, dass Ekelbilder auf Zigarettenschachteln immer klar erkennbar sind. (Symbolbild)
Eine Nichtraucherinitiative will, dass Ekelbilder auf Zigarettenschachteln immer klar erkennbar sind. (Symbolbild)

Fotos: Daniel Bockwoldt/dpa , Sven Hoppe/dpa

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