Weißwurst mit Reißverschluss und Strumpfhose mit drei Beinen: Das melden Leute als Patent an
München - Eine Weißwurst mit Reißverschluss oder eine Strumpfhose mit drei Beinen? Vor 70 Jahren hat das Deutsche Patent- und Markenamt in München geöffnet. Seitdem hat es an Dynamik nicht verloren.
Jeder kennt eine normale Weißwurst - aber eine Weißwurst mit Reißverschluss und Senffüllung? Klingt erstmal absurd, ist aber eine Erfindung, die Ende der 1990er Jahre patentiert werden sollte - allerdings ohne Erfolg.
Ein anderes Mal wurde eine Strumpfhose mit gleich drei Beinen angemeldet - praktisch, wenn ein Bein mal eine Laufmasche hat. Am Dienstag wird das Deutsche Patent und Markenamt (DPMA) in München 70 Jahre alt.
Solche kuriosen Anmeldungen seien aber eher selten, sagte ein Sprecher des DPMA. Den Anmeldungen gehe in den meisten Fällen ein tatsächliches technisches Problem voraus. Die Anträge freier Erfinder seien zudem seit Jahren rückgängig. "Die große Masse der Patentanmeldungen kommt aus den Forschungs- und Entwicklungsabteilungen der Unternehmen", sagte der DPMA-Sprecher. Da sei es auch kein Wunder, dass die meisten Anmeldungen aus Bayern und Baden-Württemberg kämen. Gerade in der Automobilindustrie gebe es viele Innovationen.
Damit eine Erfindung zu einem Patent wird, muss sie drei Dinge erfüllen. Sie muss neu sein - und zwar auf der ganzen Welt. Sie muss erfinderisch sein, also über den Stand der aktuellen Technik hinausgehen. Und sie muss gewerblich anwendbar sein. «Wir hatten in den vergangenen drei Jahren jeweils knapp 68 000 Patentanmeldungen aus dem Inland und aus dem Ausland», sagte der Sprecher des DPMA. Erfahrungsgemäß würden etwa 40 Prozent davon zum Patent.
Am 1. Oktober 1949 startete das Deutsche Patent- und Markenamt in München mit 432 Mitarbeitern. Damit war es erstmals seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges wieder möglich, Erfindungen und Ideen in Deutschland schützen zu lassen. Zuvor hatten die Alliierten noch nicht genehmigte Anmeldungen beschlagnahmt.
Dass München der Hauptstandort des Patentamts wurde, sei eine historische Entscheidung gewesen. Dort gab es die Technische Hochschule und mit dem Deutschen Museum die damals größte Technikausstellung Deutschlands. Außerdem sei die Nähe zu den Technologieunternehmen in München ein großer Pluspunkt gewesen.
Mittlerweile arbeiten an drei Standorten gut 2600 Menschen für das Patentamt - allein 2300 davon in München. Das DPMA erteilt aber nicht nur Patente und beschäftigt sich mit kuriosen Erfindungen, sondern trägt auch Gebrauchsmuster, Marken und Designs ein. Dazu gehören dann etwa Logos und bestimmte Erscheinungen von Produkten.
Titelfoto: Deutsches Patent- und Markenamt