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Hitlergruß und Rassismus: Ermittlungen gegen drei Polizisten

Drei Polizisten im vergangenen Jahr 2018 im Visier bayerischer Behörden wegen rechtsextremer Straftaten

Es sind Vorwürfe, die schwer wiegen: Wegen rechtsextremer Straftaten haben die Behörden in Bayern im vergangenen Jahr gegen drei Polizeibeamte ermittelt.

München - Es sind erhebliche Vorwürfe, die sehr schwer wiegen: Wegen mehrerer rechtsextremer Straftaten haben die bayerischen Behörden im vergangenen Jahr gegen drei Polizisten ermittelt.

Im Jahr 2018 wurden Ermittlungen gegen drei Polizeibeamte angestoßen. (Symbolbild)
Im Jahr 2018 wurden Ermittlungen gegen drei Polizeibeamte angestoßen. (Symbolbild)

Einer der Tatverdächtigen war Landespolizist, die zwei anderen waren Beamte der Bundespolizei, wie aus vorläufigen Zahlen des Landeskriminalamtes (LKA) hervorgeht.

Im vergangenen September wurden zwei Bundespolizisten von ihrem Dienst suspendiert, weil sie in einem Rosenheimer Lokal fremdenfeindliche Parolen gerufen und darüber hinaus zudem den Hitlergruß gezeigt haben sollen.

Die Polizei ermittelte gegen die Kollegen wegen Verdachts auf Volksverhetzung.

Seit dem Jahr 2014 liefen in Bayern gegen insgesamt neun Polizisten Ermittlungen wegen Verdachts auf rechtsextremistische Straftaten. Unter den Tatverdächtigen waren laut LKA auch drei Beamte aus Baden-Württemberg und ein albanischer Ordnungshüter, der zu dieser Zeit als Tourist in Deutschland unterwegs war ist.

Im selben Zeitraum der Zwischenfälle gab es dagegen keinerlei Ermittlungen gegen Kollegen wegen Linksextremismus.

Angeklagte sind Einzelfälle

Das bayerische Innenministerium spricht von Einzelfällen, die man aber sehr ernst nehme. Mögliche rechte Netzwerke seien dem Ministerium nicht bekannt. "Wir gehen konsequent mit allen rechtlich zur Verfügung stehenden Mitteln gegen Verfehlungen von Beschäftigten vor", erklärte ein Sprecher.

Er betonte, dass politische Bildung und Berufsethik wichtige Teile in der Polizeiausbildung im Freistaat seien. Dazu zählten unter anderem auch Projekttage und Exkursionen zu Gedenkstätten zur Zeit des Nationalsozialismus.

Beamte wurden im Jahr 2018 wegen rechtsextremer Straftaten ins Visier genommen. (Symbolbild)
Beamte wurden im Jahr 2018 wegen rechtsextremer Straftaten ins Visier genommen. (Symbolbild)

Fotos: DPA

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