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Verkaufsverbot für diverse iPhone-Modelle? Apple schaut nach Deutschland

Rechtsstreit zwischen Chipkonzern Qualcomm und Apple: Landgericht München fällt Entscheidungen in Verfahren

Es wird ernst - und zwar für Apple! Ein Rechtsstreit beschäftigt das Landgericht München, gefordert wird ein Verkaufsverbot für diverse iPhone-Modelle.

München - Der Chipkonzern Qualcomm hat am Donnerstag (ab 14 Uhr) eine neue Chance, die Oberhand in dem inzwischen mehr als festgefahrenen Patentstreit mit Apple zu gewinnen.

Der Chipkonzern Qualcomm strebt Verkaufsverbote für iPhones an. (Symbolbild)
Der Chipkonzern Qualcomm strebt Verkaufsverbote für iPhones an. (Symbolbild)

Das Landgericht München wird am Mittag des Donnerstags in insgesamt fünf laufenden Verfahren, in denen Qualcomm Verkaufsverbote für diverse iPhone-Modelle anstrebt, eine Entscheidung fällen.

Bei den Patenten geht es unter anderem um Suchfunktionen auf den Geräten sowie spezielle Technologien zur Verwaltung des Stromverbrauchs auf den jeweiligen Geräten.

Qualcomm klagt gegen Apple in Deutschland in mehr als einem Dutzend Verfahren in München und Mannheim. Bisher wurde ein Verfahren ausgesetzt und einmal wurde die Qualcomm-Klage abgewiesen.

Der Streit begann, als Apple Qualcomm mit dem Vorwurf verklagte, der Chipkonzern verlange zu hohe Gebühren für die Nutzung seiner Patente.

Apple argumentiert, da der Chipkonzern keinen Festpreis, sondern einen Anteil vom Verkaufspreis der Geräte haben wolle, versuche er auf ungerechtfertigte Weise von Innovationen zu profitieren.

Qualcomm geht in die Offensive

Qualcomm bekommt seitdem kein Geld mehr von den iPhone-Auftragsfertigern und wirft Apple vor Gericht die Verletzung diverser Patente vor.

Der Hersteller ist vor allem bekannt als Anbieter von Prozessoren und Funkchips, beansprucht aber auch die Erfindung vieler anderer Technologien in Smartphones für sich.

Das Landgericht München entscheidet am Donnerstag gleich in fünf Verfahren. (Archivbild)
Das Landgericht München entscheidet am Donnerstag gleich in fünf Verfahren. (Archivbild)
Der Rechtsstreit zwischen Qualcomm und Apple wird von beiden Seiten erbittert geführt. (Symbolbild)
Der Rechtsstreit zwischen Qualcomm und Apple wird von beiden Seiten erbittert geführt. (Symbolbild)

Fotos: DPA

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