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Mutter bleibt in Abschiebehaft: Syrische Familie muss gehen

Mit massivem Widerstand versuchte sich eine syrische Mutter gegen die Zwangsabschiebung zu wehren - ohne Erfolg! #Gütersloh #RhedaWiedenbrück
Syrer genießen in Deutschland noch nicht den vollen Flüchtlings-Status: Ihr Heimatland gilt als sicher. (Symbolbild)
Syrer genießen in Deutschland noch nicht den vollen Flüchtlings-Status: Ihr Heimatland gilt als sicher. (Symbolbild)

Gütersloh/Rheda-Wiedenbrück - Das Amtsgericht Frankfurt am Main hat eine Beschwerde gegen die Abschiebehaft einer syrischen Frau zurückgewiesen. Die fünffache Mutter bleibt damit wie vom Kreis Gütersloh beantragt bis zu ihrer Abschiebung Ende Mai in Abschiebehaft.

Das Amtsgericht Frankfurt hob hervor, dass die in der Beschwerde vorgetragenen, vor allem gesundheitlichen Gründe der Abschiebehaft ebenso wenig entgegenstehen wie die familiäre Situation.

Die geplante Abschiebung scheiterte Mitte April. Mit Polizeigewalt wurde die siebenköpfige Familie mitten in der Nacht aus der Unterkunft in Rheda-Wiedenbrück geholt (TAG24 berichtete). Seit Oktober 2016 waren sie ausreisepflichtig.

Am Flughafen Frankfurt wehrte sich die Mutter derart massiv gegen ihre Abschiebung, dass der Kapitän des Flugzeugs die Mitnahme der Familie aus Sicherheitsgründen verweigerte.

Während der Vater mit den fünf Kindern nach Rheda-Wiedenbrück gebracht wurde, ordnete das Amtsgericht Frankfurt auf Antrag des Kreises gegen die Mutter die Abschiebehaft bis zum 29. Mai an, damit die Betroffene nach Bulgarien zurückgeführt wird.

Regelmäßig werden Syrer abgeschoben. (Symbolbild)
Regelmäßig werden Syrer abgeschoben. (Symbolbild)

Das Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) lehnte die von der Familie gestellten Asylanträge ab. Zu dieser Ablehnung führten mehrere Gründe: Zum einen wurde der Familie in Bulgarien Asyl und damit ausreichender Schutz gewährt.

Es gibt außerdem keine Gründe, die gegen eine Rückführung sprechen. In Bulgarien drohe der Familie weder Folter, eine unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Bestrafung, noch seien individuelle Gefahren für Leib und Leben zu befürchten.

Nachdem alle Aufforderungen zu einer freiwilligen Ausreise ohne Erfolg geblieben sind, bleibt dem Kreis nichts anderes übrig: Er muss die Flüchtlinge zwangsabschieben.

Der Antrag des Anwalts der syrischen Familie auf Aussetzung der Abschiebung wurde bereits Mitte November 2016 vom Verwaltungsgericht Minden abgelehnt.

Letztendlich gibt es für die syrische Familie wohl kein Happy End in Deutschland: Ihnen bleibt nur die Rückkehr nach Bulgarien.

Fotos: DPA

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