Nach Demo-Montag: Polizei ermittelt gegen PEGIDA-Sympathisanten

Gegen eine Gruppe, die vergangenen Montag am Rande der PEGIDA-Demonstration auffiel, wird nun ermittelt.
Gegen eine Gruppe, die vergangenen Montag am Rande der PEGIDA-Demonstration auffiel, wird nun ermittelt.

Dresden - Montagabend fiel der Polizei am Rande der PEGIDA-Demonstration eine Gruppe mit einheitlichen, Uniform-ähnlichen Kapuzenjacken auf - mutmaßlich verboten! Jetzt laufen Ermittlungen gegen die PEGIDA-Sympathisanten.

Zuerst wurde eine kleine Gruppe von sechs Personen mit den Kapuzenjacken beobachtet. Diese zeigten auf den Jacken-Rücken einen auf einem Schlagring sitzenden Reichsadler. Das Logo trug den Schriftzug "Anti-Antifa".

Kurze Zeit später fielen weitere zehn Personen mit den gleichen Jacken auf. Da die Gruppe wiederholt das Logo in Richtung der PEGIDA-Gegendemo richtete, leitete die Kripo Ermittlungen ein.

Gegen die "Anti-Antifa" wird nun wegen des Anfangverdachts eines Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz sowie des Verstoßes gegen das Uniformierungsverbotes vorgegangen. Die Personalien der Gruppen-Mitglieder wurden festgestellt.

Das Uniformierungsverbot untersagt das Tragen einheitlicher oder gleichartiger Kleidung in der Öffentlichkeit, wenn die "Uniform" als Ausdruck einer gemeinsamen politischen Gesinnung dient.

Wegen des mutmaßlichen Verstoßes gegen das Uniformierungsverbot standen in Deutschland unter anderem die Salafisten der "Scharia-Polizei" aus Wuppertal vor Gericht.


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