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Fahrverbote-Krisensitzung: Strobl kritisert Umsetzung

Beschlossenes Maßnahmenpaket soll schnell umgesetzt werden

Bei der Luftreinhaltung will die grün-schwarze Landesregierung zur Verhinderung der drohenden Fahrverbote für Diesel Euronorm 5 mehr Tempo machen.

Stuttgart - Die grün-schwarze Landesregierung will bei der Luftreinhaltung mehr Tempo machen, um die drohenden Fahrverbote für Diesel der Euronorm 5 in Stuttgart doch noch zu vermeiden.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann (rechts im Bild) und Innenminister Thomas Strobl bei einer Pressekonferenz nach einem Krisengespräch wegen des DIeseö-Fahrverbots.
Ministerpräsident Winfried Kretschmann (rechts im Bild) und Innenminister Thomas Strobl bei einer Pressekonferenz nach einem Krisengespräch wegen des DIeseö-Fahrverbots.

Ein bereits im vergangenen Sommer beschlossenes Maßnahmenpaket solle jetzt schnell umgesetzt werden, sagten Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) und Vizeregierungschef Thomas Strobl (CDU) am Dienstag nach einer Krisensitzung der Koalition in Stuttgart.

Während Kretschmann sagte, weitere Fahrverbote sollten möglichst vermieden werden, legte sich Vizeregierungschef Strobl fest: "Es wird keine flächendeckenden Euro-5-Fahrverbote mit uns geben."

Vor allem die CDU hatte sich unzufrieden mit der Umsetzung der bereits vereinbarten Maßnahmen zur Luftreinhaltung gezeigt.

Strobl machte deutlich, es brauche nun klare Zeitpläne und Arbeitspläne. "Es hapert an der Umsetzung", betonte er und kritisierte damit indirekt den zuständigen Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne).

Seit dem Jahresbeginn gelten in Stuttgart bereits Fahrverbote für Diesel der Euronorm 4 und schlechter. Dazu war die Koalition von mehreren Gerichten gezwungen worden.

In Stuttgart ist die Luft zwar sauberer geworden. Aber im vergangenen Jahr wurde an der Messstelle am Stuttgarter Neckartor ein Wert von 71 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft registriert – die höchste registrierte Belastung in Deutschland.

Innenminister Thomas Strobl (links im Bild) und Ministerpräsident Winfried Kretschmann.
Innenminister Thomas Strobl (links im Bild) und Ministerpräsident Winfried Kretschmann.

Fotos: DPA

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