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Nach Finanzproblemen: Erfurter OB lehnt Rücktritt ab

Erfurt - Im Erfurter Haushalt klafft ein 8,5 Millionen Euro großes Loch ungedeckter Verwaltungsausgaben. Für die FDP ist Oberbürgermeister Andreas Bausewein (41, SPD) daran schuld. Er soll zurücktreten.
Oberbürgermeister Andreas Bausewein (41, SPD)
Oberbürgermeister Andreas Bausewein (41, SPD)

Erfurt - Oberbürgermeister Andreas Bausewein (41, SPD) ist in die Schusslinie geraten. Ursache dafür ist ein Loch im städtischen Haushalt. Dort sind 8,5 Millionen Euro ungedeckte Verwaltungsausgaben im laufenden Jahr. Die FDP fordert nun den Rücktritt des SPD-Politikers.

Dem MDR Thüringen sagte Bausewein: "Das Grundproblem ist die strukturelle Unterfinanzierung der Kommunen." Die Stadt gebe jeden zweiten Euro für Leistungen aus, zu denen sie gesetztlich verpflichtet sei.

Derzeit wird geprüft, wo man Ausgaben kürzen kann, um das 8,5 Millionen Euro große Finanzloch zu stopfen. Dabei werden auch die Pflichtleistungen und die Verwaltungsstrukturen überprüft.

Für die FDP-Fraktion ist das Finanzproblem ein Unding, Erfurt würde finanzpolitisch an die Wand gefahren. Stadtrat Thomas Kemmrich (51) hatte angesichts der Haushaltsprobleme Bausewein aufgefordert, sein Amt niederzulegen. Bausewein lehnt dies allerdings ab. Konstruktive Lösungsvorschläge zum Finanzproblem wären sinnvoller gewesen.

Die CDU schloss sich der Vorderung der FDP nicht an, übte aber ebenfalls scharfe Kritik an der Haushaltspolitik.

Zur seiner Verteidigung brachte Andreas Bausewein noch vor, dass in den vergangenen Jahren rund 80 Millionen Euro Verbindlichkeiten abgebaut worden seien.

Erfurt gehört damit zu den zehn am wenigsten verschuldeten Großstädten (über 100.000 Einwohner) in Deutschland.

Foto: dpa

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