Nach Räpples Landtag-Rauswurf: Diesen Posten wird er nicht übernehmen

Stuttgart - Die AfD-Fraktion hat ihren umstrittenen Abgeordneten Stefan Räpple als Schriftführer im Landtag vorgeschlagen - bei der anschließenden Wahl ist er dann aber durchgefallen.

Räpple war im Dezember aus dem Landtag geworfen worden.
Räpple war im Dezember aus dem Landtag geworfen worden.  © DPA

In geheimer Abstimmung votierten am Mittwoch in Stuttgart 15 Abgeordnete für ihn. Es gab aber 114 Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen.

Die AfD hat im Parlament 20 Mandate. Nach der Geschäftsordnung wählt der Landtag insgesamt 21 Schriftführer.

Das Vorschlagsrecht haben die Fraktionen - in diesem Fall hatte es die AfD-Fraktion. Zur Wahl ist eine einfache Mehrheit der anwesenden Abgeordneten nötig.

Räpple war im Dezember der nach mehreren Zwischenrufen von der Polizei aus dem Landtag geführt worden.

Ihm droht ein Parteiausschluss wegen Verstößen gegen die Grundsätze der Partei und wiederholten parteischädigenden Verhaltens.

UPDATE: 16.14 Uhr

Mittlerweile hat sich Räpple in einer Pressemitteilung geäußert: "Die Altparteien haben der AfD-Fraktion bereits die Besetzung der Position des stellvertretenden Präsidenten des Landtags von Baden-Württemberg verwehrt, nun verhindern sie kartellartig auch den Vorschlag der AfD-Fraktion zum Schriftführer."

Stefan Räpple, Landtagsabgeordneter der AfD in Baden-Württemberg.
Stefan Räpple, Landtagsabgeordneter der AfD in Baden-Württemberg.

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