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Zoff um 1-Euro-Jobs für Flüchtlinge

Berlin - Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) gab bekannt, sie wolle noch in diesem Jahr 1-Euro-Jobs für Flüchtlinge schaffen, deren Asylverfahren noch laufen. Das führt nun zu kontroversen Diskussionen.
Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (45, SPD).
Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (45, SPD).

Berlin - Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (45, SPD) gab bekannt, sie wolle noch in diesem Jahr Ein-Euro-Jobs für Flüchtlinge schaffen, deren Asylverfahren noch laufen. Das führt nun zu kontroversen Diskussionen.

Die Ministerin hatte im Februar für die Schaffung von 100.000 Arbeitsgelegenheiten für Flüchtlinge 450 Millionen Euro jährlich eingefordert. Für dieses Vorhaben ist sie von Ökonomen herb kritisiert worden.

Arbeitgeber und Gewerkschaften sind ebenso skeptisch. Als Übergangslösung für eine sinnstiftende Tätigkeit könnten Arbeitsgelegenheiten durchaus genutzt werden, erklärte die Arbeitgebervereinigung BDA: "Dafür brauchen wir allerdings kein neues 100.000er-Programm."

Im Vordergrund müssten Ausbildung und Vermittlung in reguläre Beschäftigung stehen.

Kritische Reaktionen

DGB-Vorstand Annelie Buntenbach.
DGB-Vorstand Annelie Buntenbach.

"Stundenweise ausgeübte Ein-Euro-Jobs in den Aufnahmeeinrichtungen können allenfalls in der Anfangsphase sinnvoll sein", sagt auch DGB-Vorstand Annelie Buntenbach. Ein-Euro-Jobs für anerkannte Flüchtlinge seien hingegen eine Sackgasse.

Für die Grünen sind hingegen 1-Euro-Jobs für Flüchtlinge nur eine Notlösung. Vorrangig müssten Asylverfahren beschleunigt werden, um die Menschen "so schnell wie möglich regulär in die Betriebe zu bringen", wie es Arbeitsmarktpolitikerin Brigitte Pothmer in der "Welt am Sonntag" sagte.

Hintergrund: Nichts weniger als der "Neustart in Deutschland" wurde verkündet – und der verpufft… Bereits im Dezember 2015 war vor der Hauptstadtpresse die Rede vom „Zwölf-Punkte-Programm“ für die Integration der nach Deutschland kommenden Flüchtlinge.

Angekündigt waren auch mehr Wohnungen und mehr Sprachkurse an, mehr Lehrer und mehr Erzieherinnen, 80.000 zusätzliche Kitaplätze und die besagten 100.000 Euro-„Arbeitsgelegenheiten“…

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