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Warum nimmt Neonazi-Prozess einfach kein Ende?

Dritter Anlauf in Koblenz Anfang 2019

Der ausgesetzte Koblenzer Neonazi-Prozess soll Anfang 2019 zum dritten Mal beginnen.

Koblenz - Der ausgesetzte große Koblenzer Neonazi-Prozess soll Anfang 2019 bereits zum dritten Mal beginnen.

Ingesamt sind 16 Personen angeklagt. (Symbolbild)
Ingesamt sind 16 Personen angeklagt. (Symbolbild)

Ein Sprecher des Landgerichts teilte der Deutschen Presse-Agentur am Montag mit, das Gerichtspräsidium habe festgestellt, "dass für das Verfahren die 12. Große Strafkammer als Staatsschutzkammer in der derzeitigen Besetzung zuständig ist".

Vor dieser Kammer solle das Verfahren fortgeführt werden. "Es wird ein Neustart erforderlich sein", ergänzte der Sprecher. "Damit wird es zum dritten Mal zur Verlesung des Anklagesatzes kommen." Die neuen Verhandlungstage würden noch bekanntgegeben.

Im November hatte die 12. Große Strafkammer das Verfahren ausgesetzt. Laut einer Gerichtssprecherin gab es unterschiedliche Rechtsauffassungen bei Präsidium und Kammer zum Geschäftsverteilungsplan. Dieser legt jeweils für ein Jahr fest, welche Kammer welche Verfahren übernimmt.

Im konkreten Fall drehte sich die Frage um die vorgeschriebene Einrichtung einer Staatsschutzkammer. Vor einer solchen war die erste Ausgabe des Prozesses verhandelt worden - nicht aber nach Ansicht von Verteidigern die zweite Runde des Verfahrens. Es kam zu Besetzungsrügen von Verteidigern, denen die Kammer stattgab.

In dem Verfahren gegen heute noch 16 Angeklagte geht es um die mutmaßliche Mitgliedschaften in einer kriminellen Vereinigung, Körperverletzung und Sachbeschädigung.

Der erste Prozess war im Mai 2017 nach fast fünf Jahren ohne Urteil geplatzt, weil ein Richter in Pension ging und es keinen Ergänzungsrichter mehr gab. Die Beschwerde der Staatsanwaltschaft dagegen hatte Erfolg, das Oberlandesgericht Koblenz ordnete die zweite Runde des Verfahrens an; sie begann 2018.

Der erste Prozess war im Mai 2017 nach fast fünf Jahren ohne Urteil geplatzt.
Der erste Prozess war im Mai 2017 nach fast fünf Jahren ohne Urteil geplatzt.

Fotos: DPA

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