"FlixBus" kippt von Autobahn! Mindestens 16 Verletzte, davon sechs schwer Top Update Während verlobte schläft, bumst Mann seine Geliebte im selben Bett Neu Münchner baut Treppe ab, damit sein Vermieter nicht ins Haus kann Neu Nach Fahndung: Brutale Mädchen stellen sich, sie sind erst 13 und 14 Jahre! Neu
4.220

Nix wie weg: Diese Kreisstadt will raus aus ihrem Landkreis

Neu-Ulm: Streit über den "Nuxit" geht in eine neue Runde

Die Stadt Neu-Ulm will mehr Rechte und Kompetenzen. Was sie dafür tun muss? Aus ihrem eigenen Landkreis austreten. Doch das ist gar nicht so leicht.

Neu-Ulm - Im Streit um den Austritt der Stadt Neu-Ulm aus dem gleichnamigen Landkreis wird die Frage eines Bürgerentscheids möglicherweise vom Verwaltungsgericht geklärt.

So idyllisch wie auf diesem Foto ist die Stimmung in Neu-Ulm derzeit wohl eher nicht. Befürworte rund Gegner des "Nuxit" stehen sich gegenüber.
So idyllisch wie auf diesem Foto ist die Stimmung in Neu-Ulm derzeit wohl eher nicht. Befürworte rund Gegner des "Nuxit" stehen sich gegenüber.

Zwar hat die Initiative gegen den Kreisaustritt mehr als 3000 Unterschriften dafür gesammelt, was im Grunde ausreichen würde, doch zwei Rechtsanwaltskanzleien kommen in Gutachten zu dem Ergebnis, dass das Begehren wegen etlicher Mängel unzulässig sei.

"Aufgrund dieser rechtlichen Beurteilung hat die Stadt weder politisch noch rechtlich einen Handlungsspielraum", heißt es in einer Erklärung der Verwaltung. Der Stadtrat wird sich an diesem Mittwoch mit dem Bürgerbegehren befassen. Es wird erwartet, dass der Rat das Begehren entsprechend für unzulässig erklärt, zumal die große Mehrheit der Stadträte bisher ohnehin für einen Kreisaustritt gestimmt hat. Die Bürgerinitiative will dann voraussichtlich klagen.

Der Neu-Ulmer Stadtrat hatte im März beschlossen, bei der Staatsregierung den Austritt aus dem Landkreis Neu-Ulm zu beantragen. Seit der Gebietsreform 1972 hat es solch einen Schritt einer Stadt in Bayern nicht gegeben. Neu-Ulm hat die gesetzliche Grenze von 50.000 Einwohnern längst überschritten und somit die Möglichkeit, kreisfrei zu werden. Die Stadt Neu-Ulm will dadurch zusätzliche Rechte und Kompetenzen erhalten. Wegen des Neu-Ulmer Autokennzeichens "NU" wird der angestrebte Kreisaustritt in Anspielung auf den Brexit auch als "Nuxit" bezeichnet.

Die Vertreter der Initiative "Nuxit? So geht's net!" sehen keinen Grund für einen Kreisaustritt. "Zwischen Stadt und Landkreis ist ein enges, gut funktionierendes Beziehungsgeflecht entstanden, das auch in Zukunft bestehen bleiben und sich weiter positiv entwickeln soll", sagen sie. Die beiden Gutachten der Stadtverwaltung seien "Gefälligkeitsgutachten", sagte Klaus Rederer von der Initiative. "Dass wir das vom Gericht klären lassen, ist sehr wahrscheinlich."

Fotos: 123RF

Geld statt Traummann: Frau bekommt Schadensersatz, weil sie single ist Neu Familie meldet Vater als vermisst: Unglaublich, was wirklich mit ihm passiert ist Neu Hitze im Krankenhaus: Patienten leiden unter hohen Temperaturen 6.461 Anzeige Promillefahrt: Fußgängerin frontal erfasst und durch die Luft geschleudert Neu Kleine Helden: Jungs retten Rentner im Rollstuhl das Leben Neu
Schock! Kleinkind (14 Monate) fällt aus Fenster neun Meter tief Neu Deutsche Kletterer wollen nach Tokio: "Es wird immer schwieriger" Neu
Stand-up-Paddler (74) stürzt von Brett: Taucher können nur noch Leiche bergen Neu Völlig überladen! VW-Bulli auf dem Weg in den Urlaub gestoppt Neu Missglückter Start: Zwei Männer stürzen mit Gleitschirm ab Neu Bewaffnet mit einer Flöte: Zoll stoppt gefährliches Musikinstrument Neu Ausgerechnet am Todestag von Rudolf Heß: Hitlers Ferienanlage jetzt Erholungsort! Neu Schwerste Verletzungen am ganzen Körper: Frau (62) stürzt acht Meter in die Tiefe Neu Rottweiler greift 10-jährigen Jungen an und zerfetzt sein Bein Neu Minibus rast in Tanzgruppe: Sieben Menschen sterben! Neu Brutaler Raubüberfall auf Rentnerin bei Aktenzeichen XY Neu "Liebe Polizei...": Kleiner Ausreißer entschuldigt sich nach Suchaktion Neu Enttäuschung bei den Fans: Highfield-Festival-Headliner sagt ab 3.972 Nach tödlicher Messer-Attacke in Arztpraxis: AfD-Mann teilt gegen Asyl-Politik aus 3.938 Paar wird beim Sex am Restaurant erwischt, seine Reaktion ist schamlos 4.997 Nach Busunglück mit 24 Toten: Polizei macht spektakulären Fund 7.645 Straftaten im Auslandseinsatz: So viele Soldaten waren zuletzt im Visier der Justiz 1.370 Frontalcrash! Rennradfahrer (23) wird von Mercedes erfasst und stirbt 1.258 Bombendrohung! Flieger nach Düsseldorf muss zwischenlanden 1.133 Update Sie wollten die Kanzlerin treffen: Demo-Deppen nahmen Stadtfest-Container unter Beschuss 7.103 Mordfall Susanna: Wann kommt Ali Bashar endlich vor den Richter? 1.358 Frau schwer verletzt: Fahrerflucht im Rollstuhl 4.147 Fußball-Wunder nach 0:4 im Hinspiel: Irre Acht-Tore-Aufholjagd in Euro-League 4.279 Horror-Crash: Feuerwehr kann nur noch Leiche aus demoliertem Wrack schneiden 4.412 Schock-Moment: Passagiermaschine rutscht plötzlich über Landebahn hinaus 2.224 Wegen Fremdkörper: Kartoffelsalat bei Edeka zurückgerufen 811 Immer mehr Verletzte: Schnelle Elektro-Fahrräder sorgen für Gefahr 2.335 Weihnachtsbäckerei & Co.: Musical mit Rolf Zuckowskis besten Liedern 477 Holzhäuser für Flüchtlinge auf Ebay: Verkauf gestoppt 4.309 Diese PS-Lady zieht in den Big-Brother-Container! 2.567 Mutter rettet drei Kindern das Leben und stirbt dabei 3.746 Entertainer des Jahres? Böhmermann bekommt Preis für Varoufake und Erdogan-Gedicht 351 Astro-Alex entschuldigt sich: Funk-Versuch erfolgreich 1.688 Tag der Entscheidung: Heute wird Jo Gerner beerdigt 4.654 Schon wieder! Frau wird von Hund gebissen und stirbt 1.956 Radfahrer von Lkw erwischt: Geschmacklos-Plakat nach tödlichem Unfall 5.568 Nach Flugzeugabsturz mit 20 Toten: Ju-Air fliegt wieder 1.135 Verspäteter Fluggast will Flieger aufhalten und landet dafür im Knast 530 Enkel geht in Omas Garage, danach ist er reich 8.065 "Die haben an alles gedacht": Brutaler Überfall auf Pizzaboten 1.388 Meilenstein im Kampf gegen Welthunger! Erbgut des Weizens entschlüsselt 1.810 Leichtes Erdbeben erschüttert Gemeinde: Erdgasförderung Ursache? 2.397 Micaela Schäfer: Nach dem Sommerhaus kommt das Pornohaus 15.022 Hier kriecht eine armdicke Python durchs Wohngebiet! 2.873 Instagram-Profil plötzlich weg: Was ist denn bei Pascal Kappès los? 3.203