Wolfsburg gewinnt die Relegation und bleibt in der Bundesliga

Top

Tierpflegerin von Tiger getötet

5.326

Lebensgefahr! Unbekannte legen 6-Meter-Metallrohr auf Bahngleise

2.147

In Bayern wird öffentliches Vögeln verboten!

5.121
6.978

Abgeordnete wollen 1000 Euro mehr pro Monat

Dresden - Diätenpläne von CDU und SPD sorgen für Wirbel: Vor allem die Tatsache, dass langjährige Abgeordnete abschlagsfrei früher in Rente gehen können, wird von der Opposition scharf kritisiert.
Sebastian Scheel (39, Linke, li.) und Valentin Lippmann (24, Grüne)
Sebastian Scheel (39, Linke, li.) und Valentin Lippmann (24, Grüne)

Von Juliane Morgenroth

Dresden - Diätenpläne von CDU und SPD sorgen für Wirbel: Vor allem die Tatsache, dass langjährige Abgeordnete abschlagsfrei früher in Rente gehen können, wird von der Opposition scharf kritisiert.

Die geplante Neuregelung bei den Renten sieht vor, dass Abgeordnete, die dem Parlament länger als zehn Jahre angehören, für jedes weitere Jahr dann ein Jahr abschlagsfrei früher in Rente gehen können – frühestens mit 60 nach 17 Jahren im Landtag.

Für Valentin Lippmann (24, Grüne) sind die Pläne zur Absenkung des Rentenalters „an Absurdität kaum zu überbieten“. „Besonders bei der Rente gibt es bereits jetzt eine deutliche Besserstellung der Abgeordneten gegenüber Arbeitnehmern.“

Dies sei in der Öffentlichkeit kaum zu vermitteln. Sebastian Scheel (39, Linke): „Insbesondere die Abgeordneten der CDU müssen sich fragen lassen, wieso sie die Rente mit 63 nach 45 Beitragsjahren problematisieren, aber gleichzeitig sich selbst die volle Pension mit 60 nach 17 Jahren Landtag ermöglichen wollen.“ Er sprach von einem „Gipfel der Doppelmoral“.

CDU und SPD einigten sich zudem darauf, dass die Grunddiät (derzeit 5212,54 Euro pro Monat) nicht angehoben wird. Das Indexmodell bleibt - die Diäten sind an die wirtschaftliche Entwicklung in Sachsen gekoppelt. Bislang führte dies jedes Jahr zu Diätenerhöhungen.

Weitere Pläne:

  • Die Pauschale für Mitarbeiter der Abgeordneten (zweckgebunden) steigt um das anderthalbfache auf maximal etwa 5000 Euro. Begründung: Anforderungen und Erwartungen für die Parlamentsarbeit und die Arbeit vor Ort seien gestiegen.
  • Die monatliche steuerfreie Aufwandspauschale (Bürokosten, Telefon, Porto) steigt deutlich um 1000 Euro auf dann maximal 4070 Euro. Viel zu hoch, kritisieren Linke und Grüne.
  • Der einmalige Zuschuss für die Einrichtung des Abgeordnetenbüros steigt deutlich von 2863 Euro auf dann 5124 Euro.
  • Das Budget für Besucher wird von 750 Euro pro Jahr auf 1500 Euro angehoben - zur Stärkung der politischen Arbeit in der Fläche, hieß es.

CDU und SPD wollen die Pläne nun mit den anderen Fraktionen besprechen und den Gesetzentwurf erarbeiten.

Fotos: Carla Arnold, Holm Helis, DPA/Arno Burgi

Golf-Superstar Tiger Woods festgenommen

2.953

Trotz Fehlschuss! Ex-Dynamo Hefele steigt in die Premier League auf

5.380

Halle Berry hat eine Botschaft an die Männer

2.417

Grausam! Hund mit Beton in Fluss versenkt

3.246

Du suchst was neues für Dein Auto? Dann schau mal hier!

30.294
Anzeige

Unwetter mit Orkanböen: Mehrere Menschen von Bäumen erschlagen

8.403

Deutsche Rentner lösen Bombenalarm am Flughafen aus

5.225

Hier gibts 20% Rabatt auf Windeln!

6.865
Anzeige

In letzter Sekunde! Feuerwehr rettet Katze bei 30 Grad vom Dach

4.156

Facebook bricht sein Schweigen: Kritik an Heiko Maas und neuem Gesetz

2.296

Darf er auf Facebook untenrum ohne gezeigt werden?

1.153

Das Team von Tag24 sucht genau Dich!

25.581
Anzeige

Hat ein Lehrer das Playmate nur "aus Versehen" gestalkt?

3.239

Schock-Video! Als Freunde Gewitter filmen, passiert das Gruslige

16.708

HIER GIBTS DIE NEUE SERIE MIT MATTHIAS SCHWEIGHÖFER KOSTENFREI ZU SEHEN

8.268
Anzeige

Mini-Loveparade im Wald: 61 Techno-Fans mit Hubschrauber aufgespürt

5.433

Mann prügelt auf Mutter ein und will mit kleiner Tochter über Grenze flüchten

5.977

Clean eating: Was ist das eigentlich?

9.193
Anzeige

Frau bezahlt 15-Jährigen für Sex mit 300 Dollar

6.625

Nach heftigen Unwettern: Arbeitslose müssen aufräumen!

5.868

Hier gibts den STARWARS BB-8 Droiden für zuhause!

9.575
Anzeige

Schlag gegen bundesweit aktiven Cyber-Kriminellen

297

Schwerer Crash: Skoda überschlägt sich, Drei Verletzte

9.214

Auf nach Dresden zur Tour-Premiere von Robbie Williams!

10.004
Anzeige

BMW-Werke müssen Produktion länger als geplant stoppen

3.698

Frau mischte Chefin jahrelang Abführmittel ins Wasser

7.406

Bei Geburt verblutet! Frauenleiche in Wald bei Dresden entdeckt

33.759

Bei brütender Hitze! Hund in Auto eingesperrt und alle finden es witzig

22.738

Fall Anis Amri: Jetzt werden Wohnungen von Beamten durchsucht!

3.564

Horrorfund! Mann findet zwei Leichen in Wohnhaus

5.762

Mann angelt gemütlich auf seinem Boot. Dann passiert das Unglaubliche

9.418

Fans sauer: "Sinnlosigkeit in Extremform" bei Promi Shopping Queen?

8.241

Polizei ermittelt wegen Diebstahls und findet plötzlich Mann im Schrank

4.036

Jetzt ist es raus! Diese 20 Männer kämpfen um das Herz der Bachelorette

4.181

Steigt Ex-Dynamo Hefele heute in Wembley in die Premier League auf?

6.260

Horrorfund: Totes Baby auf Bauernhof entdeckt

6.821

Verdächtiges Auto in Schöneberg! USB-Gerät und Kanister lösten Einsatz aus

8.441
Update

10-Jähriger aus Wasserrutsche auf Betonboden geschleudert

7.201

18-Jähriger rauscht unter Drogeneinfluss in Gegenverkehr: Ein Toter!

3.700

40-Jähriger rast mit Lkw in Puff, weil er "schlechte Erfahrungen" gemacht hat

3.037

Tödlicher Betriebsunfall: Bahnarbeiter von Zug erfasst

4.715

16-Jähriger stürzt sechs Meter tief von Dachterrasse

3.592

Kupfer ist out! Gibt es bald keine Ein- und Zwei-Cent-Stücke mehr?

4.050

Shitstorm gegen Carmen Geiss! Dieses Bild lässt die Fans toben

33.296

Atemlos in Berlin! Darum pfiffen die Fußballfans Helene Fischer aus

16.444

Massenpanik vor Fußballstadion fordert fünf Tote: Spiel wird trotzdem angepfiffen

3.856

Tödlicher Badeausflug: 36-Jähriger treibt leblos im Wasser

5.970

Extrem-Wetter! Wird heute der Hitzerekord geknackt?

10.975

Explosion zerstört Mehrfamilienhaus: Sechs Verletzte

2.031

Amoklauf! 35-Jähriger erschießt acht Menschen

7.185

Deutsche Diane Kruger als beste Schauspielerin geehrt

1.274

Schwerer Unfall bei Indy 500: Auto fliegt durch die Luft!

9.679

Explosion reißt Außenwände eines Hauses weg

6.857

So schwer hat es BVB-Star Marco Reus diesmal erwischt

5.438

Ungenießbar! Schlange würgt eine ganze Plastikflasche raus

4.204