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Neue Straßenmusiker-Regelung erst nach der Sommerpause?

Wie lange dauert das denn noch? Die Entscheidung sollte eigentlich zeitnah fallen...

Von Dominik Brüggemann

Im März konnte jeder über die Straßenmusiker-Regelungen mitdiskutieren.
Im März konnte jeder über die Straßenmusiker-Regelungen mitdiskutieren.

Dresden - Anwohner, Touristen und Straßenmusiker müssen weiter auf die neue Straßenkunst-Regelung für Dresdens Innenstadt warten!

Die neue Satzung, die auch gegen einige Lärm-Banden (TAG24 berichtete) helfen soll, tritt eventuell erst nach der Sommerpause in Kraft. Ursache: Am Dienstag wurde die Beratung im Kulturausschuss von Mitgliedern der Linken, Grüne und SPD kurzerhand vertagt.

CDU-Stadträtin Christa Müller ist bedient: „Dieses Verhalten ist eine Frechheit und vor allem gegenüber den Bürgern unehrlich.“

Sie verweist auf die Diskussionsveranstaltung im März zu dem Thema (TAG24 berichtete). Dort hatte der zuständige Bürgermeister Raoul Schmidt-Lamontain die geplante „Waben-Regelung“ der neuen Satzung vorgestellt. Musiker, Anwohner, Gewerbetreibende und Stadträte konnten sich dort einmischen.

Müssen die Dresdner noch den gesamten Sommer auf die Neuregelungen warten.
Müssen die Dresdner noch den gesamten Sommer auf die Neuregelungen warten.

„Vor allem aber baten die Anwesenden nahezu unisono, die Satzung noch vor der Sommerpause zu verabschieden - dies wurde ihnen auch zugesagt“, so Müller.

Jetzt verzögert sich die neue Satzung weiter. Ob sie noch vor der Sommerpause des Stadtrates in Kraft treten kann, ist vorerst offen. Ausschussmitglied Norbert Engemaier (Die Linke/Piraten) verteidigte die Vertagung: „Sie bietet der Verwaltung Raum noch offene Fragen zu klären, etwa wie ein Konflikt zwischen Konzertveranstaltungen und Straßenkunst vermieden werden kann, ohne Flächen dauerhaft für Straßenkunst zu sperren.“

Ulrike Hinz (Grüne) sieht Nachbesserungsbedarf, will Jugendlichen die Anmeldung für Straßenmusik ermöglichen. Dana Frohwieser (SPD) sieht ebenfalls Änderungsbedarf und hofft auf eine Regelung noch vor der Sommerpause.

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