Neue Verteidigungsministerin berufen: AKK löst von der Leyen ab!

Berlin - Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer ist neue Bundesverteidigungsministerin.

Annegret Kramp-Karrenbauer ist neue Bundesverteidigungsministerin.
Annegret Kramp-Karrenbauer ist neue Bundesverteidigungsministerin.  © DPA

Sie erhielt am Dienstag im Schloss Bellevue in Berlin ihre Ernennungsurkunde vom stellvertretenden Bundesratspräsidenten, Berlins Regierungschef Michael Müller (SPD). Er vertrat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, der im Urlaub ist.

Die bisherige Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, die am Dienstag zur EU-Kommissionspräsidentin gewählt wurde, erhielt von Müller ihre Entlassungsurkunde.

An der Zeremonie nahm auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) teil. Sie nahm während der Rede Müllers wie auch Kramp-Karrenbauer und von der Leyen auf einem weißen Stuhl Platz.

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Hintergrund: Bei der Ernennung der SPD-Politikerin Christine Lambrecht zur Justizministerin Mitte Juni hatte Merkel einen ihrer inzwischen vier öffentlichen Zitteranfälle erlitten.

Müller sagte zu Kramp-Karrenbauer, sie übernehme "ein Amt mit größter Verantwortung für die Sicherheit unseres Landes". Zum einen brauche Deutschland eine starke Bundeswehr, zum deren brauche die Bundeswehr starken Rückhalt in der Politik und in der ganzen Gesellschaft.

Wenn der Bundespräsident abwesend ist, weil er beispielsweise wie jetzt Urlaub macht, übernimmt der Bundesratspräsident seine Amtsgeschäfte. Dies ist im Moment der Kieler Regierungschef Daniel Günther (CDU), der sich aber auf einer Auslandsreise befindet. Daher übernahm jetzt sein erster Stellvertreter Müller die Aufgabe.

Update, 11.27 Uhr: Kramp-Karrenbauer wird am kommenden Mittwoch vereidigt!

Der Bundestag kommt nächste Woche Mittwoch zu einer Sondersitzung zusammen, um die künftige Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) zu vereidigen. Das teilte ein Sprecher der Bundestagsverwaltung am Mittwoch in Berlin mit.

Das Parlament werde um 11.00 Uhr zusammenkommen, allerdings nicht im Reichstagsgebäude, wo gerade Umbauarbeiten stattfinden, sondern im Paul-Löbe-Haus, das nur wenige Meter vom Reichstag entfernt liegt und Abgeordnetenbüros und Sitzungssäle beherbergt.

Ursula von der Leyen (m.), neugewählte EU-Kommissionspräsidentin, sitzt im Schloss Bellevue neben ihrer Nachfolgerin Annegret Kramp-Karrenbauer (l.), und Bundeskanzlerin Angela Merkel (r.).
Ursula von der Leyen (m.), neugewählte EU-Kommissionspräsidentin, sitzt im Schloss Bellevue neben ihrer Nachfolgerin Annegret Kramp-Karrenbauer (l.), und Bundeskanzlerin Angela Merkel (r.).  © dpa/Michael Kappeler

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