Terrorexperte: "In Deutschland wird viel Schlimmes passieren!"

Top

Wer auf dem Zeugnis eine Eins hat, darf am Montag gratis Bahnfahren!

Top

Donald Trump Junior kämpft für Karriereende von Johnny Depp

Neu

Einbrecher bleibt stundenlang in fremdem Haus: Badet, kocht sich Nudeln und masturbiert

Neu
545

Neuer Senat: Terror plötzlich wichtiger als Schulen

Keine Schonzeit für den neuen Senat. Vor allem das Thema Sicherheit stellt die Koalition auf eine ersten Bewährungsprobe. #Berlin #Terror #Breitscheidplatz
Sie regieren jetzt gemeinsam: Der Berliner Landesvorsitzende von Die Linken, Klaus Lederer (li.), Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) und die Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Ramona Pop.
Sie regieren jetzt gemeinsam: Der Berliner Landesvorsitzende von Die Linken, Klaus Lederer (li.), Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) und die Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Ramona Pop.

Berlin – Berlins neue rot-rot-grüne Landesregierung ist noch keinen Monat im Amt - und hat bereits zwei Krisen erlebt. Zuerst überschattete ein Staatssekretär mit Stasi-Vergangenheit den Start. Dann raste ein Terrorist mit einem Lkw in einen Weihnachtsmarkt und tötete zwölf Menschen - der erste Anschlag dieses Ausmaßes in Deutschland.

Die wichtigsten Inhalte der ersten 100 Tage des neuen Senats müssten damit schon vor der Klausurtagung am Montag feststehen.

Eigentlich sollten bei dem Treffen der zehn Ressortchefs mit dem Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD) im Roten Rathaus die anstehenden Schwerpunkte definiert und angestoßen werden: Schulneubau, Kitaausbau, Radwege und Wohnungsbauförderung, finanziert mit schnell locker gemachtem Geld aus einem Nachtragshaushalt.

Nun aber werden die Folgen des Terroranschlags an der Gedächtniskirche andere Themen wohl überschatten. Innensenator Andreas Geisel (SPD) will zur Klausur ein Konzept für mehr Sicherheit in der Stadt vorlegen.

Michael Müller machte sich mit seinem Vorschlag nach mehr Videoüberwachung nicht nur Freunde in der Koalition.
Michael Müller machte sich mit seinem Vorschlag nach mehr Videoüberwachung nicht nur Freunde in der Koalition.

Müller hatte zuvor mit einem Vorstoß für mehr Videoüberwachung an öffentlichen Orten bei den Koalitionspartnern wenig Begeisterung hervorgerufen.

Der Regierungschef argumentierte, Straftaten könnten dadurch nicht verhindert, aber deutlich schneller aufgeklärt werden. Zudem ließen sich so möglicherweise Nachfolgetaten verhindern.

Die Linke sieht nach dem Terroranschlag dagegen keine neuen Argumente für mehr Kameras. Auch die Grünen reagierten zurückhaltend: Bislang zähle Videoüberwachung nicht zu den effektivsten Instrumenten, hieß es.

Trotz allem will der Senat die Mammutaufgabe der Sanierung maroder Schulen beziehungsweise von Neubauten in diesem Bereich schnell anpacken. In einem ersten Schritt sollen dafür 100 Millionen Euro fließen. Insgesamt schätzt die Bildungsverwaltung die Sanierungskosten auf 4,2 Milliarden Euro.

Ebenfalls zügig will Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) den Ausbau des Stadtwerks in Angriff nehmen. Auch die versprochenen Investitionen in den Radverkehr sollen direkt beginnen, zunächst allerdings nur mit rund 10 Millionen Euro im Nachtragshaushalt.

Mehr Personal in den Bezirken lässt sich Rot-Rot-Grün direkt 50 Millionen kosten. Der Nachtragshaushalt ergänzt den aktuellen Doppeletat 2016/17. Den ersten komplett eigenen Haushalt wird Rot-Rot-Grün erst für 2018/19 aufstellen.

Fotos: DPA

So können Berliner Fluggäste mit Pfandflaschen Arbeitsplätze sichern

Neu

Jugendliche klauen Autoscooter und fahren damit durch die Gegend

Neu

Das Team von Tag24 sucht genau Dich!

28.668
Anzeige

Paar prügelt auf Restaurant-Besitzerin und Tochter ein, weil es unzufrieden mit der Bestellung ist

Neu

Familie erschleicht sich Asyl mit dreister Behauptung

Neu

Tampon im Tee und Sexvorlieben: Das gestehen Menschen in digitalen Beichtstühlen

Neu

Kommt jetzt das Handy- und Fotoverbot in Freibädern?

Neu

Du hast schmerzen? Hier wird Dir geholfen!

40.681
Anzeige

Nach Fremd-Flirt von Heidis Vito: Jetzt redet er!

Neu

Nach Erdrutsch schwindet Hoffnung für 118 verschüttete Dorfbewohner

Neu

Tennis-Ass Federer freut sich auf Final-Duell mit Shooting-Star Zverev

Neu

Clean eating: Was ist das eigentlich?

16.262
Anzeige

Erschreckendes Ergebnis! So gefährlich sind Sonnencremes

Neu

Schlagerstar Anna-Maria: "Ich habe ein gutes Bauchgefühl"

Neu

Robbie bringt Erasure als Vorband mit nach Dresden

23.430
Anzeige

Die Bahn als Vorbild? Das soll sich künftig bei Flixbus ändern

2.994

Frontalcrash mit Auto: Motorradfahrer stirbt noch an Unfallstelle

2.656

Hier gibts den STARWARS BB-8 Droiden für zuhause!

14.915
Anzeige

Wo ist Klaus? Deutscher in Indonesien vermisst

879

Atom-Alarm! Der erste Störfall der Geschichte mitten in Sachsen

3.898

Die Beste, je getestete Zahnzusatz-Versicherung Deutschlands

13.878
Anzeige

Tanklaster kippt um, doch Augenzeugen rauchen! Über 120 Menschen müssen bei Feuer sterben

3.466
Update

Mutter mit Baby kollabiert: Mann nutzt Situation schamlos aus

5.122

Hier gibts 20% Rabatt auf Windeln!

10.530
Anzeige

Auto crasht am Breitscheidplatz in Sicherheitspoller

414

Großer Kandidaten-Check: Welche Partei schickt wen in den Bundestag?

337

News-Junkies holen sich diese neue Funktion

6.522
Anzeige

Ex-Dynamo Leistner und seine Miss Universe: So liefen die ersten Monate als Eltern

1.241

Mega-Party in Chemnitz! In diesem Moment schreibt Florian Silbereisen Tv-Geschichte

15.048

Naddel und ihr neuer Flirt: Schon jetzt Zoff wegen Alkohol?

6.322

19-Jähriger stirbt bei Absturz mit Segelflugzeug

3.417

Knack-Po auf Reisen: Wer sendet hier sexy Urlaubs-Grüße?

5.120

Achtung ansteckend! Diesen vermissten Mann solltet Ihr nicht ansprechen

32.417

19-Jähriger will den Bus noch erwischen und wird von Auto erfasst

3.208

Nanu? Wer zeigt uns denn hier sein Hinterteil?

5.331

Deutsches Start-up wird zum Konkurrenten für Amazon

7.031

Abschiebe-Flug nach Afghanistan kurzfristig abgesagt!

2.646

Bahati Venus verrät pikante Details: So wenig lief mit "Mörtel" im Bett

7.744

Junger Familienvater stirbt, weil er seinem Bruder helfen wollte

6.299

Explosion tötet acht Kumpel in Kohlemine

947

Sekretärin entjungfert Schüler, während seine Mutter im Nebenzimmer ist

10.974

Schädelprellung! Betrunkener Thüringer schlägt Bundespolizisten nieder

3.685

Gewöhnt Euch nicht an die Sonne: Neues Tief bringt wieder Regen und Gewitter!

15.928

Endlich! Jetzt steht fest, wann das GZSZ-Drama ein Ende findet

62.955

Abholfrist endet bald! Wem gehört dieser riesige Lottogewinn?

12.303

Zimmermädchen packt aus: Dieses Verhalten von Hotelgästen nervt!

8.299

Gefahr für die Gesundheit! Streifen-Shirts machen krank

5.553

Diese 7 Snacks solltet ihr unbedingt vor dem Sex essen!

5.316

Ratet mal, welchen Preis dieser Hund gewonnen hat

1.704

Kerstin Ott voller Vorfreude! Noch in diesem Sommer ist es soweit

8.262

Potenzielles Mordwerkzeug! Dieses neue Spielzeug kann lebensgefährlich werden

6.715

Gerry Weber Open: Roger Federer zum elften Mal im Finale

1.649

Zehn Jugendliche greifen Flüchtlinge bei Fußballspiel an

8.242

24 Stunden Polizei: Das sind die lustigsten Einsatz-Tweets

5.488

Familie äußert unglaubliche Vermutung: Lebt das Opfer des Bali-Häftlings noch?

4.456